Die Verankerung der nichtterritorialen Selbstverwaltung in der österreichischen Bundesverfassung und ihre Auswirkungen

Inhaltsverzeichnis

• I. Inhaltsverzeichnis
• II. Abkürzungsverzeichnis
• III. Vorbemerkung
• IV. Definition der nichtterritorialen Selbstverwaltung
• V. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Selbstverwaltung vor der B-VG Novelle BGBL I 2008/2
• VI. Die B-VG Novelle BGBL I 2008/2
• 1. Art 120a Abs 1 – Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern und deren Pflichtmitgliedschaft
• 2. Art 120a Abs 2 - Verankerung der Sozialpartnerschaft
• 2.1. Bundesverfassungsrechtliche Garantie für berufliche Selbstverwaltungskörper?
• 2.2. Die Anerkennung der Rolle der Sozialpartner
• 3. Art 120b Abs 1 – Weisungsfreiheit, gesetzesergänzendes Verordnungsrecht und Rechtsaufsicht
• 3.1. Gesetzesergänzendes Verordnungsrecht und Weisungsfreiheit
• 3.2. Rechtsaufsicht
• 4. Art 120b Abs 2- Eigener und übertragener Wirkungsbereich
• 5. Art 120b Abs 3- Mitwirkung an staatlicher Vollziehung
• 6. Art 120c Abs 1 - Demokratische Legitimation der Organe
• 7. Art 120c Abs 2 - Finanzierung
• 8. Art 120c Abs 3 - Selbstverwaltungskörper als selbstständige Wirtschaftskörper
• VII. Zusammenfassung
• VIII. Interview zur B-VG Novelle BGBL I 2008/2
• IX. Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Verankerung der nichtterritorialen Selbstverwaltung in der österreichischen Bundesverfassung und ihren Auswirkungen. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und die Entwicklung der Selbstverwaltung im österreichischen Verfassungsrecht, insbesondere im Kontext der B-VG Novelle BGBL I 2008/2.

• Die rechtlichen Grundlagen der Selbstverwaltung vor der B-VG Novelle
• Die Auswirkungen der B-VG Novelle auf die nichtterritoriale Selbstverwaltung
• Die Rolle der Sozialpartnerschaft im Kontext der Selbstverwaltung
• Die demokratische Legitimation der Organe der Selbstverwaltung
• Die Finanzierung der Selbstverwaltungskörper

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Definition der nichtterritorialen Selbstverwaltung und einer Darstellung ihrer verfassungsrechtlichen Grundlagen vor der B-VG Novelle 2008/2. Im darauffolgenden Kapitel wird die B-VG Novelle im Detail analysiert, wobei die einzelnen Artikel der Novelle und ihre Auswirkungen auf die Selbstverwaltung im Vordergrund stehen.

Die Kapitel beschäftigen sich unter anderem mit der Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern und deren Pflichtmitgliedschaft, der Verankerung der Sozialpartnerschaft, der Weisungsfreiheit, dem gesetzesergänzenden Verordnungsrecht und der Rechtsaufsicht, dem eigenen und übertragenden Wirkungsbereich der Selbstverwaltung, der Mitwirkung an staatlicher Vollziehung, der demokratischen Legitimation der Organe der Selbstverwaltung und der Finanzierung der Selbstverwaltungskörper.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der nichtterritorialen Selbstverwaltung in Österreich, insbesondere mit ihrer verfassungsrechtlichen Verankerung und den Auswirkungen der B-VG Novelle BGBL I 2008/2. Schlüsselbegriffe sind dabei: Selbstverwaltung, Sozialpartnerschaft, Bundesverfassung, B-VG Novelle, Weisungsfreiheit, Rechtsaufsicht, Finanzierung, demokratische Legitimation.