Paketsteuer im Onlinehandel einführen?

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Gesellschaftliche und ökonomische Bedeutung Onlinehandel in Deutschland
  • 2.1. Begriffserklärung Onlinehandel
  • 2.2. Entstehungsgeschichte Onlinehandel
  • 2.3. Gesellschaftlicher und ökonomischer Stellenwert
  • 2.4. Volkswirtschaftlicher Stellenwert
  • 2.5. Konflikt Onlinehandel und stationärer Handel
  • 2.6. Umweltapekte als Kehrseite des Onlinehandels?
• 3. Das Vorhaben „Paketsteuer“ in Deutschland
  • 3.1. Begriffserklärung Steuern im Allgemeinen, Lenkungssteuern und Pigou-Steuern im Besonderen
  • 3.2. Begriffserklärung Paketsteuer
    • 3.2.1. Beispiel Barcelona: Logistik-Steuer
    • 3.2.2. Abgrenzung Digitalsteuer
  • 3.3. Gesellschaftlicher und politischer Meinungsstand in Deutschland
    • 3.3.2. Zielsetzung Vorhaben
    • 3.3.3. Kritikpunkte Vorhaben
• 4. Rechtliche Anforderungen an die Einführung einer Paketsteuer in Deutschland
  • 4.1. Formelle Voraussetzungen
    • 4.1.1. Gesetzgebungskompetenz
    • 4.1.2. Gesetzgebungsverfahren und Form
  • 4.2. Materielle Voraussetzungen
    • 4.2.1. Nach einfachem deutschem Recht
      • 4.2.1.1. Einnahmeerzielung zumindest als Nebenzweck
      • 4.2.1.2. Zweckbindung der Einnahmen aus Paketsteuer
      • 4.2.1.3. Zwischenfazit
    • 4.2.2. Nach Unionsrecht
      • 4.2.2.1. Abschließende Regelung von Verbrauchersteuern
      • 4.2.2.2. Beihilferecht
    • 4.2.3. Nach deutschem Verfassungsrecht
      • 4.2.3.1. Verbot paternalistischen Staatshandels
      • 4.2.3.2. Grundrechtliche Grenzen
        • 4.2.3.2.1. Artikel 12 GG
        • 4.2.3.2.2. Artikel 14 GG
        • 4.2.3.2.3. Artikel 3 GG
  • 4.3. Ergebnis rechtliche Analyse
• 5. Ökonomische Implikationen der Einführung einer Paketsteuer
  • 5.1. Überwälzung Steuerlast auf den Verbraucher
  • 5.2. Erste Dividende: Allokative Lenkungswirkung
  • 5.3. Zweite Dividende: Wohlfahrtsgewinn durch Einnahmen
  • 5.4. Regressive Wirkung
  • 5.5. Sekundäre Allokationseffekte und sonstige volkswirtschaftliche Effekte
• 6. Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Voraussetzungen und volkswirtschaftlichen Implikationen einer Paketsteuer im Onlinehandel. Ziel ist es, die möglichen Auswirkungen einer solchen Steuer auf den Markt und die Gesellschaft zu analysieren.

• Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einführung einer Paketsteuer in Deutschland
• Volkswirtschaftliche Effekte einer Paketsteuer (positive und negative)
• Überwälzung der Steuerlast auf den Verbraucher
• Allokative und distributive Wirkungen
• Vergleich mit ähnlichen Steuermodellen (z.B. Logistik-Steuer in Barcelona)

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 bildet die Einleitung. Kapitel 2 beleuchtet die gesellschaftliche und ökonomische Bedeutung des Onlinehandels in Deutschland, einschließlich seiner Entstehungsgeschichte, seines Stellenwerts und der Konflikte mit dem stationären Handel. Kapitel 3 beschreibt das Vorhaben einer Paketsteuer, einschließlich der Begriffserklärung und des gesellschaftlichen und politischen Meinungsstands. Kapitel 4 analysiert die rechtlichen Anforderungen an die Einführung einer Paketsteuer in Deutschland, unter Berücksichtigung des einfachen deutschen Rechts, des Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts. Kapitel 5 befasst sich mit den ökonomischen Implikationen der Einführung, einschließlich der Überwälzung der Steuerlast, allokativer Lenkungswirkungen und möglicher regressiver Effekte.

Schlüsselwörter

Paketsteuer, Onlinehandel, Volkswirtschaftslehre, Recht, Lenkungssteuer, Verbrauchersteuer, Beihilferecht, Grundrechte, Allokation, Distribution, Regressive Wirkung.