Balance zwischen Vertraulichkeit und Öffentlichkeit. Auswirkungen des presserechtlichen Auskunftsanspruchs auf die Vertraulichkeit der Mediation

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
  • 1. Problemstellung
  • 2. Gang der Untersuchung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
• II. Die Vertraulichkeit in der Mediation
  • 1. Das Prinzip der Vertraulichkeit
    • a) Funktion der Vertraulichkeit
    • b) Umfang der Vertraulichkeit
      • (1) Reichweite der Verschwiegenheitspflicht
        • aa) Verschwiegenheitspflicht des Mediators und seines Hilfspersonals
        • (2) Ausnahmen von der Verschwiegenheitspflicht
        • (3) Informationspflicht
        • bb) Verschwiegenheit der Parteien bzw. Medianden und Dritter i.S.v. § 2 Abs. 4 MediationsG
          • (1) Möglicher Inhalt einer Vertraulichkeitsvereinbarung
          • (2) Zeitpunkt des Abschlusses einer Vertraulichkeitsvereinbarung
    • 2. Die weiteren wesentlichen Prinzipien der Mediation
      • a) Neutralität
      • b) Freiwilligkeit
      • c) Informiertheit
      • d) Eigenverantwortlichkeit
  • III. Der presserechtliche Auskunftsanspruch
    • 1. Sinn und Bedeutung des Auskunftsanspruches
    • 2. Rechtsgrundlage
    • 3. Auskunftsberechtigte und Auskunftsverpflichtete
      • a) Auskunftsberechtigte
      • b) Auskunftsverpflichtete
    • 4. Inhalt des Anspruchs
    • 5. Grenzen des Anspruchs
      • a) Beeinträchtigung der sachgemäßen Durchführung eines schwebenden Verfahrens
      • b) Entgegenstehende Vorschriften über die Geheimhaltung
      • c) Verletzung eines überwiegenden öffentlichen oder schutzwürdigen privaten Interesses (Generalklausel)
        • aa) Überwiegendes öffentliches Interesse
        • bb) Schutzwürdiges privates Interesse
          • (1) Allgemeines Persönlichkeitsrecht
          • (2) Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
      • d) Überschreitung des zumutbaren Umfangs
      • 6. Durchsetzung des Anspruchs
    • IV. Auswirkungen des Auskunftsanspruchs auf die Vertraulichkeit
      • 1. Anspruch auf Auskunft über Informationen aus einer Mediation
      • 2. Grenzen des presserechtlichen Auskunftsanspruchs auf Informationen aus einer Mediation
        • a) Auskunftsverweigerung bei drohender Beeinträchtigung der Mediation
        • b) Auskunftsverweigerung wegen entgegenstehender Vorschriften über die Geheimhaltung
          • aa) Verschwiegenheitspflicht nach § 4 MediationsG
          • bb) Verschwiegenheitspflicht aufgrund einer Vertraulichkeitsvereinbarung
        • c) Auskunftsverweigerung wegen Verletzung eines überwiegenden öffentlichen oder schutzwürdigen privaten Interesses (Generalklausel)
        • d) Auskunftsverweigerung wegen Überschreitung des zumutbaren Umfangs
      • 3. Zwischenfazit
    • V. Auswirkungen auf die Durchführung von Mediationsverfahren
      • 1. Überprüfung im Rahmen der Konfliktanalyse
      • 2. Information durch den Mediator
        • a) Zweckmäßigkeit der Information
        • b) Möglicher Informationsumfang und Adressatenkreis
      • 3. Vereinbarung eines Vorgehens bei konkretem Auskunftsersuchen
        • a) Zweckmäßigkeit einer Vereinbarung
        • b) Möglicher Inhalt einer Vereinbarung
    • VI. Abschließendes Fazit

    Zielsetzung und Themenschwerpunkte

    Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen des presserechtlichen Auskunftsanspruchs auf die Vertraulichkeit in Mediationsverfahren. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Wahrung der Vertraulichkeit in Mediationsprozessen zu beleuchten und die Herausforderungen für die Praxis zu analysieren.

    • Die Bedeutung der Vertraulichkeit für den Erfolg von Mediationen
    • Der presserechtliche Auskunftsanspruch und seine Grenzen
    • Die Möglichkeiten der Auskunftsverweigerung aufgrund der Vertraulichkeitspflicht in Mediationsverfahren
    • Die Notwendigkeit der Aufklärung von Konfliktparteien über den presserechtlichen Auskunftsanspruch
    • Die Bedeutung von klaren Vertraulichkeitsvereinbarungen in Mediationsverfahren

    Zusammenfassung der Kapitel

    Das erste Kapitel widmet sich der Problemstellung und beschreibt die Bedeutung von Mediation als Instrument zur Konfliktlösung. Im zweiten Kapitel wird das Prinzip der Vertraulichkeit in der Mediation beleuchtet, einschließlich seiner Funktion, seines Umfangs und der Verschwiegenheitspflicht von Mediatoren und Parteien. Das dritte Kapitel behandelt den presserechtlichen Auskunftsanspruch, seine Rechtsgrundlage und Grenzen. Dabei werden die verschiedenen Auskunftsberechtigten und -verpflichteten sowie die möglichen Einschränkungen des Anspruchs durch die Geheimhaltungspflicht in Mediationsverfahren dargestellt.

    Schlüsselwörter

    Die Arbeit befasst sich mit den Themen Mediation, Vertraulichkeit, presserechtlicher Auskunftsanspruch, Geheimhaltungspflicht, Mediationsgesetz (MediationsG), Informationspflicht, Konfliktlösung, Konfliktanalyse, Vertraulichkeitsvereinbarung.