Masterarbeit, 2019
95 Seiten
1 EINLEITUNG
2 STAND DES WISSENS
2.1 ENTSTEHUNG
2.2 PROJEKT
2.3 DIE „NEUE“ UVP-RICHTLINIE 2014/52/EU
2.3.1 Der Öffentlichkeitsbegriff in der UVP-Richtlinie
2.4 ABWICKLUNG IN ÖSTERREICH
2.4.1 Einzelne Schritte UVP
2.4.2 Der Öffentlichkeitsbegriff in der UVP-Gesetz 2000
2.4.3 Die Umweltanwaltschaft
2.5 AUFBAU- UND BEARBEITUNGSSCHRITTE DER UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG
2.6 DAS VEREINFACHTE VERFAHREN
2.6.1 Information der Öffentlichkeit
2.6.2 Projekttyp Windkraftanlage
2.6.2.1 Kategorie Kleinwindkraftwerke
2.6.2.2 Kategorie Großwindkraftwerke
2.6.2.3 Standortwahl einer Windkraftanlage
2.6.3 UVP bzw. vereinfachtes Verfahren Windrad
2.6.4 Ablauf UVP-Verfahren Windrad
2.6.4.1 Ablauf des vereinfachten UVP-Verfahrens
2.6.5 Einflussmöglichkeiten der Bürgerbeteiligung
2.6.5.1 Einfluss über die Bildung einer Bürgerinitiative
2.7 HYPOTHESEN
3 METHODE
3.1 BESCHREIBUNG DER GESPRÄCHSPARTNERINNEN UND GESPRÄCHSPARTNER
3.1.1 Bürgerinitiative
3.1.2 Betroffene Öffentlichkeit-Bürgerinnen und Bürger
3.1.3 Umweltanwaltschaft
3.2 EXPERTINNEN- UND EXPERTENINTERVIEWS
3.2.1 Aufbau der Interviews
3.3 FRAGEN
3.4 TRANSKRIPTION
3.5 QUALITATIVE INHALTSANALYSE
3.6 AUSWAHL DES UNTERSUCHUNGSRAHMENS UND DES VORHABENS
4 ERGEBNISSE
4.1 BESCHREIBUNG DES VERFAHRENS UND DER BETEILIGUNGSPROZESSE AM AUSGEWÄHLTEN VERFAHREN
4.1.1 Kategorisierte Zusammenfassung der Textstellen
4.1.1.1 Zusammenfassung der Kategorie Recht
4.1.1.2 Zusammenfassung der Kategorie Information
4.1.1.3 Zusammenfassung der Kategorie Meinung
4.1.1.4 Zusammenfassung der Kategorie Motive
4.1.2 Kategorisierte Ergebnisbeschreibung
4.1.2.1 Ergebnisse der Kategorie Recht
4.1.2.2 Ergebnisse der Kategorie Information
4.1.2.3 Ergebnisse der Kategorie Meinung
4.1.2.4 Ergebnisse der Kategorie Motive
4.1.2.5 Ergebnisse des Interviews der Umweltanwaltschaft
5 DISKUSSION
6 FAZIT
7 ZUSAMMENFASSUNG
Die vorliegende Arbeit untersucht den Stellenwert der Bürgerbeteiligung in Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren (UVP-Verfahren) in Österreich. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, welchen Einfluss die betroffene Öffentlichkeit tatsächlich geltend machen kann, welche Hindernisse bei der Umsetzung bestehen und wie Bürgerinitiativen diese Prozesse maßgeblich beeinflussen können.
Die „neue“ UVP-Richtlinie 2014/52/EU
Wie bereits erwähnt finden sich in der Novelle von 2011/92/EU keine inhaltlichen, sondern nur formale Änderungen. Jedoch war es der Wunsch der Kommission, die Richtlinie auch inhaltlich zu erneuern. Die Änderungen sollten die Richtlinie in ihrer Umsetzung effizienter machen und die Qualität der UVP verbessern. Dies wurde durch eine Vielzahl von Verbesserungsprozessen und Diskussionen erarbeitet. Durch eine europaweite, dreimonatige, öffentliche Erhebung, welche UVP-Themenbereiche behandelte, wurden, bei der Konferenz anlässlich des 25. Jubiläums, diese Ergebnisse bei dem Richtlinienentwurf der neuen UVP-Richtlinie miteinbezogen.
Durch die genaue Analyse der Richtlinie wurde erkannt, dass es in Hinblick auf das Hauptziel der UVP-RL (die Grundsätze der unionsweiten Umweltprüfung) nicht mangelt, aber es wurde Verbesserungspotential im Bereich des Screening-Verfahrens und der Analyse und Qualität der UVP erkannt. Des Weiteren wurden Probleme innerhalb des Verfahrens, im Zusammenhang mit anderen Rechtsvorschriften und deren Einbau bzw. Umsetzung, identifiziert. Durch eine genauere Vorüberprüfung soll festgestellt werden, ob ein Projekt wirklich UVP-pflichtig ist. Durch die Vermeidung von überflüssigen Prüfungen stehen den Behörden größere Kapazitäten für die Überprüfung von Großprojekten bzw. UVP-pflichtigen Projekten zur Verfügung. Dies wurde im Anhang III der neuen Richtlinie genau beschrieben, um eine Effizienzsteigerung zu gewährleisten (Bachl, 2015, S. 107-109).
EINLEITUNG: Einführung in das Thema Windenergie und Umweltverträglichkeitsprüfung, sowie Erläuterung der Forschungsfragen zur Partizipation der Öffentlichkeit.
STAND DES WISSENS: Darstellung der theoretischen Grundlagen der UVP, der europäischen Richtlinienentwicklung und der Abwicklungsprozesse in Österreich.
METHODE: Erläuterung des methodischen Vorgehens, basierend auf Literaturrecherche und qualitativen Experten- sowie Betroffeneninterviews.
ERGEBNISSE: Zusammenfassende Darstellung und Kategorisierung der aus den Interviews gewonnenen Erkenntnisse zu Recht, Information, Meinung und persönlichen Motiven.
DISKUSSION: Kritische Auseinandersetzung mit den Forschungsergebnissen im Kontext aktueller wissenschaftlicher Stimmen und Reflexion der Hypothesen.
FAZIT: Beantwortung der zentralen Forschungsfrage und Zusammenfassung der praktischen Implikationen für die Bürgerbeteiligung.
ZUSAMMENFASSUNG: Kompakter Überblick über den inhaltlichen Aufbau der Arbeit und die zentralen Schlussfolgerungen der Untersuchung.
Umweltverträglichkeitsprüfung, UVP, Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeit, Bürgerinitiative, Windkraftanlage, Umweltverträglichkeitserklärung, Informationsbereitstellung, Partizipation, Österreich, Experteninterviews, Stellungnahme, Rechtsgrundlagen, Transparenz, Umweltschutz.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle der betroffenen Öffentlichkeit in Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren (UVP) für Windkraftprojekte in Österreich, wobei der Schwerpunkt auf den tatsächlichen Teilhabemöglichkeiten und dem Einfluss der Bürger liegt.
Die Untersuchung konzentriert sich auf die Wirksamkeit der Bürgerbeteiligung, die Transparenz durch Projektwerber und Behörden sowie die rechtlichen und praktischen Barrieren, denen Bürgerinnen und Bürger in solchen Verfahren gegenüberstehen.
Das primäre Ziel ist es zu klären, wie viel reellen Einfluss betroffene Bürger in einem UVP-Verfahren ausüben können, an welchen praktischen Hürden eine effektive Beteiligung scheitert und ob eine Einbindung durch Bürgerinitiativen einen messbaren Qualitätsunterschied im Verfahren bewirkt.
Die Arbeit nutzt eine Kombination aus einer fundierten Literaturrecherche und einer qualitativen Inhaltsanalyse nach Kuckartz, basierend auf 11 durchgeführten Experten- und Betroffeneninterviews.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Aufarbeitung des UVP-Gesetzes und der Richtlinien sowie die praktische Analyse von Interviewdaten. Hier werden insbesondere Kategorien wie Informationsfluss, rechtliche Einbringungschancen, persönliche Meinung und Motive der Beteiligten ausgewertet.
Die Arbeit lässt sich am besten durch Begriffe wie Umweltverträglichkeitsprüfung, Bürgerbeteiligung, Windkraft, Partizipation und Bürgerinitiative charakterisieren.
Laut den Ergebnissen der Arbeit wird Informationsbereitstellung oft als mangelhaft wahrgenommen, da sie häufig erst sehr spät, in kleinem Rahmen und ohne aktive Verbreitung durch die Verantwortlichen erfolgt, was Betroffene zur Eigenrecherche zwingt.
Die Arbeit zeigt, dass eine Bürgerinitiative eine essenzielle Rolle spielt, da sie als Zusammenschluss von Gleichgesinnten eher Gehör findet, technisches Expertenwissen bündelt und professionelle Stellungnahmen einbringt, die Gutachtensfehler aufdecken können.
Der GRIN Verlag hat sich seit 1998 auf die Veröffentlichung akademischer eBooks und Bücher spezialisiert. Der GRIN Verlag steht damit als erstes Unternehmen für User Generated Quality Content. Die Verlagsseiten GRIN.com, Hausarbeiten.de und Diplomarbeiten24 bieten für Hochschullehrer, Absolventen und Studenten die ideale Plattform, wissenschaftliche Texte wie Hausarbeiten, Referate, Bachelorarbeiten, Masterarbeiten, Diplomarbeiten, Dissertationen und wissenschaftliche Aufsätze einem breiten Publikum zu präsentieren.
Kostenfreie Veröffentlichung: Hausarbeit, Bachelorarbeit, Diplomarbeit, Dissertation, Masterarbeit, Interpretation oder Referat jetzt veröffentlichen!

