Ertragsteuerliche Behandlung der Betriebe gewerblicher Art (BgA) unter besonderer Berücksichtigung des steuerlichen Querverbunds

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Betriebe gewerblicher Art (BgA)
  • I. Begriffsdefinition
  • II. Tatbestandsvoraussetzungen
  • III. Abgrenzung der Tätigkeiten der jPÖR
• C. Steuerlicher Querverbund
  • I. Definition und Abgrenzung
    • 1. Der kommunale Querverbund
    • 2. Der steuerliche Querverbund
  • II. Rechtlicher Rahmen des steuerlichen Querverbunds
    • 1. Gleichartigkeit
    • 2. Technisch-wirtschaftliche Verflechtung
    • 3. Verkehrs- und Versorgungsbetriebe
  • III. Weitere Zusammenfassungsmöglichkeiten
• D. Ertragsteuerliche Herausforderungen
  • I. Ertragsteuerliche Behandlung von BgA
  • II. Kapitalertragsteuer
  • III. Gewerbesteuer
  • IV. Besonderheiten Eigengesellschaften
• E. Kritik an den bestehenden Regelungen
• F. Beihilferechtliche Aspekte des steuerlichen Querverbunds
  • I. Grundlagen Beihilferecht
  • II. Beihilfen und steuerlichen Querverbund
  • III. Altbeihilfe i.S.d. Art. 1 Buchst. b EG-VO 659/1999
  • IV. Rechtsfolgen bei der Beurteilung als Beihilfe
• G. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit dem steuerlichen Querverbund, einem Instrument der deutschen Steuergesetzgebung, das die Zusammenlegung von Betrieben gewerblicher Art (BgA) im kommunalen Bereich ermöglicht. Zielsetzung ist es, die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des steuerlichen Querverbunds sowie die damit verbundenen ertragsteuerlichen Herausforderungen und beihilferechtlichen Aspekte umfassend zu analysieren.

• Begriffsdefinition und Abgrenzung des steuerlichen Querverbunds
• Rechtlicher Rahmen des steuerlichen Querverbunds, insbesondere die Anforderungen an Gleichartigkeit und technisch-wirtschaftliche Verflechtung
• Ertragsteuerliche Behandlung von BgA im Kontext des Querverbunds, einschließlich Kapitalertragsteuer, Gewerbesteuer und Besonderheiten bei Eigengesellschaften
• Beihilferechtliche Aspekte des steuerlichen Querverbunds, insbesondere die Frage der Zulässigkeit von Beihilfen im Sinne des EU-Beihilferechts
• Kritik an den bestehenden Regelungen und mögliche Reformansätze

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung bietet einen Überblick über die Thematik des steuerlichen Querverbunds und erläutert die Relevanz der Untersuchung. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit der Definition und den Tatbestandsvoraussetzungen von Betrieben gewerblicher Art. Kapitel drei beleuchtet den steuerlichen Querverbund im Detail und geht auf seine Definition, Abgrenzung sowie den rechtlichen Rahmen ein. In Kapitel vier werden die ertragsteuerlichen Herausforderungen im Kontext des Querverbunds betrachtet.

Schlüsselwörter

Steuerlicher Querverbund, Betriebe gewerblicher Art, Beihilferecht, Ertragsteuerrecht, Kommunale Unternehmen, Eigengesellschaften, EU-Beihilferecht, Gleichartigkeit, Technisch-wirtschaftliche Verflechtung