Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem SGB II und SGB III - Insbesondere die "Ein-Euro-Jobs"

Inhaltsverzeichnis

• VORWORT
• 1. GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DER ARBEITSBESCHAFFUNGSMAẞNAHMEN
  • 1. 1. SOZIALHILFE UND ARBEITSFÖRDERUNG BIS ZUR GRÜNDUNG DER BUNDESREPUBLIK
  • 1. 2. ENTWICKLUNG DER SOZIALGESETZGEBUNG UND DER ARBEITSMARKTPOLITIK NACH 1945
  • 1.3. ARBEITSMARKTPOLITIK NACH 1989.
• 2. ENTWICKLUNG DES SOZIALGESETZBUCH ZWEI
  • 2. 1. GRÜNDE FÜR DIE NEUREGELUNG
  • 2.2. DIE ARBEITSGELEGENHEITEN NACH § 16D SGB II
  • 2.3. BEDEUTUNG UND GRUNDLEGENDE PROBLEMATIK DES § 16D SGB II
  • 2. 4. ZIELSETZUNG DES SGB II.
  • 2.5. § 16D SGB II ALS NACHFOLGER VON § 19 BSHG ?.
  • 2. 6. STATISTISCHE ÜBERSICHT
• 3. VEREINBARKEIT DER EIN-EURO-JOBS MIT ARTIKEL 12 GRUNDGESETZ.
  • 3. 1. GRUNDRECHT DER FREIEN BERUFSAUSÜBUNG UND VERBOT DER ZWANGSARBEIT
  • 3. 2. ANSPRUCH AUF EINE ARBEITSGELEGENHEIT AUS ART. 12 ABS. 1 GRUNDGESETZ?
• 4. RECHTLICHE GRUNDLAGEN
  • 4. 1. ÖRTLICHE UND SACHLICHE ZUSTÄNDIGKEIT DES LEISTUNGSTRÄGERS
  • 4. 2. ANFORDERUNGEN AN DEN LeistungserbrINGER..........\n
  • 4.3. RECHTSVERHÄLTNIS BEI EINBEZIEHUNG EXTERNER DRITTER.
    • 4. 3. 1. Rechtsverhältnis zwischen Zusatzjobber und Maßnahmeträger.
    • 4. 3. 2. Rechtsverhältnis zwischen Drittem und Leistungsträger.
    • 4. 3. 3. Beschäftigungsverhältnis zwischen Drittem und Zusatzjobber
    • 4. 3. 4. Faktisches Arbeitsverhältnis und öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
• 5. ANSPRUCHSBERECHTIGTER PERSONENKREIS
  • 5. 1. PERSÖNLICHE VORAUSSETZUNGEN.
    • 5. 1. 1. Erwerbsfähigkeit
    • 5. 1. 2. Hilfebedürftigkeit.
    • 5. 1. 3. Gewöhnlicher Aufenthalt in der BRD und Leistungsausschluss.
    • 5. 1. 4. Absehbarkeit der Arbeitsaufnahme.
  • 5. 2. WEITERE VORAUSSETZUNGEN UND EINSCHRÄNKUNGEN...\n
    • 5. 2. 1. Erforderlichkeit der Maßnahme...\n
    • 5. 2. 2. Nachrangigkeit der Arbeitsgelegenheit
  • 5. 3. BESONDERE ZIELGRUPPEN FÜR DIE FÖRDERUNG..
• 6. VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FÖRDERUNG EINES ZUSATZJOBS
  • 6. 1. DIE EINZELNEN TATBESTANDSMERKMALE..
    • 6. 1. 1. Arbeit\"\n
    • 6. 1. 2. „Im öffentlichen Interesse liegend\"\n
    • 6. 1. 3.,,Zusätzlich\"\n
  • 6. 2. ABGRENZUNGSSCHWIERIGKEITEN.
  • 6.3. FALLGRUPPEN DER ZUSÄTZLICHKEIT
• 7. MEHRAUFWANDSENTSCHÄDIGUNG
  • 7.1. GESETZLICHE KONZEPTION..........\n
  • 7.2. NICHT INTENDIERTE FOLGEN DER MAE..\n
• 8. ZEITLICHER UMFANG DER EIN-EURO-JOBS.
  • 8. 1. DAUER Der ArbeitsgeLEGENHEIT
  • 8. 2. WÖCHENTLICHE ARBEITSZEIT
• 9. ZUWEISUNG EINES EIN-EURO-JOBS UND RECHTSSCHUTZ
  • 9. 1. RECHTSNATUR DER HERANZIEHUNG
  • 9. 2. BESTIMMTHEITSGEBOT
  • 9. 3. ZUMUTBARKEIT DER ARBEITSGELEGENHEIT
  • 9. 4. RECHTSSCHUTZ GEGEN DIE ZUWEISUNG
• 10. KOLLEKTIVES ARBEITSRECHT
  • 10. 1. MITBESTIMMUNGSRECHTE VON BETRIEBS- UND PERSONALRAT
  • 10. 2. WAHLRECHT ZUM BETRIEBSRAT..
  • 10. 3. STREIKRECHT UND TARIFVERTRAGSRECHT
• 11. FAZIT

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und gesellschaftlichen Relevanz von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem SGB II und SGB III, insbesondere im Kontext der „Ein-Euro-Jobs“. Ziel ist es, die historische Entwicklung dieser Maßnahmen sowie deren rechtliche Rahmenbedingungen im Detail zu beleuchten.

• Die Entwicklung des Sozialgesetzbuchs Zwei und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsmarktpolitik
• Die rechtliche Vereinbarkeit von Ein-Euro-Jobs mit dem Grundgesetz, insbesondere im Hinblick auf das Grundrecht der freien Berufsausübung und das Verbot der Zwangsarbeit
• Die rechtlichen Grundlagen der Ein-Euro-Jobs, inklusive der Zuständigkeiten von Leistungsträgern und den Anforderungen an die Durchführung
• Der Personenkreis der Anspruchsberechtigten und die Voraussetzungen für die Förderung von Zusatzjobs
• Die Problematik der Mehraufwandsentschädigung im Zusammenhang mit Ein-Euro-Jobs

Zusammenfassung der Kapitel

Das Vorwort skizziert die aktuelle wirtschaftliche Situation und die historische Entwicklung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, die im Kontext der Arbeitsmarktpolitik und der sozialen Sicherung von großer Bedeutung sind. Das erste Kapitel beleuchtet die Entwicklung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen von der Gründung der Bundesrepublik bis zur Wiedervereinigung. Im zweiten Kapitel wird die Entstehung des Sozialgesetzbuchs Zwei und dessen Zielsetzung beleuchtet, wobei die Einführung der „Ein-Euro-Jobs“ als zentrale Neuerung im Fokus steht. Das dritte Kapitel widmet sich der rechtlichen Vereinbarkeit von Ein-Euro-Jobs mit dem Grundgesetz, wobei das Grundrecht der freien Berufsausübung und das Verbot der Zwangsarbeit im Mittelpunkt stehen. Kapitel vier behandelt die rechtlichen Grundlagen von Ein-Euro-Jobs, die Zuständigkeiten von Leistungsträgern sowie die Anforderungen an die Durchführung dieser Maßnahmen. Im fünften Kapitel werden der Personenkreis der Anspruchsberechtigten und die Voraussetzungen für die Förderung von Zusatzjobs ausführlich beleuchtet. Die finanzielle Komponente der Ein-Euro-Jobs, insbesondere die Mehraufwandsentschädigung, wird im sechsten Kapitel analysiert. Das siebte Kapitel untersucht den zeitlichen Umfang der Ein-Euro-Jobs, wobei die Dauer der Arbeitsgelegenheiten und die wöchentliche Arbeitszeit im Zentrum stehen. Das achte Kapitel beschäftigt sich mit der Zuweisung von Ein-Euro-Jobs und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten, wie z. B. dem Rechtschutz.

Schlüsselwörter

Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, SGB II, Sozialgesetzbuch Zwei, Arbeitsmarktpolitik, Sozialhilfe, Grundgesetz, Grundrecht der freien Berufsausübung, Zwangsarbeit, Leistungsträger, Anspruchsberechtigter, Mehraufwandsentschädigung, Rechtsschutz, Kollektives Arbeitsrecht, Mitbestimmungsrechte.