Der Weg zur gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung: Die Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union zwischen Menschenrechten, Souveränität und innerer Sicherheit

2 Ausgangsüberlegungen zu Asyl und Migration

2.1 Migranten, Flüchtlinge, Asylbewerber: Begriffe und globale Entwicklungen

2.2 Menschenrechte, staatliche Souveränität und innere Sicherheit: gegensätzliche Dimensionen von Flucht und Asyl

2.2.1 Asyl als Menschenrecht

2.2.2 Flüchtlinge als Herausforderung für Souveränität und innere Sicherheit

2.2.3 Flüchtlinge im Spannungsfeld von Menschenrechten, Souveränität und innerer Sicherheit

3 Charakteristika der Asyl- und Flüchtlingspolitik in ausgewählten EU-Staaten

3.1 Deutschland

3.2 Frankreich

3.3 Italien

3.4 Schweden

3.5 Großbritannien

3.6 Zwischenfazit

4 Der Weg zur gemeinsamen EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik

4.1 Vorbemerkungen zur institutionellen Entwicklung der EU-Asylpolitik

4.2 Die Anfänge der Kooperation im Asylbereich

4.3 Die Asylpolitik von Maastricht (1992) bis Amsterdam (1997)

4.3.1 Der Vertrag von Maastricht: Die Institutionalisierung der gemeinsamen Asylpolitik

4.3.2 Die Beschlüsse des Europäischen Rates von London (1992)

4.3.3 Die Harmonisierung der Asylsysteme der Mitgliedstaaten: Einigungen auf dem „kleinsten gemeinsamen Nenner“

4.3.4 Die asylpolitischen Reformen im Vertrag von Amsterdam

4.4 Nach Amsterdam: Von der „Harmonisierung“ zur „Vergemeinschaftung“

4.4.1 Das „Wiener Strategiepapier“

4.4.2 Der „Aktionsplan zum Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“

4.4.3 Die „Leitlinien“ der deutschen Bundesregierung

4.4.4 Der Sondergipfel von Tampere

4.4.5 Die Umsetzung der Bestimmungen des Amsterdamer Vertrags: ausgewählte asylpolitische Maßnahmen und ihre Bedeutung

4.4.5.1 Gemeinsame Normen für Asylverfahren

4.4.5.2 Der Europäische Flüchtlingsfonds

4.4.5.3 Temporary Protection – vorübergehender Schutz

4.4.5.4 Mindestnormen für die Aufnahme von Asylsuchenden

4.4.5.5 Das gemeinsame Vorgehen gegen „illegale Einwanderung“

4.4.5.6 Rückkehrpolitik und Abschiebungen

4.4.5.7 Zwischenfazit

4.5 Menschenrechte versus innere Sicherheit: die Positionen von Rat, Parlament und Kommission

4.5.1 Die Position des Rates der Europäischen Union

4.5.2 Die Haltung des Europäischen Parlamentes

4.5.3 Die Position der Europäischen Kommission

5 Perspektiven der gemeinsamen EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik

5.1 Die mangelnde Ausgewogenheit zwischen der sicherheitspolitischen und der menschenrechtlichen Dimension der Asylpolitik und ihre Folgen

5.2 Gründe für die Marginalisierung der menschenrechtlichen Dimension

5.3 Demographische und ökonomische Überlegungen und ihre Bedeutung für die Asylpolitik

5.4 Die EU-Asylpolitik und das Erstarken rechtsradikaler Parteien

5.5 Die Auswirkungen der gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik auf Nachbar- und Drittstaaten

6 Schlussbetrachtung: Die EU, ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts?

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung des Spannungsfeldes zwischen menschenrechtlichen Verpflichtungen und dem staatlichen Streben nach Souveränität sowie innerer Sicherheit. Die Forschungsfrage fokussiert dabei auf die Gründe für die zunehmende sicherheitsorientierte und restriktive Ausrichtung der EU-Asylpolitik sowie die Perspektiven für den Flüchtlingsschutz.

• Historische Entwicklung der europäischen Asylpolitik von Maastricht bis Amsterdam
• Analyse der Asyl- und Flüchtlingspolitik in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten
• Wechselwirkung zwischen nationalstaatlichen Sicherheitsinteressen und supranationalen EU-Regelungen
• Rolle der EU-Organe (Rat, Parlament, Kommission) bei der Gestaltung des europäischen Asylraums
• Einfluss von Migrationsströmen auf die Souveränitätsvorstellungen der Nationalstaaten

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Die Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union zwischen Menschenrechten, Souveränität und innerer Sicherheit: Die Einleitung steckt den theoretischen Rahmen der Arbeit ab und erläutert das zentrale Spannungsfeld zwischen Menschenrechten und sicherheitspolitischen Interessen.

2 Ausgangsüberlegungen zu Asyl und Migration: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe wie Migranten und Flüchtlinge und beleuchtet die unterschiedlichen Dimensionen von Flucht, staatlicher Souveränität und Sicherheit.

3 Charakteristika der Asyl- und Flüchtlingspolitik in ausgewählten EU-Staaten: Hier werden die asylpolitischen Traditionen und Vorgehensweisen von Deutschland, Frankreich, Italien, Schweden und Großbritannien skizziert, um nationale Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzuzeigen.

4 Der Weg zur gemeinsamen EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik: Dieses Hauptkapitel analysiert chronologisch die Entwicklung der europäischen Kooperation von den ersten Anfängen über Maastricht und Amsterdam bis hin zu den konkreten aktuellen Maßnahmen wie dem Flüchtlingsfonds.

5 Perspektiven der gemeinsamen EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik: Das Kapitel reflektiert über die Folgen der Sicherheitsorientierung in der EU-Politik und diskutiert Gründe für die Marginalisierung menschenrechtlicher Aspekte.

6 Schlussbetrachtung: Die EU, ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts?: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die kritische Entwicklung der EU hin zu einer restriktiven „Festung“ gegenüber Schutzsuchenden.

Schlüsselwörter

Asylpolitik, Flüchtlingspolitik, Europäische Union, Menschenrechte, Innere Sicherheit, Staatliche Souveränität, Harmonisierung, Grenzsicherung, Europäisierung, Drittstaatenregelung, Genfer Flüchtlingskonvention, Migrationssteuerung, Asylrecht, Restriktivität, Lastenteilung.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert den Prozess der Europäisierung der Asyl- und Flüchtlingspolitik und untersucht, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten das Spannungsfeld zwischen menschenrechtlichen Verpflichtungen und dem Bedürfnis nach Kontrolle über ihre Grenzen und innere Sicherheit bewältigen.

Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?

Zentrale Themen sind die Auswirkungen des Abbaus von Binnengrenzen auf die Asylpolitik, die nationale Behandlung von Asylfragen in ausgewählten Staaten sowie die institutionelle Entwicklung der EU-Kompetenzen im Bereich der Innen- und Justizpolitik.

Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?

Das Ziel ist es zu überprüfen und zu erklären, warum sich bei der Entwicklung der gemeinsamen EU-Asylpolitik ein deutliches Überwiegen sicherheits- und souveränitätsorientierter Aspekte gegenüber menschenrechtlichen Ansätzen zeigt.

Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?

Die Autorin kombiniert eine politikwissenschaftliche Analyse der institutionellen Entwicklung der EU-Verträge mit einem Vergleich nationalstaatlicher Asylpolitiken sowie der Auswertung von Sekundärliteratur, Primärquellen der EU und zeitgenössischer Zeitungsberichterstattung.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine Darstellung der nationalen Asyltraditionen, eine chronologische Analyse der EU-Integrationsschritte von Maastricht bis Amsterdam sowie eine Untersuchung der konkreten Umsetzungsmaßnahmen wie dem Flüchtlingsfonds, der Eurodac-Datenbank und der „vorübergehenden Aufnahme“.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Untersuchung?

Wichtige Begriffe sind „Europäisierung“, „Vergemeinschaftung“, „Sicherheits- und Souveränitätsdimension“, „Flüchtlingsschutz“ sowie die „Erosion des Asylrechts“.

Wie wird das Konzept des „vorübergehenden Schutzes“ in der Arbeit bewertet?

Die Arbeit kritisiert, dass dieser Mechanismus vom Asylrecht losgelöst ist und den Staaten ermöglicht, den rechtlichen Schutzstatus politisch zu definieren und jederzeit zu widerrufen, was den individuellen Rechtsanspruch auf Asyl untergräbt.

Warum erscheint die EU laut Autorin als „Festung“?

Durch die Kombination aus Grenzsicherung, Drittstaatenregelung, restriktiver Visapolitik und Rückübernahmeabkommen wird ein „Sicherheitsring“ geschaffen, der es schutzsuchenden Personen faktisch unmöglich macht, legal in die EU zu gelangen, um Asyl zu beantragen.