Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
  • I. Anlass und Gegenstand der Untersuchung
  • II. Aufbau der Masterarbeit
• B. Grundlagen
  • I. Rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses
  • II. Regelungen der ZPO und Geheimnisschutz
    • 1. Zivilprozessuale Regelungen in Bezug auf den Geheimnisschutz
      • a) Zivilprozessuale Grundsätze
      • b) Materiellrechtliche und prozessuale Anforderungen
    • 2. Stellung des GeschGehG im Rechtssystem
  • III. Begriffsbestimmung im Geheimnisschutz
    • 1. Know-how
    • 2. Vom Betriebs- und Geschäftsgeheimnis ……
    • 3. zum Geschäftsgeheimnis i.S.d. GeschGehG
  • IV. Geheimnisschutz im Patentrechtsstreit
    • 1. Geheimnisschutz im patentrechtlichen Zivilverfahren
    • 2. Eröffnung des Geheimnisschutzes
• C. Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht
  • I. Zugangsbeschränkungen
  • II. Problemstellungen
    • 1. Zuverlässige natürliche Person
    • 2. Zivilprozessuale Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes
  • III. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Gesch GehG
• D. Zusammenfassung
  • I. Auswertung der Forschungsergebnisse
  • II. Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit analysiert den Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) im zivilprozessualen Parteienstreit. Die Arbeit untersucht die Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten und die daraus resultierenden Auswirkungen auf den Zivilprozess.

• Rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses
• Zivilprozessuale Regelungen im Hinblick auf den Geheimnisschutz
• Stellung des GeschGehG im Rechtssystem
• Begriffsbestimmung im Geheimnisschutz: Know-how, Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
• Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt den Anlass und Gegenstand der Masterarbeit dar. Sie erläutert den Aufbau der Arbeit und die zentrale Fragestellung. Kapitel B befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Geheimnisschutzes im Patentrechtsstreit. Es beleuchtet die rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses, die zivilprozessualen Regelungen in Bezug auf den Geheimnisschutz sowie die Stellung des GeschGehG im Rechtssystem. Des Weiteren erfolgt eine Begriffsbestimmung des Geschäftsgeheimnisses im Kontext des GeschGehG. Kapitel C untersucht die Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht. Es beleuchtet die verschiedenen Zugangsbeschränkungen und Problemstellungen, die sich aus der Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten ergeben, sowie die zivilprozessualen Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes. Schließlich werden die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das GeschGehG analysiert. Die Zusammenfassung fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Forschungsfelder.

Schlüsselwörter

Die Arbeit fokussiert auf den Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) im zivilprozessualen Parteienstreit. Im Zentrum stehen die Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht, insbesondere die Zugangsbeschränkungen und Problemstellungen, die sich aus der Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten ergeben. Die Arbeit analysiert auch die zivilprozessualen Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes und die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das GeschGehG.