Möglichkeiten und Grenzen einer Reform des kommunalen Wahlrechts in Deutschland am Beispiel Nordrhein-Westfalen

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• 1. Einführung und Forschungsgegenstand
• 2. Stand der Forschung
• 3. Die begrifflichen Grundlagen
• 3.1 Repräsentativer Staat
• 3.2 Kommunalwahlrecht in Deutschland
• 3.3 Politikverdrossenheit
• 3.3.1 Demokratieverdrossenheit
• 3.3.2 Parteienverdrossenheit
• 3.3.3 Politikerverdrossenheit
• 4. Methode und Aufbau der Untersuchung
• II. Bestandsaufnahme: Wahlen und Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen
• 1. Die Wahlbeteiligung im Zeitraum von 1946 bis 1994
• 2. Die Wahlbeteiligung bei den Wahlen 1999 und 2004
• 3. Zwischenresultat und Ausblick
• III. Wahlrecht in den Kommunen Nordrhein-Westfalens
• 1. Grundlagen
• 2. Kommunale Verfassungssysteme
• 3. Kommunale Wahlsysteme
• 4. Entstehung und Charakteristika des Deutschen Kommunalwahlrechts
• 5. Entstehung und Charakteristika des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen
• IV. Chronologie und Ausprägung des kommunalen Wahlrechts in Nordrhein-Westfalen
• 1. Gesetzliche Grundlagen
• 1.1 Das Kommunalwahlgesetz in Nordrhein-Westfalen
• 1.2 Die Kommunalwahlordnung in Nordhrein-Westfalen
• 1.3 Mängel im Kommunalwahlgesetz
• 1.4 Gerichtsurteile zum Wahlsystem und zur Mandatsverteilung
• 2. Aspekte bisheriger Wahlrechtsreformen
• 2.1 Allgemein: Novellierungen des Kommunalwahlgesetzes
• 2.2 Sperrfristverkürzung und Stichwahlabschaffung
• 2.3 Stärkung des Grundsatzes der gleichen Wahl
• 2.4 Datenschutz
• 2.5 Ausübung von Amt und Mandat
• 2.6 Neutralität der Wahlorgane
• 3. Wahlhandlung als demokratische Beteiligungsform in den Kommunen Nordrhein-Westfalens
• 3.1 Auswirkungen von Wahlsystemen
• 3.1.1 Akzeptanz des Wahlsystems
• 3.1.2 Wahlentscheidung
• 3.1.3 Wahlbeteiligung
• 3.1.4 Nichtwähler und Protestwähler
• V. Wahlrechtsreformen in den Kommunen Nordrhein-Westfalens - Bestandsaufnahme und Ziele
• 1. Kommunale Wahlrechtsreformen
• 1.1 (Kommunale) Wahlrechtsreformen in Deutschland
• 1.2 Kommunale Wahlrechtsreformen in Nordrhein-Westfalen
• 2. Begriffserklärungen
• 2.1 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW
• 2.2 Bürgerinitiativen und Organisationen zur Reform des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen
• 2.3 Bundesratsinitiative für ein kommunales Ausländerwahlrecht
• 2.4 Abschaffung der Sperrklausel bei den Kommunalwahlen

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen einer Reform des kommunalen Wahlrechts in Deutschland am Beispiel Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, die aktuelle Situation des kommunalen Wahlrechts in NRW zu analysieren und auf Basis dieser Analyse Handlungsempfehlungen für eine mögliche Reform zu entwickeln.

• Die Bedeutung des Wahlrechts für die demokratische Legitimation und Funktionsfähigkeit kommunaler Strukturen
• Die Analyse der Wahlbeteiligung und ihrer Ursachen in Nordrhein-Westfalen
• Die Untersuchung der bestehenden Wahlsysteme und ihrer Auswirkungen auf die politische Partizipation
• Die Darstellung von Reformpotenzialen im Bereich des kommunalen Wahlrechts, insbesondere im Hinblick auf die Stärkung der Bürgerbeteiligung und die Erhöhung der Wahlbeteiligung.
• Die Berücksichtigung verschiedener Reformvorschläge und deren Auswirkungen auf die politische Landschaft in NRW.

Zusammenfassung der Kapitel

• I. Einleitung: Dieses Kapitel führt in das Thema der Diplomarbeit ein, definiert den Forschungsgegenstand und stellt den Stand der Forschung dar. Es werden zudem die begrifflichen Grundlagen für die Untersuchung erläutert, wie z.B. der repräsentative Staat, das Kommunalwahlrecht in Deutschland und das Phänomen der Politikverdrossenheit. Abschließend werden die Methode und der Aufbau der Untersuchung beschrieben.
• II. Bestandsaufnahme: Wahlen und Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen: In diesem Kapitel wird die Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum von 1946 bis 2004 analysiert. Es werden die Entwicklungen der Wahlbeteiligung in den verschiedenen Wahlperioden dargestellt und auf die möglichen Ursachen der Veränderungen eingegangen.
• III. Wahlrecht in den Kommunen Nordrhein-Westfalens: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen und institutionellen Grundlagen des kommunalen Wahlrechts in Nordrhein-Westfalen. Es werden die kommunalen Verfassungssysteme, Wahlsysteme und die Entstehung und Charakteristika des Kommunalwahlrechts in Deutschland und Nordrhein-Westfalen erläutert.
• IV. Chronologie und Ausprägung des kommunalen Wahlrechts in Nordrhein-Westfalen: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des kommunalen Wahlrechts in Nordrhein-Westfalen und untersucht die gesetzlichen Grundlagen, Aspekte bisheriger Wahlrechtsreformen und die Auswirkungen der Wahlsysteme auf die politische Beteiligung.
• V. Wahlrechtsreformen in den Kommunen Nordrhein-Westfalens - Bestandsaufnahme und Ziele: In diesem Kapitel werden verschiedene Reformpotenziale im Bereich des kommunalen Wahlrechts in Nordrhein-Westfalen diskutiert. Es werden verschiedene Reformvorschläge und deren Auswirkungen auf die politische Landschaft in NRW betrachtet.

Schlüsselwörter

Kommunalwahlrecht, Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit, Nordrhein-Westfalen, Reform, Bürgerbeteiligung, Demokratie, Wahlsysteme, Mandatsverteilung, Sperrklausel, Ausländerwahlrecht, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid.