Die Reformen des Immobiliarrechts in der Weimarer Republik. Analyse des Reichsheimstättengesetzes und der Erbbaurechtsverordnung

Inhaltsverzeichnis

• A) Einleitung
• I. Themensetzung
• II. Begriffs- und Methodenbestimmungen
• B) Rechtsgeschichtliche Entwicklung
• I. Superficies, Bodenleihe und Homestead Act
• 1. Superficies - Geburt des Erbbaurechts im alten Rom
• a) Tabernae am Forum Romanum
• b) Gebäuderechte in der Zeit des Prinzipats bis Justinian
• 2. Die Bodenleihe im Mittelalter
• a) Bau- und Gebäuderechte ab dem 12. Jahrhundert
• b) Superfiziarrechte und der Usus modernus
• 3. Der Homestead Act in Nordamerika
• a) Der erste Siedler des Homestead Acts
• b) Ankunft der Heimstätte in Deutschland
• c) Heimstättengesetze im Europa des 19. Jahrhunderts
• II. Bodenreform, BGB und Kriegswirtschaft
• 1. Bodenreformbewegung in Deutschland
• 2. Die Kodifikation des Privatrechts durch das BGB
• a) Kontroverse um das Erbbaurecht
• b) Sechs Paragraphen – Das Erbbaurecht im BGB
• 3. Erster Weltkrieg und Wohnungsnot
• a) Ein eigenes Gesetz für das Erbbaurecht
• b) Gesetzesentwurf des Reichswirtschaftsamts
• III. Revolution im Deutschen Reich
• C) Rechtspolitische Entwicklung
• I. WRV -,,Eigentum verpflichtet“ und ein zu schaffendes Recht
• 1. Eigentumsgarantie und soziale Verpflichtung
• 2. Verfassungsauftrag für ein Heimstättengesetz
• II. Erbbau VO - Erst Zurückstellung, dann Verabschiedung
• III. RHG – „Dank des Vaterlandes“ und „Wohnungsbolschewismus“
• 1. Kriegerheimstätten und Siedlungsversprechen
• 2. Gesetz als Dank an die Kriegsteilnehmer
• D) Rechtsdogmatische Entwicklung
• I. Wandel eines Begriffs: Sozialbindung des Eigentums
• 1. Dominium, proprietas und egedom
• 2. Deutschrechtliche Vorstellungen vs. Römisches Recht
• 3. Neuformulierung des Eigentumsverständnisses nach 1918
• 4. Der verfassungsrechtliche Eigentumsbegriff
• 5. Unterschiedliche Bewertungen in der Literatur
• II. Das Gemeinwohl im Sachen- und Immobiliarrecht in Weimar
• 1. Eigentum als Dienst für das „gemeine Beste“
• 2. Keine Umgestaltung der bisherigen Eigentumsordnung
• III. Rechtsinstitut, dingliches Recht und zwischen den Rechtsgebieten
• 1. Rechtliche Doppelnatur des Erbbaurechts
• 2. Vergleich des Erbbaurechts mit anderen Rechtsformen
• 3. RHG zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht
• E) Rechtliche Entwicklung
• I. Weg und Wirkung von RHG und ErbbauVO/ErbbauRG
• 1. RHG - 1.100 Reichsheimstätten in Praunheim
• 2. Erbbau VO/ErbbauRG – Zaghaftes Interesse am Anfang
• II. Methode und Mittel von RHG und ErbbauVO/ErbbauRG
• 1. RHG mit Enteignungsverfahren
• a) Die Inhalte des RHG
• b) Vollstreckungsschutz und Regeln für den Erbfall
• 2. ErbbauVO/ErbbauRG gegen Bodenspekulation
• a) Die Inhalte der ErbbauVO/ErbbauRG
• b) Erbbaurecht mit Heimfallanspruch
• III. Zukunft und Zweck von RHG und ErbbauVO/ErbbauRG
• 1. Konkurrenz für das RHG durch das WoBauG
• 2. Neubestimmung des Erbbauzinses
• a) Fünf Prozent der Grundstücke
• b) Instrument für kommunale Wohnungsbaupolitik
• F) Zusammenfassung und Einordnung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der Entwicklung des deutschen Immobilienrechts im Kontext der Weimarer Republik. Sie untersucht die Reformen am Immobiliarrecht, insbesondere das Reichsheimstättengesetz (RHG) und die Erbbauverordnung (ErbbauVO), und setzt diese in den größeren Zusammenhang der rechtsgeschichtlichen und rechtspolitischen Entwicklungen der Zeit.

• Entwicklung des deutschen Immobilienrechts in der Weimarer Republik
• Reformen des Immobilienrechts, insbesondere RHG und ErbbauVO
• Rechtsgeschichtliche Entwicklung des Erbbaurechts
• Sozialbindung des Eigentums und das Gemeinwohl im Immobiliarrecht
• Vergleichende Analyse von RHG und ErbbauVO hinsichtlich ihrer Auswirkungen und Ziele

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Forschungsgegenstand und die methodische Vorgehensweise erläutert. Die anschließende rechtsgeschichtliche Analyse beleuchtet die historische Entwicklung des Erbbaurechts von der Antike bis zur Weimarer Republik. Dabei werden Superficies, Bodenleihe und der Homestead Act als wichtige Präzedenzfälle behandelt. Im Anschluss werden die Bodenreformbewegung in Deutschland, die Kodifikation des BGB und die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf das Immobiliarrecht beleuchtet.

Die Rechtspolitische Entwicklung analysiert die Entstehung und Umsetzung von RHG und ErbbauVO vor dem Hintergrund der Weimarer Verfassung und ihrer Zielsetzungen. Dabei werden auch die Debatten um die soziale Verpflichtung des Eigentums und die Bedeutung des Gemeinwohls im Immobiliarrecht behandelt. Die rechtsdogmatische Entwicklung befasst sich mit der Veränderung des Eigentumsverständnisses nach 1918, der Rolle des Gemeinwohls im Sachenrecht und der rechtlichen Doppelnatur des Erbbaurechts.

Im letzten Kapitel werden die konkrete Umsetzung und die Auswirkungen von RHG und ErbbauVO in der Praxis erörtert. Die Arbeit beleuchtet die Methoden und Mittel der beiden Gesetze, die Konkurrenz zwischen RHG und dem WoBauG sowie die zukünftige Bedeutung von RHG und ErbbauVO für die kommunale Wohnungsbaupolitik.

Schlüsselwörter

Die Arbeit fokussiert auf das deutsche Immobilienrecht in der Weimarer Republik, insbesondere auf die Reformen durch das Reichsheimstättengesetz (RHG) und die Erbbauverordnung (ErbbauVO). Zentrale Themen sind das Erbbaurecht, die Sozialbindung des Eigentums, das Gemeinwohl im Sachenrecht, die Bodenspekulation und die Wohnungsbaupolitik. Weiterhin spielen die rechtsgeschichtliche Entwicklung des Erbbaurechts, die Rezeption des Homestead Act, die Kodifikation des BGB und die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf das Immobiliarrecht eine wichtige Rolle.