Masterarbeit, 2009
67 Seiten
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
Diese Dissertation befasst sich mit der Wirksamkeit des Energiecharta-Vertrags (ECT) als Instrument zum Schutz internationaler Investitionen. Der Fokus liegt auf der Analyse des Investitionsschutzregimes und der Streitbeilegungsmechanismen im ECT, einschließlich der Bewertung der einschlägigen Rechtsprechung. Die Dissertation untersucht auch kritisch die Definitionen von Investoren und Investitionen im ECT sowie die Anwendung des ECT in verschiedenen Investitionsstreitigkeiten.
Kapitel 1: Einführung und historischer Hintergrund Dieses Kapitel bietet einen Überblick über den ECT und seinen historischen Kontext. Es erläutert die Entstehung des Vertrags und seine Ziele.
Kapitel 2: Investitionsschutzregime im ECT Dieses Kapitel untersucht die Schutzbestimmungen für Investitionen im ECT. Es definiert, was als Investition gilt, wer als Investor betrachtet wird, und welche Grenzen für den Investitionsschutz bestehen.
Kapitel 3: Schiedsgerichtsbarkeit im ECT Dieses Kapitel untersucht die Streitbeilegungsmechanismen im ECT, insbesondere die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Es analysiert die Funktionsweise des Schiedsverfahrens und die Anwendung von Schiedssprüchen.
Kapitel 4: Investitionsstreitigkeiten unter dem ECT Dieses Kapitel beleuchtet verschiedene Fälle von Investitionsstreitigkeiten, die unter dem ECT ausgetragen wurden. Es analysiert die Argumente der Parteien und die Entscheidungen der Schiedsgerichte.
Kapitel 5: Kritische Bewertung der Investitionsschutz- und Streitbeilegungsmechanismen im ECT Dieses Kapitel bietet eine kritische Bewertung der Investitionsschutz- und Streitbeilegungsmechanismen im ECT. Es untersucht die Stärken und Schwächen des Vertrags und die Herausforderungen, die sich aus seiner Anwendung ergeben.
Energiecharta-Vertrag, Investitionsschutz, Streitbeilegung, Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, internationale Investitionen, Energieindustrie, Internationale Rechtsprechung, Internationale Beziehungen
Der ECT ist ein internationales Abkommen von 1994, das einen rechtlichen Rahmen für die Zusammenarbeit im Energiesektor, insbesondere zwischen West- und Osteuropa, schafft.
Er gewährt Investoren das Recht, Schiedsverfahren direkt gegen Gastländer einzuleiten, wenn diese gegen Investitionsverpflichtungen verstoßen.
Die Definition umfasst natürliche Personen und Unternehmen aus den Unterzeichnerstaaten, wobei die genaue Auslegung oft Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten ist.
Kritisiert werden oft die weiten Definitionen von Investitionen, die Unklarheiten beim anwendbaren Recht und die Auswirkungen auf die Souveränität der Staaten.
Es ist eines der bekanntesten Schiedsverfahren unter dem ECT, das die Wirksamkeit und die Grenzen des Vertrages in großen politischen Konflikten aufzeigte.
Diese Klausel zwingt Investoren dazu, sich zwischen nationalen Gerichten oder einem internationalen Schiedsverfahren zu entscheiden; eine einmal getroffene Wahl ist oft endgültig.
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