Künstliche Intelligenz. Rechtliche Herausforderungen auf deutscher und europäischer Ebene

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
  • I. KI und Recht
  • II. Ziel und Struktur der Arbeit
• B. Künstliche Intelligenz
  • I. Software
  • II. Entwicklung der Software durch Techniken und Konzepte
    • 1. Maschinelles Lernen („Machine Learning“)
    • 2. Tiefes Lernen („Deep Learning“)
  • III. Hervorbringen von Ergebnissen und Einflussnahme auf die Umwelt
    • 1. Starke und schwache KI-Systeme
    • 2. Superintelligenz
  • IV. Vom Menschen festgelegte Ziele
• C. Vertragsrechtliche Herausforderungen beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
  • I. KI im Vertragsrecht
  • II. Herausforderung im Vertragsschluss
    • 1. Instrumente der Rechtsgeschäftslehre de lege lata
      • a) Eigene Willenserklärung des KI-Systems
      • b) Zurechnung der Willenserklärung an den KI-Nutzer
        • aa) Einordnung als Computererklärung
        • bb) Anwendung des Konstrukts der Botenschaft
        • cc) Anwendung des Stellvertretungsrechts, §§ 164 ff. BGB
          • (1) Eigene Willenserklärung des Stellvertreters
          • (2) Zwischenergebnis
          • dd) Analoge Anwendung des Stellvertretungsrechts
            • (1) Planwidrige Regelungslücke
            • (2) Vergleichbare Interessenslage
          • ee) Einordnung als Blanketterklärung
    • 2. Instrumente der Rechtsgeschäftslehre de lege ferenda
      • a) Die e-Person
      • b) Teilrechtsfähige KI-Systeme
• D. Haftungsrechtliche Herausforderungen beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
  • I. KI im Haftungsrecht
  • II. Deliktische Haftung de lege lata
    • 1. Menschliches Verhalten
      • a) Aktives Tun
      • b) Pflichtwidriges Unterlassen
        • aa) Verkehrssicherungspflichten der Haftungsadressaten
        • bb) Sorgfaltsmaßstab
      • c) Zwischenfazit zu 1
    • 2. Kausalität
      • a) Kausalität nach der Äquivalenztheorie
      • b) Kausalität nach der Adäquanztheorie
      • c) Schutzzweck der Norm
      • d) Grundsätze der Fallgruppe der „Herausforderungsfälle“
      • e) Sonderproblem: Vernetzung
      • f) Zwischenfazit zu 2
    • 3. Verschulden
    • 4. Darlegungs- und Beweislast
      • a) Grundsatz
      • b) Sonderfall: Produzentenhaftung
  • III. Produkthaftung de lege lata
    • 1. Anwendungsbereich des ProdHaftG
      • a) Produkt i.S.d. § 2 ProdHaftG
      • b) Fehler i.S.d. § 3 ProdHaftG
    • 2. Ausschluss der Produkthaftung
      • a) Ausschluss nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 ProdHaftG
      • b) Ausschluss nach § 1 Abs. 2 Nr. 5 ProdHaftG
  • IV. Haftung de lege ferenda
• E. Regulierungsrechtliche Herausforderungen beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
  • I. Regulierungsrecht für KI
• F. Fazit
  • I. Gesamtbewertung
    • 1. Die e-Person
    • 2. Gefährdungshaftung
  • II. Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Herausforderungen, die sich aus dem Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) im Vertrags- und Haftungsrecht ergeben. Sie analysiert die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und diskutiert mögliche zukünftige Entwicklungen.

• Die rechtliche Einordnung von KI-Systemen im Vertragsrecht, insbesondere die Frage der Willenserklärung und der Zurechnung.
• Die Haftungsrechtlichen Folgen von Schäden, die durch KI-Systeme verursacht werden, mit Fokus auf die deliktische und die Produkthaftung.
• Die Regulierung von KI-Systemen und die Notwendigkeit einer Anpassung des Rechts an die technischen Entwicklungen.
• Die Diskussion möglicher zukünftiger Rechtsfiguren, wie der "e-Person", um die Besonderheiten von KI-Systemen im Recht zu erfassen.
• Die ethischen und gesellschaftlichen Implikationen des Einsatzes von KI-Systemen.

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel A befasst sich mit der Einleitung und stellt das Thema der Arbeit vor. Kapitel B führt in die Thematik der Künstlichen Intelligenz ein und erläutert die wichtigsten Konzepte und Techniken. Kapitel C analysiert die vertraglichen Herausforderungen des Einsatzes von KI-Systemen und untersucht die verschiedenen Möglichkeiten der rechtlichen Einordnung von KI-Systemen im Vertragsrecht. Kapitel D beleuchtet die haftungsrechtlichen Implikationen des Einsatzes von KI-Systemen, indem es die deliktische und die Produkthaftung im Kontext von KI-Systemen betrachtet. Kapitel E behandelt die Regulierungsrechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI-Systemen und diskutiert die Notwendigkeit einer Anpassung des Rechts an die technischen Entwicklungen. Abschließend präsentiert Kapitel F eine Gesamtbewertung der Arbeit und einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.

Schlüsselwörter

Die Arbeit konzentriert sich auf die Schlüsselbegriffe Künstliche Intelligenz, KI-Systeme, Vertragsrecht, Haftungsrecht, Produkthaftung, Regulierung, e-Person, Deliktshaftung, Maschinelles Lernen, Deep Learning, Rechtliche Herausforderungen, zukünftige Entwicklungen.