Masterarbeit, 2009
56 Seiten, Note: 1,5
1. Einleitung
2. Prioritätenvergleich
3. Politikfeldanalyse
3.1 Problemdefinition
3.2 Agenda – Setting
3.3 Programmformulierung
3.4 Implementation
4. Bewertung
5. Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Übereinstimmungen und Diskrepanzen zwischen der Umweltpolitik der Europäischen Union und Moldawiens im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik, mit einem spezifischen Fokus auf die Wasserpolitik des Landes und die Herausforderungen bei der Umsetzung internationaler Standards.
IST – Zustand der Umwelt allgemein und Wassersituation im Besonderen
Betrachtet man vor diesem Hintergrund die Umweltsituation Moldawiens, so stellt man fest, dass es sich ähnlichen Umweltproblemen ausgesetzt sieht wie die restlichen Länder der EECCA, was vor allem der gemeinsamen UdSSR - Vergangenheit verschuldet ist. Der westliche Teil dieser Region hat mehr Manufakturen und Industrie als die vergleichsweise ländlichen Gebiete im Osten. Obwohl die Rezession geholfen hatte, die Verschmutzung zu reduzieren (besonders die der Luft und industriellen Verschmutzung), gibt es weiterhin wichtige Hotspots. Eines der größten Probleme der Region ist der Verfall der Wasserangebots- und Abwasserinfrastruktur. Sie hat in einigen Ländern, darunter auch Moldawien, einen Punkt erreicht, an dem der Kollaps droht – mit angsteinflößenden Auswirkungen für die menschliche Gesundheit und die ökonomischen Aktivitäten.
Zum Beispiel wird Sondermüll oft ebenso behandelt wie einfacher Haushaltsmüll und bedroht so den Boden und das Grundwasser in einigen Gebieten. Jedoch gestaltet es sich schwierig die vorhandenen Umweltprobleme anzugehen, da die notwendigen administrativen Strukturen kaum vorhanden sind. Es existieren zu wenige Personal- und Finanzressourcen.
Die Prioritäten und Ziele der Umweltprogramme sind im Allgemeinen nicht klar definiert, was dazu führt, dass die Instrumente der Umweltpolitik nicht effektiv sind. Außerdem fehlen den Umweltinstitutionen klare Mandate. Transparenz und Rechenschaftspflicht sind kaum vorhanden, sodass diese Institutionen in einer eigenmächtigen Art und Weise funktionieren.
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Umweltpolitik Moldawiens im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik ein und definiert den Fokus auf die Wasserpolitik als zentrale Forschungsaufgabe.
2. Prioritätenvergleich: Dieses Kapitel vergleicht die Prioritätensetzungen der EU und Moldawiens, insbesondere im Hinblick auf den EU-Moldova Action Plan und Maßnahmen zur nachhaltigen Entwicklung.
3. Politikfeldanalyse: Das Kapitel analysiert den Prozess der Politikformulierung, die Problemdefinition sowie die Rolle internationaler Akteure und Programme bei der Agenda-Setzung in Moldawien.
4. Bewertung: Hier erfolgt eine Evaluierung der moldawischen Umweltpolitik anhand der Prinzipien des europäischen Umweltmanagements, der Standards und der Kompetenzverteilung.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont, dass trotz einiger Fortschritte bei der institutionellen Reorganisation weiterhin erhebliche Defizite in der Umsetzung und Finanzierung bestehen.
Umweltpolitik, Moldawien, Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Wasserpolitik, EU-Moldova Action Plan, Transformation, Nachhaltige Entwicklung, Wasserressourcen, Politikfeldanalyse, Implementierung, Umweltschutz, Wasserinfrastruktur, EECCA, Institutionelle Reformen
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Umweltpolitik Moldawiens im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), insbesondere unter Berücksichtigung der engen Kooperation mit der EU.
Im Zentrum stehen die Wasserpolitik, die administrativen Rahmenbedingungen, der Einfluss internationaler Organisationen sowie die Herausforderungen bei der Umsetzung von Umweltstandards.
Das Ziel ist es zu untersuchen, inwieweit sich die Prioritäten der EU und Moldawiens decken und ob die Erfüllung des EU-Moldova Action Plans zur Reformierung der Umweltpolitik beigetragen hat.
Die Autorin führt eine Politikfeldanalyse durch, um Diskrepanzen zwischen dem IST-Zustand und dem angestrebten SOLL-Zustand aufzuzeigen.
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Politikfeldanalyse, die die Problemdefinition, Agenda-Setting, Programmformulierung sowie die praktische Implementation beleuchtet.
Zentrale Begriffe sind Umweltpolitik, Moldawien, Europäische Nachbarschaftspolitik, Wasserpolitik, Politikfeldanalyse und Transformationsprozess.
Da die Umweltpolitik ein sehr umfangreiches Thema ist, konzentriert sich die Arbeit auf die Wasserpolitik, da hier sowohl bei der EU als auch in Moldawien ein dringender Fokus liegt.
Die Autorin beschreibt die Zivilgesellschaft als schwach ausgebildet, finanziell schlecht ausgestattet und in ihrem Handlungsspielraum stark begrenzt.
Die sowjetische Vergangenheit wird als wesentlicher Belastungsfaktor für den Fortschritt identifiziert, da sie sowohl ökologische Schäden hinterlassen hat als auch die administrativen Strukturen prägt.
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