Bachelorarbeit, 2008
38 Seiten, Note: 1,3
Einleitung
1.) Zum Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung
1.1) Zu den Ebenen
1.1.1) Erste Ebene: konstitutionelle Konsolidierung
1.1.2) Zweite Ebene: repräsentative Konsolidierung
1.1.3) Dritte Ebene: Verhaltenskonsolidierung
1.1.4) Vierte Ebene: demokratische Konsolidierung der politischen Kultur
2.) Analyse der baltischen Staaten
2.1) Zu Estland
2.1.1) Geschichte und Transformation
2.1.2) Zu den Ebenen
2.1.3) Zwischenfazit
2.2.) Zu Lettland
2.2.1) Geschichte und Transformation
2.2.2) Zu den Ebenen
2.2.3) Zwischenfazit
2.3) Zu Litauen
2.3.1) Geschichte und Transformation
2.3.2) Zu den Ebenen
2.3.3) Zwischenfazit
3.) Fazit
Die Arbeit untersucht den Grad der demokratischen Konsolidierung der politischen Systeme in Estland, Lettland und Litauen unter Anwendung des Mehrebenenmodells nach Wolfgang Merkel. Ziel ist es, den bisherigen Transformationsverlauf zu analysieren und Gefährdungspotenziale für die weitere Konsolidierung der Demokratien in diesen Staaten zu identifizieren.
1.1.1) Erste Ebene: konstitutionelle Konsolidierung
Den Beginn eines demokratischen Konsolidierungsprozesses stellt die Ausarbeitung und Verabschiedung einer Verfassung dar. Diese ist deshalb zentral, da die Verfassung „erstmals im Verlaufe des Transformationsprozesses zu einer drastischen Reduzierung der Verhaltenskontingenz führt“ (Merkel 1999: 148). Für alle politischen Entscheidungen gilt nun, dass sie im Rahmen festgeschriebener institutioneller Strukturen verhandelt und getroffen werden, was die Handlungsfreiheit der politischen und gesellschaftlichen Akteure einschränkt und für erwartbare Ergebnisse sorgt. Allerdings steht die Verfassung in jungen Demokratien einem Dilemma gegenüber: Sie soll verbindliche Rahmenbedingungen und somit Erwartungsstabilität schaffen, während ihre Stabilität gerade von der Akzeptanz der Bevölkerung und besonders der Eliten abhängig ist. Die zentrale Frage lautet also: Wie kann eine Verfassung Stabilität und Legitimität erlangen, bevor sie diese durch die Anwendung gewinnen konnte? Die Antwort auf diese Frage wird durch eine Gegenüberstellung zweier Legitimationsarten gegeben. Die formale Legitimation einer Verfassung resultiert aus dem Verfahren der Verfassungsgebung. Dabei wird vor Allem darauf geblickt, von welcher Art Versammlung die Verfassung erarbeitet wird und ob sie dem Volk anschließend in einem Referendum zur Verabschiedung vorgelegt wird. Die empirische Legitimation hingegen ergibt sich direkt aus den Verfassungsinhalten. Hier geht es in erster Linie um die Frage, welches Regierungssystem (Parlamentarismus, Präsidentialismus oder Mischformen) eine Verfassung festschreibt.
Einleitung: Die Einleitung erläutert den demokratischen Status der baltischen Staaten nach dem EU-Beitritt und stellt das Forschungsanliegen sowie das theoretische Modell der Untersuchung vor.
1.) Zum Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung: Dieses Kapitel detailliert den theoretischen Analyserahmen nach Wolfgang Merkel, der die Konsolidierung in vier spezifische Ebenen unterteilt.
2.) Analyse der baltischen Staaten: In diesem analytischen Hauptteil wird das Mehrebenenmodell auf Estland, Lettland und Litauen angewandt, um den jeweiligen Konsolidierungsstand zu bestimmen.
3.) Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und reflektiert über die Anwendbarkeit des Modells sowie den prozesshaften Charakter demokratischer Konsolidierung.
Demokratie, Konsolidierung, Mehrebenenanalyse, Transformation, Baltikum, Estland, Lettland, Litauen, Verfassung, Parteiensystem, Zivilgesellschaft, Politische Kultur, Minderheiten, Legitimität, Politische Partizipation
Die Arbeit analysiert den Stand der demokratischen Konsolidierung in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.
Die zentralen Themen sind der Transformationsverlauf nach der Sowjetherrschaft, die Stabilität politischer Institutionen und der Einfluss soziopolitischer Faktoren wie Minderheitenfragen auf die Demokratie.
Das Ziel ist die Identifizierung von Ebenen, auf denen die Konsolidierung fortgeschritten ist, sowie die Analyse potenzieller Gefährdungspotenziale für die demokratische Stabilität.
Die Arbeit nutzt als theoretisches Instrumentarium das Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung von Wolfgang Merkel.
Der Hauptteil gliedert sich in Länderanalysen für Estland, Lettland und Litauen, wobei für jeden Staat die konstitutionelle, repräsentative und Verhaltensebene sowie die politische Kultur untersucht werden.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie demokratische Konsolidierung, Mehrebenenanalyse, Transformationsforschung und die Spezifika der baltischen politischen Systeme charakterisiert.
Die Minderheitenproblematik wird in der Arbeit als eine zentrale, ebenenübergreifende Herausforderung für die demokratische Integration und Stabilität in Estland und Lettland identifiziert.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Demokratien konsolidiert sind, warnt jedoch davor, Konsolidierung als abgeschlossenen Endzustand zu betrachten, da sie ein laufender, teils fragiler Prozess bleibt.
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