Die Wirkweisen der Pressefreiheit

Inhaltsverzeichnis

• 1 EINLEITUNG
• 2 GESCHICHTE DER PRESSEFREIHEIT
• 2.1 GESCHICHTE DER ZENSUR
• 2.2 KAMPF UM DIE PRESSEFREIHEIT
• 2.2.1 Internationale Vorläufer der Pressefreiheit
• 2.2.1.1 England
• 2.2.1.2 Vereinigte Staaten von Amerika
• 2.2.1.3 Frankreich
• 2.2.2 Der Kampf um die Pressefreiheit in Deutschland
• 2.2.2.1 Unter Napoleon
• 2.2.2.2 Deutscher Bund
• 2.2.2.3 Revolution von 1848
• 2.2.2.4 Kaiserreich
• 2.2.2.5 Weimarer Republik
• 2.2.2.6 Nationalsozialismus
• 3 WIRKWEISEN DER GRUNDRECHTE
• 3.1 GRUNDRECHTE ALS SUBJEKTIVE ABWEHRRECHTE
• 3.1.1 Schutzbereich
• 3.1.2 Grundrechtsträger und Grundrechtsadressaten
• 3.2 GRUNDRECHTE ALS OBJEKTIV-RECHTLICHE PRINZIPIEN
• 3.3 DRITTWIRKUNG VON GRUNDRECHTEN
• 3.4 SCHRANKEN UND SCHRANKEN-SCHRANKEN
• 4 RECHTSQUELLEN DER PRESSEFREIHEIT
• 4.1 DIE KOMMUNIKATIONSFREIHEITEN DES ARTIKEL 5 GRUNDGESETZ
• 4.2 WEITERE RECHTSQUELLEN
• 4.2.1 Landespressegesetze
• 4.2.2 Menschenrechtsvereinbarungen
• 4.2.3 Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes
• 5 PRESSEFREIHEIT ALS SUBJEKTIVES ABWEHRRECHT
• 5.1 BEGRIFFSBESTIMMUNG
• 5.2 INHALT DER PRESSEFREIHEIT
• 5.2.1 Meinungsfreiheit
• 5.2.2 Informationsfreiheit
• 5.2.3 Schutzbereich der Pressefreiheit
• 5.2.3.1 Informationsbeschaffung
• 5.2.3.2 Inhaltliche und formale Gestaltungsfreiheit
• 5.2.3.3 Vertriebsfreiheit
• 5.2.3.4 Schutz des unternehmerischen und wirtschaftlichen Bereichs
• 5.3 TRÄGER DER PRESSEFREIHEIT
• 6 PRESSEFREIHEIT ALS INSTITUTIONELLE GARANTIE
• 6.1 EINRICHTUNGSGARANTIEN
• 6.2 BEDEUTUNG DER INSTITUTIONELLEN GARANTIE
• 6.2.1 Individualrechtliche Ansicht Rehbinders
• 6.2.2 Institutionelle Ansicht Ridders
• 6.3 DIE INSTITUTIONELLE GARANTIE DER PRESSEFREIHEIT
• 6.3.1 Garantie der freiheitlichen Struktur der Presse
• 6.3.2 Garantie der privatwirtschaftlichen Struktur der Presse
• 6.3.3 Kein Bestandsschutz für einzelne Unternehmen
• 6.3.4 Garantie der Funktionsfähigkeit der freien Presse
• 6.4 DIE ÖFFENTLICHE AUFGABE DER PRESSE
• 6.4.1 Herkunft und geschichtliche Entwicklung
• 6.4.2 Heutige Ausformung
• 6.4.3 Der Begriff des Öffentlichen
• 6.4.4 Rechtscharakter der öffentlichen Aufgabe
• 6.4.5 Umfang und Inhalt der öffentlichen Aufgabe
• 6.4.5.1 Staatsbezogene Interpretation
• 6.4.5.2 Wertbezogene Interpretation
• 6.4.5.3 Funktionale Interpretation
• 6.5 PRESSEPRIVILEGIEN
• 6.5.1 Informationsanspruch
• 6.5.2 Zeugnisverweigerungsrecht
• 6.5.3 Beschlagnahme und Durchsuchung
• 6.5.4 Verjährung bei Pressedelikten
• 6.5.5 Datenschutz
• 6.5.6 Pressefusionskontrolle
• 6.5.7 Postzeitungsdienst
• 7 MITTELBARE DRITTWIRKUNG DER PRESSEFREIHEIT
• 7.1 UNMITTELBARE DRITTWIRKUNG NACH NIPPERDEY
• 7.2 MITTELBARE DRITTWIRKUNG NACH DÜRIG
• 7.3 DRITTWIRKUNG IN DER RECHTSPRECHUNG
• 7.3.1 Das Lüth- Urteil
• 7.3.2 Das Blinkfüer- Urteil
• 7.4 MITTELBARE DRITTWIRKUNG UND PRESSEFREIHEIT
• 8 SCHRANKEN DER PRESSEFREIHEIT
• 8.1 ALLGEMEINE GESETZE
• 8.2 GESETZLICHE BESTIMMUNGEN ZUM SCHUTZE DER JUGEND
• 8.3 DAS RECHT DER PERSÖNLICHEN EHRE
• 8.4 EXKURS: BESONDERE GRUNDRECHTSEINSCHRÄNKUNGEN
• 8.4.1 Einschränkungen in Sonderstatusverhältnissen
• 8.4.2 Verwirkung der Pressefreiheit
• 9 SCHRANKEN- SCHRANKEN
• 9.1 ZENSURVERBOT
• 9.2 WECHSELWIRKUNGSTHEORIE
• 9.3 WESENSGEHALTSGARANTIE
• 10 SCHLUSSWORT

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht die Wirkweisen der Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird die historische Entwicklung der Pressefreiheit im Kontext der Zensurgeschichte aufgezeigt und die Bedeutung des Grundrechts für die freiheitliche Gesellschaftsordnung beleuchtet.

• Die historische Entwicklung der Pressefreiheit in Deutschland
• Die Wirkweise der Pressefreiheit als subjektives Abwehrrecht
• Die institutionelle Garantie der Pressefreiheit
• Die mittelbare Drittwirkung der Pressefreiheit
• Die Schranken der Pressefreiheit

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 führt in das Thema der Pressefreiheit ein und stellt die Relevanz des Grundrechts für die demokratische Gesellschaft dar. Kapitel 2 beleuchtet die historische Entwicklung der Pressefreiheit im Kontext der Zensurgeschichte. In Kapitel 3 werden die Wirkweisen des Grundrechts als subjektives Abwehrrecht und als objektiv-rechtliches Prinzip diskutiert. Kapitel 4 beschäftigt sich mit den Rechtsquellen der Pressefreiheit, insbesondere mit dem Artikel 5 des Grundgesetzes und weiteren relevanten Rechtsquellen. Kapitel 5 untersucht die Pressefreiheit als subjektives Abwehrrecht, wobei die Begriffe, der Inhalt und der Schutzbereich des Grundrechts beleuchtet werden. Kapitel 6 beleuchtet die Pressefreiheit als institutionelle Garantie, die die freiheitliche und privatwirtschaftliche Struktur der Presse sichert. Kapitel 7 untersucht die mittelbare Drittwirkung der Pressefreiheit, wobei die unterschiedlichen Ansätze zur Auslegung des Rechtsgrundsatzes beleuchtet werden. Kapitel 8 beschäftigt sich mit den Schranken der Pressefreiheit, insbesondere mit den allgemeinen Gesetzen, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre. Kapitel 9 untersucht die Schranken-Schranken, die die Unantastbarkeit der Pressefreiheit gewährleisten.

Schlüsselwörter

Pressefreiheit, Grundrecht, Zensur, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, subjektives Abwehrrecht, institutionelle Garantie, Drittwirkung, Schranken, Grundgesetz, Rechtsquellen, Rechtsprechung, Bundesverfassungsgericht.