Auslandseinsätze der Bundeswehr - Die politische Debatte zwischen 1993 und 2006

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Grundlagen der politischen Debatte
• Die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Überblick
• Deutsche Außenpolitik zwischen „Normalisierung“ und „Zivilmacht“
• Militärische Gewalt zwischen Völkerrecht und Menschenrecht
• Entwicklung der parteipolitischen Diskussion über Auslandseinsätze
• Diskussion über einen Einsatz in Somalia
• SPD debattiert politische Zustimmung
• Bündnis 90/Die Grünen lehnen ab
• CDU/CSU stimmt geschlossen zu
• Unterstützung bei der FDP
• PDS lehnt grundsätzlich ab
• Diskussion über einen Einsatz im Kosovokrieg
• Kritiker bei der SPD in der Minderheit
• Bündnis 90/Die Grünen sind gespalten
• CDU/CSU stimmt geschlossen zu
• Nahezu geschlossene Zustimmung bei der FDP
• PDS lehnt grundsätzlich ab
• Diskussion über einen Einsatz im Irak
• SPD lehnt nahezu geschlossen ab
• Bündnis 90/Die Grünen lehnen geschlossen ab
• Uneinigkeit bei der CDU/CSU
• Ablehnung bei der FDP
• PDS lehnt grundsätzlich ab
• Neuste Entwicklungen
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Magisterarbeit untersucht die parteipolitische Debatte über deutsche Auslandseinsätze zwischen 1993 und 2003. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Argumentationslinien die Diskussion bestimmt haben und wie sie sich im Laufe der Zeit verändert haben. Die Arbeit konzentriert sich auf die Positionen der sechs im Bundestag vertretenen Parteien und analysiert die Argumentation sowohl im Hinblick auf Konfliktlinien und Gemeinsamkeiten als auch auf unterschiedliche Standpunkte innerhalb der Parteien.

• Entwicklung der Argumentation für und gegen Auslandseinsätze
• Konfliktlinien und Gemeinsamkeiten in der Argumentation der Parteien
• Unterschiede in den Positionen innerhalb der Parteien
• Konstanz und Wandel der Argumentationslinien
• Die Rolle der Verfassungsmäßigkeit und des Völkerrechts in der Debatte

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einem Überblick über die wichtigsten Auslandseinsätze der Bundeswehr der letzten 15 Jahre. Anschließend wird die Debatte um die Entsendung deutscher Soldaten in den Kontext der wissenschaftlichen Debatte um die Ausrichtung deutscher Außenpolitik zwischen dem Konzept der „Normalisierung“ und dem der „Zivilmacht“ eingeordnet.

Die Analyse der parteipolitischen Diskussion konzentriert sich auf drei Fallbeispiele: den Einsatz in Somalia (1993), den Einsatz im Kosovokrieg (1999) und die Debatte um einen Einsatz im Irak (2003). Die Untersuchung der Standpunkte der Parteien erfolgt jeweils nach Regierungskoalitionen, wobei die SPD, als der größere Koalitionspartner in zwei der drei Fälle, den meisten Raum einnimmt.

Die Arbeit untersucht die Argumentation der Parteien in Bezug auf die Legitimität und Wünschbarkeit von Auslandseinsätzen, die Frage nach der Notwendigkeit und der völkerrechtlichen Legitimität von Kriegen sowie die konkrete Begründung für die Ablehnung eines Einsatzes im Irak. Die Analyse basiert auf Äußerungen von Politikern in Bundestagsdebatten, öffentlichen Reden und Interviews sowie Beschlüssen von Fraktionen und Parteigremien.

Schlüsselwörter

Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse der parteipolitischen Debatte über Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen 1993 und 2003. Sie analysiert die Argumentationslinien der sechs im Bundestag vertretenen Parteien, untersucht Konflikte und Gemeinsamkeiten in ihren Positionen, sowie den Wandel der Argumentation im Laufe der Zeit. Schlüsselbegriffe der Arbeit sind: Auslandseinsätze, Bundeswehr, Parteidebatte, Argumentation, politische Legitimität, Völkerrecht, Verfassungsmäßigkeit, Somalia, Kosovo, Irak.