Der Europäische Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz (KI)

Rechtliche Anforderungen und Risiken in der Praxis

Masterarbeit, 2024
166 Seiten, Note: 1,1

Jura - Sonstiges

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Rechtsrahmen und Regulierungsansatz der Europäischen Union

I. Strategie und Ziele der Union
II. Gründe für die Einführung eines Rechtsrahmens für KI
III. Historie und Entwicklung des Regulierungsansatzes (KI-VO-E)

1. KI-VO-E vom 21.04.2021
2. Trilog-Verhandlungen - KI-VO-E vom 21.01.2024 (geleakt)
3. KI-VO-E - 1. Legislative Lesung vom 13.03.2024
4. Plenarsitzung - KI-VO vom 17. April 2024 (Verabschiedeter Text)

C. Die KI-Verordnung (KI-VO) – “de lege ferenda”

I. Rechtsstand und erweiterter Regulierungsansatz der KI-VO
II. Rechtsgrundlage und Zweck der KI-VO
III. Bestehender Rechtsrahmen und weitere Regulierungen
IV. Anwendungsbereich der KI-VO vom 17.04.2024

1. Sachlicher Anwendungsbereich

a) Definition von KI-Systemen
b) Einstufung von KI-Systemen in den Anwendungsbereich der KI-VO
c) Ausnahmen vom sachlichen Anwendungsbereich

2. Persönlicher Anwendungsbereich
3. Geographischer Anwendungsbereich (Art. 2 KI-VO)
4. Anwendungsverhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

V. Vorschriften der Europäischen KI-Verordnung

1. Überblick
2. Risikobasierter Ansatz und Kategorisierung der Systeme

a) Verbotene KI-Praktiken (Art. 5 KI-VO)
b) Hochrisiko-KI-Systeme
c) KI-Systeme mit allgemeinem Verwendungszweck (GPAI)
d) KI-Systeme mit allgemeinem Verwendungszweck mit systemischem Risiko

VI. Europäische Institutionen zur Überwachung und Durchsetzung der Vorschriften (Governance)

1. Büro für Künstliche Intelligenz (Art. 64 KI-VO)
2. Nationale Behörden
3. Europäisches Gremium für Künstliche Intelligenz (Art. 65 KI-VO)
4. Beratungsforum (Art. 67 KI-VO)
5. Wissenschaftliches Gremium (Art. 68 KI-VO)
6. Europäische Zentralbank (EZB)

VII. Rechtliche Anforderungen und Pflichten in der Praxis

1. Allgemeine Anforderungen an alle Akteure von KI-Systemen

a) Ethische Grundätze für vertrauenswürdige KI
b) Menschliche Aufsicht und KI-Kompetenz („AI Literacy“)
c) Transparenzpflichten (Art. 50 KI-VO)

2. Pflichten für Akteure beim Einsatz von Hochrisiko-KI-Systemen

a) Allgemeine Anforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme (Abschnitt 2)
b) Weitere Pflichten für Anbieter (Abschnitt 3)
c) Pflichten der Einführer
d) Pflichten der Händler
e) Pflichten der Betreiber
f) Verantwortlichkeiten entlang der Wertschöpfungskette

3. Pflichten für Anbieter von KI-Systemen mit allgemeinem Verwendungszweck

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Masterarbeit analysiert den Europäischen Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz (KI) und untersucht die rechtlichen Anforderungen und Risiken in der Praxis. Der Fokus liegt dabei auf der KI-Verordnung (KI-VO) und deren Implementierung in verschiedenen Sektoren.

Die strategischen Ziele der EU im Bereich der KI
Rechtliche Grundlagen und Regulierungsansätze der KI-VO
Klassifizierung von KI-Systemen und deren spezifische Anforderungen
Governance-Struktur und Verantwortlichkeiten im KI-Bereich
Praktische Herausforderungen und Chancen der KI-Regulierung

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt den Kontext und die Relevanz des Themas vor. Sie erläutert die Notwendigkeit eines Rechtsrahmens für KI und stellt die Ziele der Arbeit dar. Im Anschluss werden die Strategie und die Ziele der EU in Bezug auf KI beleuchtet. Das Kapitel "Rechtsrahmen und Regulierungsansatz der Europäischen Union" untersucht die Gründe für die Einführung eines Rechtsrahmens für KI und zeichnet die Entwicklung des Regulierungsansatzes nach. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei auf die KI-VO-E und den Prozess ihrer Entstehung gelegt. Im Kapitel "Die KI-Verordnung (KI-VO) – “de lege ferenda”" wird die KI-VO in ihren grundlegenden Aspekten analysiert. Es werden die Rechtsgrundlage und der Zweck der Verordnung erläutert, der Anwendungsbereich definiert und die wichtigsten Vorschriften dargestellt. Die Kapitel "Vorschriften der Europäischen KI-Verordnung" und "Europäische Institutionen zur Überwachung und Durchsetzung der Vorschriften (Governance)" untersuchen die konkreten Regeln und die Institutionen, die für die Umsetzung der KI-VO zuständig sind. Das Kapitel "Rechtliche Anforderungen und Pflichten in der Praxis" zeigt die praktischen Auswirkungen der KI-VO auf verschiedene Akteure auf. Es werden die allgemeinen Anforderungen an alle Akteure von KI-Systemen sowie die spezifischen Pflichten für Anbieter, Einführer, Händler, Betreiber und die Verantwortlichkeiten entlang der Wertschöpfungskette beleuchtet.

Schlüsselwörter

Künstliche Intelligenz (KI), Europäische Union, Rechtsrahmen, KI-Verordnung (KI-VO), Regulierung, Risiko, Hochrisiko-KI-Systeme, Ethische Grundätze, Governance, Transparenz, Datenschutz, Digitalisierung, Innovation, Wirtschaft, Gesellschaft.

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Details

Titel: Der Europäische Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz (KI)
Untertitel: Rechtliche Anforderungen und Risiken in der Praxis
Hochschule: Hochschule Schmalkalden, ehem. Fachhochschule Schmalkalden
Note: 1,1
Autor: Anika Petzold (Autor:in)
Erscheinungsjahr: 2024
Seiten: 166
Katalognummer: V1496229
ISBN (Buch): 9783389055670
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Mit Academic Plus bietet GRIN ein eigenes Imprint für herausragende Abschlussarbeiten aus verschiedenen Fachbereichen. Alle Titel werden von der GRIN-Redaktion geprüft und ausgewählt. Unsere Autor:innen greifen in ihren Publikationen aktuelle Themen und Fragestellungen auf, die im Mittelpunkt gesellschaftlicher Diskussionen stehen. Sie liefern fundierte Informationen, präzise Analysen und konkrete Lösungsvorschläge für Wissenschaft und Forschung.
Schlagworte: Aktuelle KI-Verordnung Rechtliche Anforderungen Praxis Künstliche Intelligenz KI Empfehlungen Risiken Haftung Datenschutz KI-Haftungtsrichtlinie Produkthaftungsrichtlinie Europäische Ansatz für Exzellenz Compliance Compliance-Maßnahmen Veröffentlichung 12. Juli 2024 Rechtsrahmen Europäische Union Europäischer Ansatz für Vertrauen Förderprogramme Horizont Europa Digitales Europa Historie Regulierungsansatz Politische Leitlinien Ursula von der Leyen EDSA EDSB DAV GPAI-Modelle GPAI Hochrisiko-KI-Systeme Plenarsitzung Risikobasierter Ansatz Cybersicherheit IP-Recht DSGVO KI-Definition Anwendungsbereich Anwendungsverhältnis Vorschriften Verbotene KI-Praktiken Anhang III Art. 5 KI-VO Art. 6 KI-VO systemisches Risiko Governance AI Office AI AI Act Europäische Kommission EZB BaFin Ethische Grundsätze KI-Kompetenz Menschliche Aufsicht Risiko Risikomanagementsystem Ethik-Leitlinien Transparenzpflichten AI Literacy Anbieter Betreiber Händler Einführer Akteure Pflichten Schwerwiegender Vorfall Realllabore Training Kapitel III Abschnitt 2 Daten Daten-Governance DA DSA DGA DMA CRA Qualitätsmanagement Dokumentation API Konformitätsbewertung CE-Kennzeichnung Eingabedaten Social Scoring Überwachungspflicht Banken Versicherungsunternehmen Finanzinstitute Emotionserkennung am Arbeitsplatz Kritische Infrastruktur Datenschutzfolgenabschätzung Grundrechtefolgenabschätzung Wertschöpfungskette KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck mit systemischem Risiko Europäisches Parlament Integration Deepfakes technische Dokumentation vertragliche Empfehlungen vertragliche Vereinbarung gesamtschuldnerische Haftung Beweislast Offenlegungspflicht Informationspflicht IT-Recht Angriffstest Bevollmächtigte Inkrafttreten Veröffentlichung Verabschiedung 6 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate Einstufung Konformitätsbewertungsverfahren Artikel Vorab-Prüfungen Implementierung KI Verordnung (EU) 2024/1689 12. Juli 2024 Geldbußen Sanktionen zeitlicher Anwendungsbereich sachlicher Anwendungsbereich Optimierung vorgelagerte Compliance Aufzeichnungspflichten Zusammenarbeit begründete Anfrage Anbieterpflichten Sicherheitsbauteil nicht abdingbar abdingbar Erst-Anbieter Produkthersteller schriftliche Vereinbarung Komponenten Instrumente Verfahren Backups erweiterte Pflichten Fachabteilungen fortlaufende Kosten HR-Abteilung Qualitätssicherung Talent Acquisition Controlling Autorisierungsmechanismen Compliance Officer Jour fixe Datenschutzbeauftragter Sicherheitsaudits Qualität Stichproben KI-Verzeichnis Cyberangriffe zuverlässige Daten Art. 114 AEUV Versicherung Regelungen zur Haftung Nichteinhaltung Verpflichtungszusage Zwangsgeld Jahresumsatz 15 TEUR 3% Haftungsverteilung Art. 16 AEUV Geschäftsjahr Haftungsregelungen Entwuf KI-VO-E Gegen-Nachweis KI-Haftungsrichtlinie freiwillige Musterbedingungen Haftungsumfang Sanktionierung Kooperationen fahrlässig vorsätzlich Beaufsichtigung guter Glaube Anleitungen Haftungsrecht Schäden Rechtsanwaltskanzleien Rechtsanwälte Dritte abrufbar elektronisch DSM-RL KI as a Service KIaaS Strategie zur Einhaltung des Urheberrechts Text und Data Mining Zustimmungspflicht Nutzungsvorbehalt analysierte Werke § 44b UrhG Whisleblowing DSM-Richtlinie Text und Data Mining Techniken Rechteinhaber Genehmigung maschinenlesbare Form frei zugänglich Lizenz Erleichterungen reverse engineering Explainable Artificial Intelligence XAI Herausforderung Schutz von Geschäftsgeheimnissen Befugnisse Neubewertung VO für KI Verordnung für Künstliche Intelligenz KI-Verordnung KI-VO Nachbesserung Rechtbehelfe Überprüfung Rechtsunsicherheiten Identifikation Analyse Geschäftsprozesse Sorgfaltsmaßstab Betriebsrat KI-as-a-Service externe Dienstleister Überwachungspflichten BetrVG § 90 BetrVG Business Judgement Rule Nutzen Vorteil KI-Awareness Digitale Ethik KI-Aufgaben KI-Kompetenzen Gewährleistung der menschlichen Aufsicht datenschutzrechtliche Anforderungen § 43 Abs. 1 GmbHG § 93 Abs. 1 AktG Sorgfaltspflichten Geschäftsführung KI-Compliance KI-Pakt Koordinierter Plan KI-Innovationspaket KI auf Abruf Plattform Informationsplattform Initiativmaßnahmen Inoovationsförderung Kosten Start-ups Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Verjährungsfrist Geltendmachung Anspruch Beweiserleichterung relevante Beweismittel Kläger Beklagte Anspruch auf Schadenersatz Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen Rückgriffsrecht Regelungen datenschutzrechtliche Aspekte Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten Art. 4 DSGVO DS-GVO BDSG Bewerbungsverfahren Datenleck immaterielle Verluste Vermögensverletzungen Löschung digitaler Daten Verfälschung Vernichtung Schadensarten Online-Plattformen Komponente Fehlerbegriff Umsetzungsfrist NIS2-Richtlinie NIS2 horizontale Cybersicherheitsanforderungen Cyber-Risikobewertungen Gestaltung Implementierung Umgang rechtssicherer Umgang Cybersicherheitsschutz Risiko-Analysen Europäischer Binnenmarkt Wettbewerbsfähigkeit zukunftsfest Version Entscheidungsinstanz Defragmentierung Einsatz KI-Technologie Institutionen Mustevorlagen Innovationshindernis Produkte mit digitalen Elementen Orientierungshilfe Länder Bund Datenschutzkonferenz sensible Daten Datenschutzkonformität Hambacher Erklärung Datenschutzmaßnahmen Einspeisung Diskrepanz Auskunftsrecht betroffene Personen Rechtsgrundlage maschinelles Lernen Art. 35 DS-GVO nichtberuflicher Kontext Anspruch auf Schadensersatz Sorgfaltsverstoß Ergebnis kein Ergebnis hervorgebrachtes Ergebnis kein hervorgebrachtes Ergebnis Vermutung widerlegbar Vermutung Entschädigung verursachte Schäden Haftungsverschärfung § 823 Abs. 1 BGB § 823 Abs. 2 BGB Schutzgesetz § 280 BGB § 280 Abs. 1 BGB § 241 Abs. 2 BGB Geschädigte Neufassung Digital Service Act Schadensersatzansprüche Beweismittel Offenlegung Kohärenz Harmonisierungsvorschriften Beweislastregelungen Begriffsbestimmungen Kausalität Verschulden strafrechtliche Haftung außervertragliche verschuldensabhängige zivilrechtliche Haftung verschuldensabhängige Haftung juristische Person ProdHaft-RL Fulfilment-Dienstleister Eigenbedarf Marke Wirtschaftsakteur eigener Name Anbringen des eigenen Namens natürliche Person open-source Software fehlerhafte Komponenten haftungsrechtliche Vorschriften Produktfehler Kontrolle des Herstellers Bereitstellung Haftungserweiterung Software-Updates Vorschläge stand-alone digitale Bauunterlagen verfälschten Wettbewerb Produkthaftung Fall-Konstellationen fehlerhafte Produkte Hersteller verschuldensunabhängige Haftung digitales Schuldrecht urheberrechtswidrige Daten § 327g BGB Rechtsmangel digitales Produkt § 839 BGB Amtshaftung öffentlich zugängliche Räume manipulative Techniken täuschende Techniken Profiling biometrische Datensätze Straftat Arbeitsplatz Überwachungsaufnahmen biometrische Echtzeit-Fernidentifizierungsverfahren Personalmanagement Opfer von Entführungen Menschenhandel sexuelle Ausbeutung Datenbanken Auslesen von Gesichtsbildern Ableitung von Emotionen Suche von vermissten 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Produktsicherheit: GRIN Publishing GmbH
Preis (Ebook): US$ 42,99
Preis (Book): US$ 56,99

Arbeit zitieren: Anika Petzold (Autor:in), 2024, Der Europäische Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz (KI), München, Page::Imprint:: GRINVerlagOHG, https://www.diplomarbeiten24.de/document/1496229

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