Magisterarbeit, 2009
97 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
2. Kontinuität und Wandel im deutschen Parteiensystem
2.1. Formierungsphase (1945-1953)
2.2. Konzentrierungsphase (1953-1976)
2.3. Transformationsphase (1976-1990)
2.4. Zentripetale Phase - Das duale Parteiensystem (1990-2002)
2.5. Ankunft im Fünfparteiensystem (2002-2009)
2.5.1. Die Entstehung der Partei DIE LINKE
2.5.2. FDP und Grüne zwischen den Fronten
2.5.3. Die Große Koalition und der langsame Abschied von den Volksparteien
2.5.4. Wandel in Zahlen
3. Koalitionsbildung in den Ländern
3.1. Theoretische Aspekte der Koalitionsbildung in den Ländern
3.1.1. Einfluss der Bundespolitik auf Landesebene
3.1.2. Einfluss der Landesregierungen auf Bundesebene
3.2. Bisherige Koalitionsbildung in den Ländern
3.2.1. Koalitionen in westdeutschen Bundesländern – Neue Farbenspiele
3.2.2. Koalitionen in ostdeutschen Bundesländern – Einbindung von PDS / DIE LINKE
3.2.3. Aktuelle Situation in Zahlen
3.3. Länder als Wegweiser für den Bund
4. Neue Koalitionsoptionen und die Zukunft des deutschen Parteiensystems
4.1. Die Wahlergebnisse 2005 und 2009 und deren Bedeutung
4.1.1. Die Schwäche von CDU/CSU und SPD
4.1.2. Auswirkungen der Bundestagswahl auf Parteien und Parteiensystem
4.2. Ausrichtung der Parteien nach der zweiten Großen Koalition 2005
4.2.1. Gesellschaftliche Konfliktlinien und Koalitionsbildung
4.2.2. Wordscore-Verfahren und programmatische Veränderungen der Parteien
4.2.3. Competitive Party Behavior
4.3. Ausblick: Koalitionsoptionen in Form von Zweier-, Dreier-, und Großer Koalition
5. Schlussbetrachtung: Neue Farbenspiele – notwendig, aber unbeliebt
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung des deutschen Parteiensystems und die daraus resultierenden, veränderten Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl 2009. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit das etablierte Parteiensystem durch den Wandel in Richtung eines Fünfparteiensystems und die damit verbundene Fragmentierung neue Bündnisformen jenseits klassischer Lagergrenzen erzwingt.
1. Einleitung
Als der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle kurz nach der Europawahl 2009 gefragt wurde, ob der Traum der Ampel-Koalition vorbei sei, antwortete Westerwelle: „Ich habe diesen Traum nie geträumt, deswegen muss er nicht beendet werden. Für mich ist das ein Alptraum, kein Traum“ (2009). Für Guido Westerwelle und die FDP stand im Vorwahlkampf zur Bundestagswahl 2009 einiges auf dem Spiel: Top oder Flop, in die Regierungsverantwortung gestellt werden, oder weitere vier Jahre auf der Oppositionsbank verbringen? Die FDP spekulierte auf die Maximierung der Stimmen von Union und FDP. Sie sollte Recht behalten in ihrer Annahme, dass Zweierbündnisse gegen das linke Lager nach wie vor möglich sind. Verkannte Westerwelle dabei die Chance sich für neue, lagerübergreifende Koalitionen zu öffnen? Denn vieles deutete nach der Bundestagswahl 2005 bereits auf konkrete Veränderungen des Parteiensystems hin.
Nicht nur war mit der Umformung von WASG und WASG eine neue Partei entstanden, zusätzlich fehlte es den Volksparteien an Stimmen um Zweierkoalitionen nach altem und bewährtem Muster durchzusetzen. Die steigende Zahl der Wechselwähler, das Fünfparteiensystem, die steigende Fragmentierung und drei gesetzte, kleine Parteien im Bundestag setzten Prozesse in Gang, die als Veränderung des deutschen Parteiensystems bezeichnet werden können. Sie führen in ihrer Konsequenz dazu, dass Koalitionsbildungen von nun an nicht mehr so leicht gebildet werden können, wie dies vormals nur mit CDU/CSU, FDP und SPD der Fall war. Seit jeher haben sich neue Koalitionsformen in den Bundesländern angekündigt, bevor sie auf die Bundesebene übertragen wurden. Neue parteipolitische Zusammensetzungen sind nun möglich, und angesichts der Tatsache, dass sich im deutschen Parteiensystem nun fünf Parteien angesiedelt haben, auch erforderlich um die notwendigen Mehrheiten zu bilden.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die veränderte Ausgangslage der deutschen Parteienlandschaft nach der Bundestagswahl 2009 und stellt die Forschungsfrage nach den zukünftigen Koalitionsoptionen im Fünfparteiensystem.
2. Kontinuität und Wandel im deutschen Parteiensystem: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung des Parteiensystems in fünf Phasen nach, von der Formierungsphase nach 1945 bis zur Etablierung des Fünfparteiensystems.
3. Koalitionsbildung in den Ländern: Hier wird der wechselseitige Einfluss zwischen Bundes- und Landespolitik analysiert und gezeigt, wie Länder als Experimentierfelder für neue Bündnisse fungieren.
4. Neue Koalitionsoptionen und die Zukunft des deutschen Parteiensystems: Das Kapitel nutzt Koalitionstheorien und inhaltsanalytische Verfahren, um die Reaktion der Parteien auf die Wahlergebnisse von 2005 und 2009 zu bewerten.
5. Schlussbetrachtung: Neue Farbenspiele – notwendig, aber unbeliebt: Die Schlussbetrachtung resümiert, dass das Parteiensystem an Komplexität gewonnen hat, was klassische Bündnisse erschwert und neue, teils ungeliebte Koalitionsformen notwendig macht.
6. Literaturverzeichnis: Umfassendes Verzeichnis der verwendeten Quellen und wissenschaftlichen Werke.
Parteiensystem, Koalitionsbildung, Bundestagswahl 2009, Fünfparteiensystem, Große Koalition, Volksparteien, Mehrheiten, Regierungsverantwortung, Zweierbündnis, Fragmentierung, Polarisierung, Koalitionsoptionen, Politikwissenschaft, Wahlverhalten, Parteienwettbewerb
Die Arbeit analysiert den Strukturwandel des deutschen Parteiensystems und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Bildung von Regierungsbündnissen.
Im Mittelpunkt stehen die historische Entwicklung der Parteien, das Phänomen der Koalitionsbildung in den Bundesländern sowie die Zukunftsperspektiven für Koalitionen auf Bundesebene.
Ziel ist es zu ergründen, welche neuen Koalitionsmodelle durch die Etablierung des Fünfparteiensystems notwendig werden und wie die Parteien inhaltlich auf diese Herausforderung reagieren.
Die Arbeit stützt sich auf eine historische Analyse der Parteiensystementwicklung sowie auf politikwissenschaftliche Koalitionstheorien und inhaltsanalytische Verfahren wie das Wordscore-Verfahren.
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der Systemphasen, eine Untersuchung der Landespolitik als Labor für neue Bündnisse und eine theoretische Auseinandersetzung mit der strategischen Ausrichtung der Parteien.
Zentrale Begriffe sind Parteiensystem, Koalitionsbildung, Fünfparteiensystem, Fragmentierung und Regierungsverantwortung.
Die Arbeit thematisiert die Etablierung der LINKEN als neue Kraft, die das traditionelle Lagergefüge aufbricht und somit neue Herausforderungen für die Mehrheitsbildung schafft.
Es wird als Beispiel für eine frühe Form der Duldung einer Minderheitsregierung durch eine ehemals ausgeschlossene Partei genannt, die den Weg für spätere Koalitionsentwicklungen ebnete.
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