Der neugefasste § 6 AStG. Kritische Würdigung und steuerplanerische Implikation

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Problemstellung
• Ziel der Arbeit und Forschungsfragen
• Gang der Untersuchung
• Grundlagen zur Besteuerung des Vermögenszuwachses
• Systematik und Zweck der Besteuerung
• Doppelbesteuerung und Abkommensschutz
• Entstrickung von Betriebsvermögen
• § 12 KStG Entstrickungs- und Wegzugsbesteuerung
• Aufgabe des Gewerbebetriebs i.S.d. § 16 Abs. 3a EStG
• Verlegung des Sitzes oder Ort der Geschäftsleitung der KapGes gem. § 17 Abs. 5 EStG
• Entstrickung von Privatvermögen
• Einbringungsgeborene Anteile i.S.d. § 21 UmwStG 1995
• Sperrfristbehaftete Anteile i.S.d. § 22 UmwStG
• Die bisherige Rechtslage nach § 6 AStG a.F.
• Historie des § 6 AStG
• Unionsrechtliche Grundlagen
• Europäische Grundfreiheiten
• Rechtfertigung der Beschränkung von Grundfreiheiten
• EuGH-Urteile zur Entstrickung von Betriebsvermögen
• Folgerungen aus den EuGH-Urteilen
• EuGH-Urteil Rechtssache Lasteyrie du Saillant
• Einführung des § 6 AStG a.F.
• EuGH-Urteil Rechtssache Wächtler
• Die Neufassung des § 6 AStG
• Begründung der Änderung
• Anwendungsbereich des § 6 AStG n.F.
• Aufbau der Vorschrift
• Anwendungszeitraum
• Verfassungskonformität und weitere Kritik
• Unbeschränkt Steuerpflichtige i.S.d. § 6 AStG
• Persönlicher Anwendungsbereich
• Steuerpflicht von Rechtsvorgängern
• Sachlicher Anwendungsbereich
• Auslösende Tatbestände gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 AStG
• Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht durch Aufgabe des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts
• Unentgeltliche Übertragung auf eine nicht unbeschränkt steuerpflichtige Person
• Ausschluss oder Beschränkung des Besteuerungsrechts des Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich des Gewinns aus der Veräußerung der Anteile
• Aktuelle Rechtsprechungen im Zusammenhang mit § 6 AStG
• FG Köln, Urteil v. 17.06.2021
• FG Köln, Urteil v. 10.08.2022
• FG Köln, Urteil v. 28.03.2019
• Veräußerung von Anteilen i.S.d. § 17 Abs. 1 S. 1 EStG
• Gemeiner Wert i.S.d. § 9 BewG
• Ermittlung des Vermögenszuwachses
• Step-Up der Anschaffungskosten
• Wertminderungen
• Besteuerung des Vermögenszuwachses
• Veräußerungsfiktion
• Besondere Regelungsinhalte des § 6 AStG
• Vorübergehende Abwesenheit
• Ratenzahlung
• Abschaffung der bisherigen Stundungsmöglichkeit
• Die ,,One-fits-all-Lösung“
• Besondere Regelungen bei vorübergehender Abwesenheit
• Begründung der Vereinheitlichung
• Kritik an dem Ratenzahlungskonzept und unionsrechtliche Vereinbarkeit
• Sicherheitsleistung
• Fälligkeit der Ratenzahlung
• Mitteilungspflichten
• Gestaltungsmöglichkeiten
• Allgemeine Vorüberlegungen
• Anknüpfungspunkte
• Anknüpfungspunkt 1: Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht
• Anknüpfungspunkt 2: Ausschlusstatbestände
• Anknüpfungspunkt 3: Anwendungsbereich des § 17 EStG
• Umwandlung in eine Personengesellschaft
• Einlage in ein Betriebsvermögen
• Wesentliche Beteiligung
• Kriterien für die Gewerblichkeit
• Betriebsstätte und funktionaler Zusammenhang
• Einzelunternehmen
• Einbringung in eine inländische Kapitalgesellschaft
• Atypisch stille Beteiligung
• Einlage in das Betriebsvermögen einer Personengesellschaft
• Einlage in eine gewerblich geprägte Personengesellschaft
• Einlage in eine originär gewerblich tätige Personengesellschaft
• Stiftungslösungen
• Inländische Familienstiftungen
• Ausländische Stiftungen
• Erbfälle oder Schenkungen
• Eigentumsübertragung
• Bewertung der Gestaltungen und weitere Handlungsempfehlungen

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der Neufassung des § 6 AStG und analysiert die kritischen Aspekte sowie die steuerplanerischen Implikationen. Sie untersucht die Historie des § 6 AStG, die unionsrechtlichen Grundlagen und die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH. Die Arbeit analysiert auch die Neufassung des § 6 AStG, die Auswirkungen auf den Anwendungsbereich, die auslösenden Tatbestände, die Ermittlung des Vermögenszuwachses und die Besonderheiten des § 6 AStG. Im Fokus der Arbeit stehen dabei die steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten im Kontext der neuen Regelungen.

• Regulierung der Entstrickung von Vermögenswerten bei Wegzug aus Deutschland
• Unionsrechtliche Vorgaben und deren Umsetzung im deutschen Steuerrecht
• Kritikpunkte und Problemfelder der Neufassung des § 6 AStG
• Gestaltungsmöglichkeiten und Optimierungspotenziale für Steuerpflichtige
• Steuerplanerische Implikationen und Handlungsempfehlungen

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Die Einleitung führt in die Thematik ein, beschreibt die Problemstellung, die Ziele der Arbeit und den Aufbau der Untersuchung.
• Kapitel 2: Dieses Kapitel beleuchtet die Grundlagen der Besteuerung des Vermögenszuwachses, die Systematik und den Zweck der Besteuerung sowie die Problematik der Doppelbesteuerung und des Abkommensschutzes. Außerdem werden die Regelungen zur Entstrickung von Betriebsvermögen und Privatvermögen im deutschen Steuerrecht behandelt.
• Kapitel 3: Dieses Kapitel analysiert die bisherige Rechtslage des § 6 AStG, insbesondere die Historie, die unionsrechtlichen Grundlagen und die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH. Es beleuchtet auch die Einführung des § 6 AStG a.F. und die relevanten EuGH-Urteile.
• Kapitel 4: Dieses Kapitel untersucht die Neufassung des § 6 AStG, die Begründung der Änderung, den Anwendungsbereich, die auslösenden Tatbestände und die Ermittlung des Vermögenszuwachses. Es beleuchtet auch die besonderen Regelungsinhalte des § 6 AStG wie die Ratenzahlung, die Sicherheitsleistung und die Mitteilungspflichten.
• Kapitel 5: Dieses Kapitel widmet sich den Gestaltungsmöglichkeiten im Kontext des § 6 AStG. Es betrachtet verschiedene Anknüpfungspunkte, darunter die Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht, Ausschlusstatbestände, den Anwendungsbereich des § 17 EStG, Erbfälle, Schenkungen und Eigentumsübertragungen. Es analysiert auch die Vor- und Nachteile der verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit dem neugefassten § 6 AStG und analysiert dessen kritische Würdigung und steuerplanerische Implikationen. Zentrale Begriffe sind Entstrickung von Vermögenswerten, Besteuerung des Vermögenszuwachses, unbeschränkte Steuerpflicht, Wohnsitzverlegung, Wegzugsbesteuerung, Vermögenszuwachssteuer, Gestaltungsmöglichkeiten, Stiftungslösungen, Erbfälle, Schenkungen und Eigentumsübertragung. Die Arbeit beleuchtet auch die unionsrechtlichen Grundlagen und die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH im Zusammenhang mit dem § 6 AStG.