Bachelorarbeit, 2010
44 Seiten, Note: 1,30
1 Einleitung
2 Insolvenzgründe und Insolvenzantrag
3 Bilanzielle Sanierungsmaßnahmen
3.1 Kapitalzuführung
3.2 Reduzierung der Verbindlichkeiten als Sanierungsbeitrag
3.2.1 Rangrücktritt
3.2.2 Debt-Equity-Swap
3.2.3 Gesellschafterdarlehen im Allgemeinen
3.2.3.1 Forderungsverzicht
3.2.3.2 Forderungsverzicht mit Besserungsschein
3.2.3.3 Sonderfall: Verzicht auf Pensionsansprüche
3.2.3.4 Gesellschafterdarlehen und das MoMiG
3.2.4 Die kapitalersetzende Nutzungsüberlassung
3.2.5 Die Zinsschrankenregelung
3.2.6 Exkurs: Forderungsverzicht und Umsatzsteuer
4 Steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen
5 Resümee
Diese Arbeit analysiert die steuerrechtliche Problematik von Sanierungsmaßnahmen bei Kapitalgesellschaften, insbesondere der GmbH. Das primäre Ziel ist es, den Einfluss von Sanierungsinstrumenten auf die steuerliche Bemessungsgrundlage zu untersuchen und sanierungshemmende gesellschafts- sowie steuerrechtliche Aspekte kritisch zu hinterfragen.
3.2.2 Debt-Equity-Swap
Bei einem DES, dem „Tausch“ von Verbindlichkeiten in Eigenkapital, handelt es sich um eine sehr effektive Sanierungsmaßnahme, da hiermit gleich zwei Effekte erzielt werden können. Durch einen DES, der einen Passivtausch darstellt, wird erstens eine Verringerung der Verschuldung erreicht und zweitens wird die Eigenkapitalbasis gestärkt. Ein weiterer Vorteil kann das Freiwerden von Sicherheiten sein, denn dadurch kann neuer Raum für Fremdkapitalaufnahmen geschaffen werden. Der Gläubiger verzichtet auf seine Darlehensforderung gegen eine Beteiligung am Eigenkapital, es kann sich dabei um eine direkte Beteiligung am Eigenkapital handeln (DES i.e.S.) oder es können Mezzanine-Finanzierungsinstrumente zum Einsatz kommen (DES i.w.S.). Der in der Praxis am häufigsten vorkommende Fall ist eine in einem Betriebsvermögen (z.B. einem Kreditinstitut oder einer Kapitalbeteiligungsgesellschaft) gehaltene Forderung gegenüber einer Kapitalgesellschaft, weswegen sich die Ausführungen in diesem Kapitel auf diesen Anwendungsfall konzentrieren.
Für die Umsetzung eines DES gibt es drei Möglichkeiten:
• Die Durchführung erfolgt durch Einbringung der Forderung im Rahmen einer Sachkapitaleinlage, dabei erlischt die Forderung durch Konfusion und es sind besondere Anforderungen zu erfüllen, vor allem im Rahmen der Forderungsbewertung.
• Die Alteigentümer übertragen ihre Anteile ganz oder teilweise auf die Gläubiger der Darlehensforderung, diese vereinbaren anschließend einen Forderungsverzicht.
• Die Gesellschaft kann auch eigene Anteile, die zurückerworben und nicht eingezogen worden sind, für den Verzicht der Darlehensforderung gewähren.
1 Einleitung: Einführung in die Problematik der steuerlichen Auswirkungen von Sanierungsmaßnahmen bei GmbHs im Kontext von Insolvenzen.
2 Insolvenzgründe und Insolvenzantrag: Darstellung der insolvenzrechtlichen Grundlagen, der Insolvenzgründe sowie des Ablaufs des Antragsverfahrens in Deutschland.
3 Bilanzielle Sanierungsmaßnahmen: Analyse der Möglichkeiten zur Verbesserung der Eigenkapitalbasis durch Kapitalzuführung und Schuldenreduzierung sowie der damit verbundenen steuerlichen Risiken.
4 Steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen: Erörterung der Problematik der Besteuerung von Sanierungsgewinnen und der mangelnden Planungssicherheit durch die Finanzverwaltung.
5 Resümee: Zusammenfassende Bewertung der sanierungshemmenden steuerrechtlichen Rahmenbedingungen und Forderung nach einem praktikableren Sanierungssteuerrecht.
Sanierung, Kapitalgesellschaft, GmbH, Insolvenz, Debt-Equity-Swap, Gesellschafterdarlehen, Forderungsverzicht, Sanierungsgewinn, Steuerrecht, Insolvenzrecht, MoMiG, Eigenkapitalersatz, Verlustvortrag, Zinsschranke, Besteuerung.
Die Arbeit untersucht die steuerrechtlichen Konsequenzen, die bei der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen bei Kapitalgesellschaften, speziell der GmbH, entstehen.
Die zentralen Themen sind Insolvenzrecht, verschiedene Instrumente der bilanziellen Sanierung, die steuerliche Einordnung von Gesellschafterdarlehen und die Besteuerung von Sanierungsgewinnen.
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie steuerrechtliche Regelungen Sanierungsbemühungen behindern können und wo Ansatzpunkte für eine sanierungsfreundlichere Gesetzgebung liegen.
Der Autor führt eine tiefgehende Literaturanalyse sowie eine Auswertung aktueller Rechtsprechung (insb. BFH-Urteile) und gesetzlicher Änderungen (z.B. durch das MoMiG) durch.
Im Hauptteil werden konkrete Sanierungsinstrumente wie Kapitalzuführungen, Rangrücktritte, Debt-Equity-Swaps und verschiedene Formen des Forderungsverzichts unter steuerlichen Gesichtspunkten analysiert.
Wichtige Begriffe sind Sanierung, Insolvenz, Forderungsverzicht, Gesellschafterdarlehen, Steuerrecht und Debt-Equity-Swap.
Ein Debt-Equity-Swap kann die Eigenkapitalbasis stärken, birgt jedoch steuerliche Risiken durch potenzielle Verlustabzugsbeschränkungen und die Gefahr, dass ein zu versteuernder Ertrag aus der Verbindlichkeitsreduzierung entsteht.
Das Problem ist eine mangelnde gesetzliche Planungssicherheit, da die Finanzverwaltung Steuererlasse lediglich auf Basis einer Einzelfallprüfung gewährt, was bei großen Sanierungen oft zu bürokratischen und zeitintensiven Abstimmungsprozessen führt.
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