Bachelorarbeit, 2009
45 Seiten, Note: 2,0
1. Vorwort
2. Budgethilfe – Ein Finanzierungsinstrument auf dem Vormarsch
2.1 Die Paris – Erklärung als Ausgangspunkt
2.2 Budgethilfe innerhalb programmorientierter Ansätze
2.3 Chancen, Risiken und Perspektiven von Budgethilfe
2.3.1 Konzeption und erhoffte Wirkungen
2.3.2 Vorraussetzungen zur Gewährung Allgemeiner Budgethilfe
2.3.3 Konditionalitäten Vs. Ownership
2.3.4 Demokratiedefizite – Die Rolle der Parlamente und der Zivilgesellschaft
2.4 Zwischenfazit
3. Budgethilfe in der Praxis
3.1 Das Beispiel Ghana
3.1.1 Exkurs: Die Zivilgesellschaft in Ghana
3.2 Das Beispiel Tansania
3.3 Das Beispiel Malawi
4. Zusammenfassung und Fazit
5. Literaturliste
Die Bachelor-Thesis untersucht das Finanzierungsinstrument der Budgethilfe in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, um dessen Funktion, Wirkungsweise sowie Chancen und Risiken im praktischen Einsatz kritisch zu analysieren und zu bewerten.
2.3.3 Konditionalitäten Vs. Ownership
In Anlehnung an die Paris-Erklärung soll Budgethilfe auch die Eigenverantwortlichkeit der Nehmer, die so genannte Ownership stärken. Darunter versteht man die Fähigkeit zur Eigeninitiative und Selbststeuerung der Entwicklungsprozesse durch die jeweilige nationale Regierung. Auf der anderen Seite werden die bereits erwähnten treuhänderischen Risiken, auch wenn Sie als beherrschbar eingestuft wurden, bei der Vergabe von Budgethilfe in den meisten Fällen als hoch eingeschätzt, was dazu führt das jede Vergabe von Budgethilfe seitens der Geber an eine Vielzahl von zu erfüllenden Vorgaben, den bereits erwähnten, Konditionalitäten, gebunden ist. Diese werden im Rahmen des Politikdialoges zwischen der Gebergemeinschaft und der jeweiligen nationalen Regierung festgelegt und werden meistens nicht öffentlich gemacht. Daraus resultiert ein Spannungsverhältnis zwischen der gewünschten Ownership seitens des Ziellandes und der gleichzeitigen Kontrolle und Einflussnahme der Geber auf Haushaltsentscheide der Zielländer im Rahmen der Konditionalitätenpraxis. Des Weiteren ergeben sich Widersprüche zwischen der angestrebten Transparenz und Partizipation von Parlament und Zivilgesellschaft (ZG)5, wenn diese nicht öffentlich zugänglich gemacht werden. (Martens/Schindler 2005/06, S. 61ff., Habammer 2007, S. 4/5)
Zwar wird das Korruptionsrisiko von Budgethilfe im Vergleich zu Projekthilfen als prinzipiell gleichwertig eingeschätzt, allerdings sei die Kontrolle komplizierter. Dies macht Konditionalitäten aus Gebersicht schlicht notwendig und erfüllt laut Leiderer sogar positive Nebeneffekte: „Konditionalitäten (können) im Rahmen der Budgethilfe potenziell größere systemische Wirkungen auf das Korruptionsniveau im Land entfalten als dies im Rahmen der projektbasierten EZ der Fall ist. Denn anders als in der projektbasierten EZ, in der sich Maßnahmen zur Verringerung von Korruptionsrisiken in aller Regel auf die im Projektrahmen bereitgestellten Mittel beschränken müssen, wirken sich im Zuge des Politikdialoges vereinbarte und durch entsprechende Konditionalitäten unterfütterte Reformen und Sicherungsmaßnahmen zur Korruptionsminderung positiv auf das gesamte Korruptionsrisiko aus, dem der gesamte Haushalt (d.h. auch der aus eigenen Mitteln bestrittene Anteil) des Partnerlandes ausgesetzt ist.“ (Leiderer 2007, S 6)
1. Vorwort: Dieses Kapitel erläutert den Kontext der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und begründet die Relevanz der Untersuchung von Budgethilfe als aufstrebendes Finanzierungsinstrument.
2. Budgethilfe – Ein Finanzierungsinstrument auf dem Vormarsch: Hier werden die theoretischen Grundlagen, die Pariser Erklärung sowie die Chancen und Risiken der Budgethilfe detailliert konzeptionell analysiert.
3. Budgethilfe in der Praxis: In diesem Kapitel wird die Wirksamkeit des Instruments anhand von Fallbeispielen aus Ghana, Tansania und Malawi empirisch untersucht und verglichen.
4. Zusammenfassung und Fazit: Das Kapitel bündelt die Erkenntnisse der Arbeit und zieht eine Bilanz hinsichtlich der Wirksamkeit, der Schwachstellen und der Zukunftsperspektiven von Budgethilfe.
5. Literaturliste: Auflistung aller verwendeten Quellen und Referenzen, die der Analyse zugrunde liegen.
Budgethilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Paris-Erklärung, Konditionalitäten, Ownership, Good Governance, Ghana, Tansania, Malawi, Armutsbekämpfung, Finanzmanagement, Geberharmonisierung, Zivilgesellschaft, Transaktionskosten, Wirksamkeit.
Die Arbeit analysiert die Budgethilfe als Instrument der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, um deren Rolle, Wirkungsweise und Effektivität im Kontext globaler Reformbestrebungen zu bewerten.
Die Schwerpunkte liegen auf der theoretischen Konzeption der Budgethilfe, dem Spannungsfeld zwischen Geber-Konditionalitäten und lokaler Eigenverantwortung (Ownership) sowie der praktischen Umsetzung in ausgewählten afrikanischen Staaten.
Die Arbeit untersucht, was Budgethilfe leisten kann, welche Bedingungen für eine erfolgreiche Vergabe entscheidend sind, wo ihre Grenzen liegen und wie die Erfahrungen in der Praxis aussehen.
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse, die sowohl theoretische Konzepte auswertet als auch eine praxisorientierte Untersuchung anhand von Fallbeispielen (Ghana, Tansania, Malawi) durchführt.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erörterung der Budgethilfe-Konzeption und eine darauf folgende empirische Analyse der Fallbeispiele, wobei besonders auf Good Governance, Regierungsführung und die Einbindung der Zivilgesellschaft eingegangen wird.
Die Arbeit wird wesentlich durch Begriffe wie Budgethilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Konditionalitäten, Ownership, Good Governance und Geberharmonisierung geprägt.
Die Arbeit identifiziert die Einbindung der Zivilgesellschaft in Ghana als vorbildlich, insbesondere durch ihre Beteiligung an der Formulierung und Evaluierung von nationalen Strategien, was zur demokratischen Kontrolle beiträgt.
Der Autor ordnet Malawi anfangs als "Bad Performer" ein, stellt jedoch fest, dass Budgethilfe auch in einem schwierigen Umfeld Reformen anstoßen kann, sofern langfristiger politischer Wille zur Haushaltsdisziplin vorhanden ist.
Der Autor stellt fest, dass bislang in keinem der untersuchten Länder eine signifikante Senkung der Transaktionskosten nachgewiesen werden konnte, dies jedoch langfristig als möglich erachtet wird.
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