Die Konkurrenz von Wettbewerbs- und Markenrecht

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Grundlagen und Bestimmung der Konkurrenz zwischen den Rechtsgebieten
  • Historische Entwicklung von UWG und MarkenG
  • Das Verhältnis des UWG zum MarkenG
    • Vergleich: Schutzbereiche, Anspruchsberechtigte, Harmonisierungsgrade und Rechtsfolgen
      • Schutzbereiche und Anspruchsberechtigte
      • Harmonisierungsgrade
      • Rechtsfolgen
    • § 2 MarkenG
    • Kennzeichenrechtliche Benutzung als Schlüssel zum MarkenG
      • Meinungsstand im alten WZG
      • Meinungsstand im MarkenG
      • Stellungnahme
    • Die Vorrangthese des Markenrechts
    • Autonome bzw. konkurrierende Anwendung der Gesetze
    • Stellungnahme
  • Zusammenfassung und Konsequenzen für den Verlauf dieser Arbeit
• Überprüfung anhand spezieller Konkurrenz-situationen
  • Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz gem. § 4 Nr. 9 UWG
    • Grundlagen des § 4 Nr. 9 UWG
    • Die grundsätzliche Freiheit der Nachahmung
    • Aktivlegitimation
    • Meinungsstand
    • Stellungnahme
      • § 4 Nr. 9 lit. a UWG
      • § 4 Nr. 9 lit. b UWG
    • Zwischenergebnis
  • Die vergleichende Werbung § 6 UWG
    • Vergleichende Werbung im UWG
    • Vergleichende Werbung als Markenverletzung
      • Meinungsstand
      • Stellungnahme
    • Einordnung der vergleichenden Werbung in UWG und MarkenG
      • § 6 UWG als ,,lex specialis“
      • Einordnungsmöglichkeiten unter Beibehaltung der Vorrangthese
      • Stellungnahme
    • Zwischenergebnis
  • Irreführung gem. § 5 Abs. 2 UWG
    • Abgrenzung zu anderen kennzeichenrelevanten Tatbeständen des UWG
      • § 4 Nr. 9 lit. a UWG
      • § 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG
      • § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG
      • Anhang Nr. 13 zu § 3 Abs. 3 UWG
    • Das Verhältnis zum MarkenG
      • § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
      • Problembewusstsein in der Literatur
    • Die Rechtsprechung
      • OLG Köln
      • BGH
    • Zweifel an der Notwendigkeit des § 5 Abs. 2 UWG
    • Stellungnahme
      • Zur Notwendigkeit des § 5 Abs. 2 UWG
      • Lösungsvorschlag
    • Zwischenergebnis
  • Weitere Konkurrenzen
    • Bösgläubige Markenanmeldung gem. § 4 Nr. 10 UWG
    • Herabsetzung und Verunglimpfung gem. § 4 Nr. 7 UWG
    • Zwischenergebnis
  • Endergebnis
• Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Konkurrenz zwischen Wettbewerbs- und Markenrecht. Ziel ist es, die Beziehung zwischen dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und dem Markengesetz (MarkenG) zu analysieren, wobei besonderes Augenmerk auf die Anwendung des UWG im Kontext von markenrechtlichen Schutzrechten gelegt wird.

• Historische Entwicklung des UWG und des MarkenG
• Vergleich der Schutzbereiche, Anspruchsberechtigten, Harmonisierungsgrade und Rechtsfolgen beider Rechtsgebiete
• Analyse der Vorrangthese des Markenrechts
• Anwendung des UWG in konkreten Konkurrenzsituationen, z.B. bei ergänzendem Leistungsschutz, vergleichender Werbung und Irreführung
• Evaluierung der Notwendigkeit von spezifischen UWG-Regelungen im Kontext des Markenrechts

Zusammenfassung der Kapitel

• Das erste Kapitel befasst sich mit den Grundlagen der Konkurrenz zwischen Wettbewerbs- und Markenrecht. Es untersucht die historische Entwicklung beider Rechtsgebiete und analysiert das Verhältnis des UWG zum MarkenG. Der Fokus liegt auf den Schutzbereichen, Anspruchsberechtigten, Harmonisierungsgraden und Rechtsfolgen beider Gesetze.
• Kapitel zwei analysiert den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 UWG. Es beleuchtet die grundsätzliche Freiheit der Nachahmung und die Aktivlegitimation. Der Schwerpunkt liegt auf der Stellungnahme zur Anwendung von § 4 Nr. 9 UWG in verschiedenen Kontexten.
• Kapitel drei beschäftigt sich mit der vergleichenden Werbung nach § 6 UWG. Es betrachtet die Einordnung der vergleichenden Werbung im UWG und analysiert die möglichen Konflikte mit dem Markenrecht. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob § 6 UWG als lex specialis anzusehen ist oder ob die Vorrangthese des Markenrechts gilt.
• Kapitel vier befasst sich mit dem Tatbestand der Irreführung gem. § 5 Abs. 2 UWG. Es untersucht die Abgrenzung zu anderen kennzeichenrelevanten Tatbeständen des UWG und analysiert das Verhältnis zum MarkenG. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob § 5 Abs. 2 UWG im Kontext des Markenrechts notwendig ist und ob alternative Lösungen möglich sind.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis von Wettbewerbs- und Markenrecht, insbesondere mit der Anwendung des UWG im Kontext von markenrechtlichen Schutzrechten. Zu den wichtigsten Themen gehören: Markenrechtliche Benutzung, Vorrangthese, Leistungsschutz, vergleichende Werbung, Irreführung, § 4 Nr. 9 UWG, § 6 UWG, § 5 Abs. 2 UWG, MarkenG, UWG.