Bachelorarbeit, 2019
66 Seiten, Note: 1,3
A) Einführung
I. Thema der Bachelorarbeit
II. Forschungsfrage
B) Umgang mit trans* im deutschen Rechtskreis
I. Begriffserläuterungen
1. Allgemeines
2. Transgender als Sammelbegriff
3. trans*
4. Einordnung von trans* in LGBT
5. Weitere Begriffserläuterungen
a) Transsexualität
b) Intersexualität
c) Hermaphrodit
d) Zissexualität
II. Die geschichtliche Entwicklung der Transsexualität
III. Naturwissenschaftliche Grundlagen
1. Das biologische Geschlecht
2. Das genetische Geschlecht
3. Geschlechtsidentität
4. Geschlechterrolle
IV. Transsexualität aus medizinischer Sicht
1. Medizinische Klassifikation von Transsexualität
a) Kosten der geschlechtsangleichenden Operationen
b) Erstattung der Kosten für geschlechtsangleichende Operationen
c) Regelungen zur Kostenerstattung
2. Transsexualität in der gesetzlichen Krankenversicherung
V. Psychologische Sichtweisen
1. Coming-out der Betroffenen als Prozess
2. Das innere Coming-out
3. Das äußere Coming-out
4. Phasen der Behandlung
5. Attest als Erleichterung für den Alltagstest
6. Zwischenergebnis der bisherigen Erkenntnisse
VI. Rechtlicher Schutz der Transsexuellen im deutschen Rechtskreis
1. Die rechtliche Definition des Geschlechts
2. Das Grundgesetz und die Grundrechte
3. Grundsatz der Gleichbehandlung vor dem Gesetz
4. Diskriminierungsverbot
a) Ungleichbehandlung
b) Diskriminierung
5. Einfluss des Geschlechts im Recht
6. „Divers“ als Lösungsansatz
VII. Das Transsexuellengesetz (TSG)
1. Allgemeines
2. Sachliche und örtliche Zuständigkeit des TSG
3. Kleine Lösung (§§ 1 ff. TSG)
4. Große Lösung (§§ 8 ff. TSG)
5. Unvereinbarkeit des TSG mit dem GG
a) Notwendigkeit der Vollendung des 25. Lebensjahres
b) Erfordernis einer operativen Geschlechtsangleichung
c) Dauerhafte Fortpflanzungsunfähigkeit
6. Gutachtenerfordernis
7. Offenbarungsverbot (§ 5 TSG)
8. Weitere Kritik am TSG
a) Das TSG im neuen ICD-11
b) Die Wortwahl „Zwang“
c) Das binäre Geschlechtsmodell im TSG
d) Verfahren in anderen Ländern
VIII. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
1. Allgemeines zum AGG
2. Geschlecht und sexuelle Identität im AGG
a) Tatbestandsmerkmal „Geschlecht“ im AGG
b) Tatbestandsmerkmal „sexuelle Identität“
XI. Das Personenstandsgesetz (PStG)
1. Eintragung des Geschlechts in die Geburtsurkunde
2. Eintragung als „divers“
3. § 45b PStG
X. Das Namensänderunggesetz (NamÄndG)
XI. Neuer Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Geschlechtseintrags
1. Aktuelle Problematik
2. Zielsetzung
3. Lösungsweg
XII. Beratungsstellen für trans*
1. Antidiskriminierungsstelle des Bundes
2. DGTI
3. Beratungsstelle der Landeshauptstadt München
4. Fachbereich Politische Bildung
C) Fazit und Ausblick
I. Fazit
II. Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht den Umgang des deutschen Gesetzgebers mit den rechtlichen Regelungen für transgeschlechtliche Personen. Ziel ist es zu analysieren, ob transsexuelle Personen rechtlich diskriminiert werden oder Erleichterungen erfahren, wobei ein besonderer Fokus auf dem Transsexuellengesetz (TSG) in Wechselwirkung mit dem Grundgesetz (GG) und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) liegt.
1. Die rechtliche Definition des Geschlechts
Der Gesetzgeber definiert das Geschlecht in Art. 3 Abs. 2 GG, welches dem Wortlaut entsprechend n.h.M. neben dem männlichen und weiblichen Geschlecht, keine weiteren Zwischenformen des Geschlechts (z.B. trans* oder inter*) juristisch anerkennt. Diese Ansicht wird als „binäres Geschlechtsmodell“ bezeichnet.
Problematisch am binären Geschlechtsmodell ist, dass der Gesetzgeber zwar von einer selbstverständlichen, strikten Geschlechtertrennung zwischen männlich und weiblich ausgeht, aber selbst nicht definiert, was genau unter Geschlecht zu verstehen ist und nach welchen Kriterien jemand dem jeweiligen Geschlecht einzuordnen ist. Nur in der Medizin sind die Merkmale zur Geschlechtsbestimmung festgelegt; ein Hinweis des Gesetzgebers auf die medizinische Sichtweise von Geschlecht fehlt demnach gänzlich.
Das Geschlecht wird üblicherweise unmittelbar nach der Geburt, rein durch die Betrachtung der äußeren Geschlechtsmerkmale, bestimmt.
A) Einführung: Diese Einleitung thematisiert die gesellschaftliche und juristische Diskriminierung von Trans*personen und verdeutlicht die Notwendigkeit einer umfassenden rechtlichen Auseinandersetzung mit der Thematik.
B) Umgang mit trans* im deutschen Rechtskreis: Dieser Hauptteil analysiert die begrifflichen Grundlagen, naturwissenschaftliche sowie medizinische Sichtweisen auf Transsexualität und untersucht detailliert die rechtliche Situation unter Einbeziehung des TSG, AGG und PStG.
C) Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die Problematik des veralteten Transsexuellengesetzes zusammen und gibt einen Ausblick auf notwendige Neuregelungen zum Schutz der Grundrechte von transgeschlechtlichen Personen.
Transsexualität, Trans*, Transsexuellengesetz, TSG, Personenstandsgesetz, PStG, Geschlechtsidentität, Diskriminierungsverbot, Grundgesetz, Gleichbehandlung, Geschlechtsangleichung, Coming-out, AGG, Geschlechtsinkongruenz, Rechtskreis
Die Bachelor-Thesis befasst sich mit der rechtlichen Behandlung von Trans*personen im deutschen Rechtskreis und beleuchtet dabei insbesondere die Anforderungen an Namens- und Personenstandsänderungen.
Zentrale Themen sind die rechtliche Definition von Geschlecht, die Analyse des Transsexuellengesetzes (TSG) im Konnex zum Grundgesetz, die Rolle der medizinischen Diagnose sowie das Antidiskriminierungsrecht durch das AGG.
Die Forschungsfrage zielt darauf ab zu untersuchen, inwieweit aktuelle Gesetze die Rechte von Trans*personen einschränken oder fördern und ob diese Personen durch die geltenden Regelungen rechtlich diskriminiert werden.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturrecherche. Es wurde bewusst auf Experteninterviews verzichtet, um die Privatsphäre der Betroffenen zu wahren; stattdessen erfolgt eine kritische juristische Auswertung verschiedener Fachquellen und Gesetzesentwürfe.
Der Hauptteil gliedert sich in eine begriffliche Einführung, eine naturwissenschaftliche und medizinische Analyse von Transsexualität, eine Auseinandersetzung mit den psychologischen Aspekten des Coming-outs sowie eine detaillierte Prüfung von relevanten Gesetzen wie dem TSG, AGG und PStG.
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie Transsexualität, TSG, Geschlechtsidentität, Diskriminierungsschutz sowie Personenstandsrecht charakterisiert.
Das binäre Modell wird als problematisch eingestuft, da der Gesetzgeber zwar von einer strikten Trennung der Geschlechter ausgeht, jedoch selbst nicht definiert, was unter "Geschlecht" exakt zu verstehen ist, was zu rechtlichen Unsicherheiten für Betroffene führt.
Das TSG wird unter anderem wegen seines langwierigen, teuren Gutachtenerfordernisses, der veralteten medizinischen Pathologisierung und des starren binären Geschlechtsverständnisses kritisiert, das von vielen Betroffenen als fremdbestimmend und diskriminierend empfunden wird.
Das Offenbarungsverbot dient dem Schutz der Trans*person vor sozialer Diskriminierung, indem es Dritten, insbesondere Behörden, untersagt, Informationen über den alten Vornamen oder die frühere Identität gegen den Willen der betroffenen Person offenzulegen.
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