Der Internationale Strafgerichtshof und seine Befriedungsfunktion

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Frieden durch Recht?

3. Ein historischer Überblick zur Entstehung des ICC

3.1. Voraussetzungen der Gerichtsbarkeit

3.2. Materielle Zuständigkeit

4. Das Profil des ICC

5. Wirkung des ICC auf die internationale Gemeinschaft

6. Zusammenfassung

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Befriedungsfunktion des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) und analysiert, inwieweit die Tätigkeit der Institution eine positive Wirkung auf die internationale Gemeinschaft ausübt und zur Stabilität in Nachkriegsgesellschaften beiträgt.

• Die theoretische Verknüpfung von Recht und Frieden nach Immanuel Kant und Lothar Brock
• Die historische Entwicklung internationaler Strafgerichtsbarkeit bis zum Rom-Statut
• Die Struktur und Arbeitsweise des ICC, insbesondere die Voraussetzungen der Gerichtsbarkeit
• Das Spannungsfeld zwischen den USA und dem ICC sowie die Auswirkungen auf das Profil der Institution
• Die Fallstudien zu Uganda, der Demokratischen Republik Kongo und dem Sudan zur Wirkungsanalyse

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die Entstehung des ICC im Kontext der historischen Entwicklung des Völkerstrafrechts und definiert die zentrale Fragestellung der Arbeit bezüglich der Befriedungsfunktion des Gerichts.

2. Frieden durch Recht?: Dieses Kapitel legt die theoretischen Grundlagen dar, indem es Konzepte von Recht, Frieden und Friedenskonsolidierung verknüpft, insbesondere unter Bezugnahme auf Immanuel Kants Philosophie.

3. Ein historischer Überblick zur Entstehung des ICC: Hier wird der historische Weg zur permanenten internationalen Strafgerichtsbarkeit nachgezeichnet und die Struktur des Rom-Statuts analysiert.

3.1. Voraussetzungen der Gerichtsbarkeit: Dieses Unterkapitel erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Auslösemechanismen, die eine Tätigkeit des ICC ermöglichen.

3.2. Materielle Zuständigkeit: Dieser Abschnitt definiert die Verbrechen, für die das ICC zuständig ist, und grenzt die Anwendbarkeit des materiellen ICC-Rechts ein.

4. Das Profil des ICC: Das Kapitel beleuchtet das externe Bild des ICC, insbesondere im Spannungsfeld mit der Ablehnung durch die USA.

5. Wirkung des ICC auf die internationale Gemeinschaft: Anhand von drei Fallstudien wird die praktische Wirkung der ICC-Tätigkeit in Konfliktregionen analysiert.

6. Zusammenfassung: Das abschließende Kapitel fasst die wesentlichen Erkenntnisse zusammen und reflektiert über die Rolle des ICC für die internationale Friedenssicherung.

Schlüsselwörter

Internationaler Strafgerichtshof, ICC, Rom-Statut, Völkerstrafrecht, Friedenskonsolidierung, Menschenrechtsverbrechen, Transnationale Justiz, Komplementarität, Souveränität, Kriegsverbrechen, Völkermord, Friedenssicherung, Vereinte Nationen, USA, Konfliktbearbeitung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Masterarbeit befasst sich mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) und untersucht insbesondere dessen Funktion als rechtliches Instrument zur Befriedung von Konfliktregionen und seine Wirkung auf die internationale Gemeinschaft.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen sind die theoretische Begründung von Frieden durch Recht, die historische Genese des ICC, die institutionellen Rahmenbedingungen des Rom-Statuts sowie die konkrete Analyse der ICC-Tätigkeit in aktiven Konfliktfällen.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das Ziel ist es, die befriedende Wirkung der transnationale Justiz des ICC zu bewerten und zu hinterfragen, ob die Institution ihre Aufgabe der Friedenssicherung unter den gegebenen politischen Bedingungen erfüllen kann.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Autorin nutzt eine politikwissenschaftliche Perspektive, die theoretische Konzepte (wie die von Kant oder Galtung) mit einer empirischen Analyse aktueller Verfahren des ICC verknüpft.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Grundlegung, die institutionelle Analyse des ICC, die Auseinandersetzung mit globalen Akteuren (USA) und die detaillierte Untersuchung der Fälle in Uganda, der DR Kongo und im Sudan.

Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Völkerstrafrecht, Komplementarität, transnationale Justiz, Friedenskonsolidierung und das Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und individueller strafrechtlicher Verantwortung.

Wie bewertet die Autorin die Rolle der USA gegenüber dem ICC?

Die Autorin sieht die USA als kritischen Akteur, dessen Ablehnung des Rom-Statuts und selektive Kooperation den Handlungsspielraum des ICC einschränkt, wobei dennoch langfristige Ansätze zur Zusammenarbeit (z.B. im Darfur-Fall) erkennbar sind.

Welche Rolle spielen Wahrheitskommissionen in der Analyse?

Die Autorin betrachtet Wahrheitskommissionen als ergänzende Mechanismen zur Friedenskonsolidierung, warnt jedoch vor Konflikten mit der Strafverfolgung durch das ICC, wenn Amnestien für Hauptverantwortliche ins Spiel kommen.