Besteuerung von Tabak-Stripes als steuerfreier Rohtabak?

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• 1.) Problemstellung und Hintergrund
• 2.) Forschungsfrage bzw. Zielsetzung der Arbeit
• 3.) Relevanz der Arbeit
• 4.) Aufbau der Arbeit und Methodik
• II. Theoretische (technische) Grundlagen
• 1.) Historische Entwicklung des Tabaks
• 1.1) Die Welt entdeckt den Tabak
• 1.2) Die Epoche der Zigarette
• 1.3) Bewusstseinswandel: Gefahr statt Luxusgut
• 1.4) Zusammenfassung und Ausblick
• 2.) Tabakprodukte und Tabak-Stripes
• 2.1) Tabakprodukte
• 2.2) Was sind Tabak-Stripes?
• 3.) Fermentationsprozess
• 3.1) Fermentierung
• 3.2) Casing- bzw. Saucierungsverfahren
• III. Rechtliche Rahmenbedingungen
• 1.) Internationale Abkommen und EU-Recht
• 2.) Aufbau des deutschen Tabaksteuergesetzes
• 2.1) Systematik und Regelungsumfang
• 2.2) Steuertatbestände nach § 1 Abs. 1 Satz 1 TabStG
• 3.) Europäische Tabaksteuergesetze im Vergleich
• 3.1) Bulgarischer Steuertatbestand zum Rauchtabak
• 3.2) Estnischer Steuertatbestand zum Rauchtabak
• 3.3) Französischer Steuertatbestand zum Rauchtabak
• 3.4) Ungarischer Steuertatbestand zum Rauchtabak
• IV. Besteuerungspraxis des Zolls vor und nach dem EuGH-Urteil
• V. Überblick und Besonderheiten der bisherigen Rechtsprechung
• 1) EuGH-Urteil vom 06.04.2017 – 638/15 (Eko-Tabak)
• 2.) LG Hagen vom 31.08.2018 – 71 Qs 16/18
• 3.) FG München vom 20.01.2020 – 14 V 1567/19
• 4.) BGH vom 01.04.2020 – 1 StR 5/20
• 5.) FG Düsseldorf v. 08.07.2020 – 4 K 1771/19 VTa
• 6.) AG Frankfurt/Oder v. 14.12.2020 – 410 Ls 234 Js 26102/18
• VI. Kritische Reflexion des Meinungsstreits und Fazit
• 1.) Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Rechtsauffassungen
• 2.) Kritische Reflexion der Rechtsauffassungen
• 3.) Resümee

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Master-Thesis befasst sich mit der Frage, ob Tabak-Stripes der Tabaksteuer unterliegen oder noch als steuerfreier Rohtabak zu betrachten sind. Die Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung von Tabak-Stripes im Kontext des EuGH-Urteils vom 06. April 2017 (Eko-Tabak) und der daraufhin veränderten Besteuerungspraxis des deutschen Zolls.

• Historisches Verständnis des Tabakkonsums
• Technische und wirtschaftliche Aspekte der Tabakverarbeitung
• Rechtliche Rahmenbedingungen im internationalen und europäischen Kontext
• Auslegung des Steuertatbestands zum Rauchtabak im deutschen Tabaksteuerrecht
• Analyse der bisherigen Rechtsprechung im Meinungsstreit zum Steuertatbestand der Tabak-Stripes

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Problemstellung der Master-Thesis vor und erläutert den Hintergrund der Rechtsfrage. Im Fokus steht die Bedeutung des EuGH-Urteils (Eko-Tabak) für die Besteuerung von Tabak-Stripes und die damit verbundenen Irritationen in der deutschen Steuerpraxis. Die Arbeit stellt die Forschungsfrage und die Zielsetzung dar sowie die Relevanz der Arbeit für den Fiskus und die Tabakindustrie. Im letzten Teil des Kapitels wird der Aufbau der Arbeit und die Methodenwahl erläutert.

Das zweite Kapitel beleuchtet die technischen Grundlagen der Tabakverarbeitung. Zunächst wird ein historischer Überblick über die Entdeckung und Verbreitung des Tabaks und seine gesellschaftliche Bedeutung gegeben. Die Entwicklung des Tabakkonsums und die unterschiedlichen Konsumformen werden beschrieben, bevor der Fokus auf die verschiedenen Tabakprodukte und Tabak-Stripes gelegt wird. Der Fermentationsprozess, der für die Veredelung des Tabaks und die Entwicklung des Aromas entscheidend ist, wird in seinen unterschiedlichen Formen erläutert, wobei ein Schwerpunkt auf der Unterscheidung zwischen Fermentierung und Casing-Verfahren gelegt wird.

Im dritten Kapitel werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Tabaksteuer beleuchtet. Zunächst wird das internationale Abkommen der WHO (Framework Convention on Tobacco Control – FCTC) und seine Bedeutung für die Tabakkontrolle im internationalen Kontext vorgestellt. Anschließend wird die Entwicklung des EU-Rechts zum Tabak im Hinblick auf den Nichtraucherschutz, die Tabakwerbung und die Harmonisierung des Tabakmarktes dargestellt. Das deutsche Tabaksteuergesetz (TabStG) und seine Systematik werden erläutert, bevor die relevanten Steuertatbestände für Tabak-Stripes im Detail besprochen werden.

Das vierte Kapitel behandelt die Besteuerungspraxis des Zolls vor und nach dem EuGH-Urteil (Eko-Tabak). Die Aufgaben und Kompetenzen des Zolls werden dargestellt, bevor die frühere Rechtsauffassung des Zolls zur Steuerbarkeit von Tabak-Stripes und die Folgen des EuGH-Urteils erläutert werden. Die Grundsatzverfügung der Finanzverwaltung zur Vermeidung der Rückwirkung des EuGH-Urteils wird kritisch beleuchtet.

Kapitel fünf gibt einen Überblick über die bisherige Rechtsprechung zum Steuertatbestand von Tabak-Stripes. Das EuGH-Urteil (Eko-Tabak) wird im Detail analysiert und seine Bedeutung für die Auslegung des Begriffs „Rauchtabak“ erläutert. Die Entscheidungen des LG Hagen, des FG München, des BGH und des FG Düsseldorf werden vorgestellt und die unterschiedlichen Rechtsauffassungen zum Steuertatbestand der Tabak-Stripes im Kontext der industriellen Bearbeitung und der Raucheignung herausgearbeitet.

Schlüsselwörter

Tabak-Stripes, Tabaksteuer, Rauchtabak, Rohtabak, Fermentation, Casing-Verfahren, EuGH-Urteil (Eko-Tabak), Rechtsprechung, Steuerhinterziehung, Steuerstrafrecht, Verkehrssitte, industrielle Bearbeitung, Raucheignung, Tabaksteuergesetz (TabStG), Tabaksteuerrichtlinie (TabStRi), Rechtssicherheit, Harmonisierung, Verbrauchsteuer, Verbrauchsteuerrecht.