Diplomarbeit, 2008
79 Seiten, Note: 2,3
1. Einleitung
2. Patentwesen: Historische Entwicklung und moderne Betrachtung
2.1 Entstehung des Patentwesens
2.2 Historische Patenttheorien
2.3 Moderne Eigentumstheorie
2.4 Patentfähige Erfindung: Die Definition
3 Patentwesen und Innovation in der pharmazeutischen Branche
3.1 Patentwesen im Rahmen der Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung
3.2 Pharmazeutische Patente und Innovation: Theorie und Empirie
Pharmazeutische Innovation als Investition
Allgemeine Auswirkungen des Patentsystems auf Innovationstätigkeit und Wohlfahrt
Auswirkungen des Patentsystems im internationalen Handel
Systemversagen der modernen Patentheorie
3.3 Betriebsgeheimnis als Alternative zum Patentwesen in der pharmazeutischen Branche
4 Fazit
Die Arbeit untersucht die ökonomischen Zusammenhänge zwischen dem Patentwesen und der Innovationsfähigkeit am Beispiel der pharmazeutischen Industrie, um die Effizienz von Schutzmechanismen geistigen Eigentums zu bewerten.
2.1 Entstehung des Patentwesens
Zu einer der ältesten Formen von Patentrechten zählt das Erfinderstatut, das im 15. Jahrhundert durch die Könige an die Händler, Erfinder oder Günstlinge des Hofes vergeben wurde. Durch solche „patentes literae“ erlangten die Besitzer gewinnträchtige Monopolrechte und konnten die Wettbewerber vom Markt ausschließen. Die Verleihung eines Privilegs musste von dem Patentbesitzer, der oft nicht der Erfinder war, bezahlt werden und stellte einen willkürlichen Gnadenakt dar, durch welchen alle Rechtsansprüche seitens des wahren Erfinders ausgeschlossen waren.
Zunehmender Missbrauch dieses Rechtes seitens der Englischen Monarchie führte zur allgemeinen Unzufriedenheit mit der Privilegienpolitik. Mehrmals wurde die Privilegienpolitik der Königin Elisabeth I. Ende des 16. Jahrhunderts im Parlament beklagt. Aber erst als 1601 das System unter anderem von Sir Robert Wroth, Sir Edward Hobby und Dyott stark wegen der ungerechten Rechteverteilung, die nicht zum allgemeinen Wohlstand sondern „nur zum Wohle und der persönlichen Bereicherung einer Person“ führt, kritisiert wurde, kam es zum Durchbruch. Per Gerichtsbeschluss nach Common Law wurden viele der ineffizienten Monopole aufgehoben.
Den Bürgern wurden Rechte eingeräumt die Streitigkeiten bezüglich der Monopolrechte vor Gericht zu klären. Trotz dieses Beschlusses vergab die Krone weiterhin Patentprivilegien, da die obrigkeitlichen Rechte der Patentvergabe gesetzlich immer noch nicht geregelt waren. Im Jahr 1623 wurde das sogenannte „Statute of Monopolies“ beschlossen, welches es dem Nachfolger der Queen Elisabeth I., dem König James I. verbot ausschließliche Monopolrechte an Begünstigte zu vergeben. Die Ausnahme galt für 14jährige Patentmonopole, die an „den ersten und wahren Erfinder“ vergeben wurden. Bevor ein solches Recht erteilt werden konnte verlangte das Gericht eine genaue technische Beschreibung der Erfindung.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die steigende Relevanz immaterieller Vermögenswerte in der Wissensgesellschaft und skizziert den Aufbau der Untersuchung zu Patenten und Innovationen.
2. Patentwesen: Historische Entwicklung und moderne Betrachtung: Dieses Kapitel analysiert den historischen Ursprung, die ökonomischen Patenttheorien und das zeitgenössische Verständnis des geistigen Eigentums.
3 Patentwesen und Innovation in der pharmazeutischen Branche: Hier wird der Fokus auf den spezifischen Innovationsprozess der Pharmaindustrie, die Investitionsrisiken und die Auswirkungen von Schutzrechten gelegt.
4 Fazit: Das Fazit fasst die ökonomische Ambivalenz des Patentschutzes zusammen und weist auf die Notwendigkeit branchenspezifischer Optimierungen hin.
Patentwesen, Innovation, pharmazeutische Branche, geistiges Eigentum, Monopolrechte, Forschung und Entwicklung, Investition, Wohlfahrt, Betriebsgeheimnis, Schutzfrist, Patentindizes, Innovationsdiffusion, Patentgestrüpp, Wettbewerb, Technologietransfer.
Die Diplomarbeit untersucht die ökonomischen Funktionen des Patentwesens und wie diese den technologischen Fortschritt sowie die Innovation in der pharmazeutischen Industrie beeinflussen.
Zu den Schwerpunkten zählen die historischen Wurzeln von Patentrechten, die moderne Eigentumstheorie, die ökonomische Bewertung von F&E-Investitionen in der Pharmabranche sowie das Spannungsfeld zwischen Patentschutz und Wettbewerb.
Das Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen staatlich gewährten Monopolrechten durch Patente und der tatsächlichen Innovationsleistung zu beleuchten, um deren Zweckmäßigkeit für die allgemeine Wohlfahrt kritisch zu bewerten.
Die Arbeit nutzt einen theoretischen ökonomischen Ansatz, ergänzt durch eine Literaturanalyse historischer und empirischer Studien, um die Effekte unterschiedlicher Patentregimes zu vergleichen.
Im Hauptteil werden neben der Historie und den Patenttheorien insbesondere die Investitionsdynamik in der Pharmazie, die Problematik von Sperrpatenten und Patentgestrüppen sowie der Vergleich zum Betriebsgeheimnis als Alternative beleuchtet.
Zentrale Begriffe sind Patentwesen, Innovation, Pharmazeutik, Geistiges Eigentum, F&E-Investitionen und Wohlfahrtsökonomie.
Der Autor stellt heraus, dass Betriebsgeheimnisse zwar keine Anmeldegebühren erfordern und zeitlich unbegrenzt sein können, sie aber für hochdynamische Pharmaunternehmen aufgrund der fehlenden Offenlegung und der Schwierigkeit des Schutzes gegen Reverse Engineering oft unpassend sind.
Patente verzögern den Markteintritt günstiger Generika, da sie den Originalherstellern ein exklusives Vermarktungsrecht sichern, was aus Sicht der Gesellschaft die Arzneimittelpreise erhöht, aber aus Sicht der forschenden Unternehmen als Rückerstattung für hohe Entwicklungskosten dient.
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