Masterarbeit, 2024
62 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
2 Künstliche Intelligenz - Ein Überblick über die Technologie
2.1 Expertensysteme
2.2 Neuronale Netzwerke
2.2.1 Maschinelles Lernen
2.2.2 Deep Learning
2.3 Von Intelligenz zu künstlicher Intelligenz
3 Urheberrecht
3.1 Das Urheberrecht im Internet
3.1.1 Die „klassischen“ Werke
3.1.2 Werke im Internet
3.2 KI im Kontext des UrhG
3.2.1 Urheberrechtsverstöße in der Entwicklung
3.2.2 Quellenangaben und Output als Werk
3.3 Möglichkeiten der Urheberschaft am Output
3.3.1 KI als Urheber
3.3.2 Entwickler als Urheber
3.3.3 Verwender als Urheber
3.4 Zwischeneinschätzung
4 KI unter Betrachtung des Schutzes personenbezogener Daten
4.1 Grundsätzliches zum EU-Recht und dem Datenschutz
4.2 Die Entwicklung datenschutzkonformer KI
4.3 Anwendungsbereich des Datenschutzrechtes
4.4 Die Datenschutzgrundsätze
4.5 Die Zwecke der Verarbeitung
4.6 Die Betroffenenrechte
4.6.1 Betroffeneninformation
4.6.2 Automatisierte Entscheidungsfindung
4.6.3 Weitere Betroffenenrechte
4.7 Drittlandstransfer
4.7.1 Angemessenheitsbeschluss
4.7.2 Weitere Möglichkeiten des Drittlandstransfers
4.8 Zwischeneinschätzung
5 Straftaten, Strafverfolgung und EU-Regulierung
5.1 Erstellen von Schadsoftware mit KI
5.2 Strafbarkeit bei von KI verübten Straftaten
5.3 Strafverfolgung mittels KI-Systemen
5.4 Regulierung in der EU - Gesetz über Künstliche Intelligenz
5.4.1 Allgemeiner Überblick
5.4.2 Verbotene Praktiken
5.4.3 Hochrisiko-KI-Systeme
5.4.4 KI-Systeme mit niedrigem Risiko
5.5 Zwischeneinschätzung
6 Schlussbetrachtung
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen, die durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in verschiedenen Wirtschaftsbereichen entstehen, und analysiert, ob der aktuelle Rechtsrahmen in Deutschland und der EU ausreicht, um die durch KI-Technologien entstehenden Risiken abzumildern und gleichzeitig deren Chancen nutzbar zu machen.
3.1 Das Urheberrecht im Internet
Das deutsche Urheberrechtsgesetz trat in seiner ursprünglichen Fassung am 09.09.1965 in Kraft. Die Ursprünge des Internets können auf die Entwicklung des Advanced Research Projects Agency Networks (ARPANET) im Jahre 1969 durch das amerikanische Verteidigungsministerium zurückgeführt werden, wobei das Internet erst seit Ende der 1980er bis Mitte der 1990er Jahre für die Öffentlichkeit nutzbar ist. ChatGPT gibt es, wie im Kapitel 2 bereits erläutert, seit November 2022.
Niemand konnte bei der Erstellung der ersten Fassung des UrhG ahnen, was für Möglichkeiten von Urheberrechtsverstößen künftig einmal betrachtet werden müssen und wie Urheber geschützt werden können. Die vielen Änderungen seit Erlass des UrhG belegen, dass der Gesetzgeber stets daran arbeitet, den Schutz der Urheber an die aktuelle technische Entwicklung anzupassen. Mittlerweile sind im § 2 I Nr. 1 UrhG sogar Computerprogramme als geschützte Werke aufgeführt. Vergeblich sucht man hier allerdings die KIs. Dies ist nicht verwunderlich, da der Einsatz einer KI, welche Texte, Bilder, Musik etc. generieren kann, bisher für die breite Masse nicht zur Verfügung stand, wodurch kein Handlungsbedarf der Erweiterung des Erfassungsbereichs des UrhG bestand, bspw. durch Aufnahme expliziter KI-Vorschriften. Das bedeutet jedoch nicht, dass man sich im rechtsfreien Raum bewegt, wenn KIs entwickelt oder verwendet werden.
Wie bereits erwähnt, arbeiten die gängigen KIs in Form von NLPs auf Basis von Open Source-Daten aus dem Internet. Die Art von Daten ist dabei vielfältig. Dort findet man Bücher, Bilder, Musik, Filme und sogar ganze Websites kann man, mit dem Hintergrund des Anlernens von KI, in die Betrachtung miteinbeziehen.
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Relevanz der Künstlichen Intelligenz (KI) ein, beleuchtet deren Rolle als technologischer Treiber und verdeutlicht die damit verbundenen rechtlichen sowie gesellschaftlichen Herausforderungen.
2 Künstliche Intelligenz - Ein Überblick über die Technologie: Dieses Kapitel erläutert die technischen Grundlagen wie Expertensysteme sowie neuronale Netzwerke, einschließlich maschinellem Lernen und Deep Learning, und setzt sich mit der schwierigen Begriffsdefinition von KI auseinander.
3 Urheberrecht: Hier wird untersucht, inwieweit das deutsche Urheberrecht auf moderne KI-Systeme anwendbar ist, wobei insbesondere die Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials beim Anlernen sowie die Urheberschaft an generiertem Output im Vordergrund stehen.
4 KI unter Betrachtung des Schutzes personenbezogener Daten: Dieses Kapitel analysiert, wie die Verarbeitung personenbezogener Daten durch KI-Systeme mit den Anforderungen der DSGVO in Einklang zu bringen ist, unter Berücksichtigung von Betroffenenrechten und Datenübermittlungsfragen.
5 Straftaten, Strafverfolgung und EU-Regulierung: Das vorletzte Kapitel befasst sich mit den strafrechtlichen Aspekten der KI, der Möglichkeiten der Strafverfolgung durch KI sowie dem geplanten europäischen AI Act zur Regulierung dieser Technologie.
6 Schlussbetrachtung: Das Abschlusskapitel fasst die zentralen Erkenntnisse der Arbeit zusammen, bewertet die rechtliche Situation und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung und Gesetzgebung bei der KI-Regulierung.
Künstliche Intelligenz, KI, Urheberrecht, Datenschutz, DSGVO, AI Act, maschinelles Lernen, Deep Learning, Urheberschaft, Schadsoftware, Strafrecht, Personenbezogene Daten, IT-Sicherheit, Regulierung, ChatGPT.
Die Publikation analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen, die für Unternehmen und Entwickler durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Deutschland und der EU entstehen.
Die zentralen Schwerpunkte liegen auf dem Urheberrecht, dem Datenschutzrecht, dem Strafrecht sowie der aktuellen regulatorischen Entwicklung im Bereich KI.
Ziel ist es zu bewerten, inwieweit die derzeitigen deutschen und europäischen Gesetze ausreichen, um Chancen der KI zu nutzen und gleichzeitig rechtliche Risiken wie Urheberrechtsverletzungen oder Datenschutzverstöße zu kontrollieren.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Rechtsquellenanalyse, die aktuelle Gesetzeslagen (insb. UrhG, DSGVO) und relevante Rechtsprechung auswertet.
Nach einer technischen Einleitung werden die rechtlichen Fragestellungen systematisch durchgegangen: von der urheberrechtlichen Einordnung von KI-Output über die datenschutzrechtliche Verarbeitung von Daten bis zur strafrechtlichen Einordnung bei KI-Missbrauch.
Wichtige Begriffe sind KI, Urheberrecht, Datenschutz, DSGVO, Deep Learning, KI-Verordnung, Schadsoftware und Haftung.
Sie erläutert, dass wir uns derzeit auf der Stufe einer sogenannten „schwachen KI“ bewegen, die spezifische Aufgaben löst, jedoch noch weit von einer allgemeinen, selbstbewussten und autonom denkenden „Human-Level-KI“ entfernt ist.
Der Autor betont, dass Datenschutzaspekte zwingend in frühe Entwicklungsphasen integriert werden müssen, da die nachträgliche Einhaltung der DSGVO, etwa bei der Anonymisierung großer Datensätze, technisch hochkomplex und oft kaum möglich ist.
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