Insolvenzen in der Bauindustrie

Inhaltsverzeichnis

• A. Ziel der Arbeit, Begriffsdefinitionen
• 1. Ziel der Arbeit
• Begriffsdefinitionen
• 2.1. Begriff der Bauwirtschaft
• 2.2. BGB und VOB/B-Vertrag
• 2.3. Verwendete Begriffe Auftraggeber - Auftragnehmer
• B. Empirische Untersuchung über Insolvenzen im Baugewerbe
• 1. Untersuchung von Insolvenzen im Baugewerbe im allgemeinen
• 1.1. Anzahl der Insolvenzen im Baugewerbe
• 1.2. Gründe für die hohe Anzahl der Unternehmensinsolvenzen im Baugewerbe
• 1.2.1. Geringe Kapitalausstattung
• 1.2.2. Zahlungsmoral der Auftraggeber – Dauer der Rechnungsbegleichung
• 1.3. Untersuchungsgegenstand
• 2. Untersuchung von Insolvenzen im Baugewerbe im Besonderen
• 2.1. Zusammenfassung
• 2.2. Die Eröffnung des Verfahrens: Antragsteller, Anzahl der eröffneten Verfahren und Eröffnungsgrund
• 2.2.1. Antragsteller
• 2.2.2. Eröffnete Verfahren
• 2.2.3. Eröffnungsgrund
• 2.3. Stand des Verfahrens - Quote der erfolgreichen Sanierungen
• 2.3.1. Sanierungen und Sanierungsquote
• 2.3.2. Die übrigen Verfahren
• 2.4. Zusammenfassung
• C. Gründe für die (un)mögliche Sanierungsfähigkeit von insolventen Bauunternehmen in der Rolle des Auftragnehmers
• 1. Der Bauvertrag in der Insolvenz
• 1.1. Der Bauvertrag in der Insolvenz – Handlungsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters
• 1.1.1. Zeitraum des Eröffnungsverfahrens - Restabwicklungsvereinbarung
• 1.1.2. Eröffnung des Insolvenzverfahrens
• 1.1.2.1. Erfüllungswahlrecht des Insolvenzverwalters gem. § 103 InsO
• 1.1.2.2. Rechtsfolgen der jeweiligen Wahl des Insolvenzverwalters
• 1.1.2.2.1. Kein Erfüllungsverlangen des Insolvenzverwalters und dessen Rechtsfolgen
• 1.1.2.2.2. Erfüllungsverlangen des Insolvenzverwalters und dessen Rechtsfolgen
• 1.1.2.3. Entscheidungsfaktoren für die Ausübung des Erfüllungswahlrechtes
• 1.1.2.3.1. Fortführungsprognose einzelner Baustellen in Bezug auf einen Massezufluss
• 1.1.2.3.2. Mängelhaftung
• 1.1.2.3.3. Umsatzsteuerrechtliche Probleme und deren Auswirkung auf die Erfüllungswahl
• 1.1.2.3.3.1. Die Regelung des § 13 UStG
• 1.1.2.3.3.2. § 13b Abs. 2 UStG
• 1.1.2.3.4. Bauabzugssteuer gemäß §§ 48 ff. EStG
• 1.1.2.3.5. Subunternehmereinsatz
• 1.1.3. Zusammenfassung und Bewertung
• 1.2. Das Verhalten des Auftraggebers
• 1.2.1. Die „Kooperationsstrategie“ des Auftraggebers
• 1.2.2. Vorauszahlungen an den Auftragnehmer in der Krise
• 1.2.3. Verhalten gegenüber der Subunternehmer des Auftragnehmers
• 1.2.3.1. Zahlungen an den Subunternehmer des Auftragnehmers gemäß § 16 Nr. 6 VOB/B
• 1.2.3.2. Abtretung der Werklohnforderung des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber an den Subunternehmer
• 1.2.3.3. Kostenübernahmeerklärungen gegenüber der Materiallieferanten
• 1.2.4. Ergebnis
• 1.3. Die „Konfrontation“ seitens des Auftraggebers - der gekündigte steckengebliebene Bauvertrag
• 1.3.1. BGB-Vertrag
• 1.3.1.1. „Freie“ Kündigung gemäß § 649 BGB
• 1.3.1.2. Kündigung wegen nicht ordnungsgemäß erbrachter Leistung
• 1.3.1.3. Rücktritt gemäß § 323 Abs. 4 BGB
• 1.3.1.4. Zusammenfassung
• 1.3.2. VOB/B-Vertrag – Kündigung gemäß § 8 Nr. 2 Abs. 1 VOB/B
• 1.3.2.1. Allgemein
• 1.3.2.2. Rechtsfolgen einer Kündigung gemäß § 8 Nr. 2 Abs. 1 VOB/B
• 1.3.2.2.1. Abrechnung der erbrachten Leistung
• 1.3.2.2.2. Schadensersatz wegen Nichterfüllung
• 1.3.2.2.3. Aufrechnung gegen Ansprüche der Insolvenzmasse
• 1.3.2.3. Die Kündigungstatbestände des § 8 Nr. 2 Abs. 1 VOB/B
• 1.3.2.3.1. Zahlungseinstellung
• 1.3.2.3.2. Beantragung des Insolvenzverfahrens
• 1.3.2.3.3. Eröffnung des Insolvenzverfahrens
• 1.3.2.3.4. Ablehnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse
• 1.3.2.4. Die Wirksamkeit des § 8 NR. 2 VOB/B
• 1.3.2.4.1. Wirksamkeit gemessen an der AGB-Kontrolle
• 1.3.2.4.2. Insolvenzrechtliche Wirksamkeit des § 8 Nr. 2 VOB/B
• 1.3.2.4.2.1. Standpunkt unter der Geltung der Konkursordnung
• 1.3.2.4.2.2. Standpunkt unter der Geltung der Insolvenzordnung
• 1.3.2.4.3. Anfechtbarkeit des § 8 Nr. 2 VOB/B
• 1.3.2.5. Zusammenfassung
• 1.4. Zusammenfassung und Ergebnis
• 2. Die Akquise neuer Bauvorhaben durch ein Bauunternehmen in Insolvenz
• 2.1. Insolvenz und Vergaberecht
• 2.2. Die gesetzliche Risikoverteilung
• 2.2.1. Garantieähnliche Einstandspflicht des Auftragnehmers
• 2.2.2. Die werkvertragliche Vorleistungspflicht
• 2.2.3. Wertschöpfung unmittelbar zugunsten des Auftraggebers
• 2.3. Marktsituation in Deutschland
• 2.4. Schlussfolgerung
• 3. Zusammenfassung
• D. Strategien und Handlungsempfehlungen für Bauunternehmen zur Vermeidung der Zahlungsunfähigkeit als maßgeblichen Insolvenzgrund
• 1. Aktuelle Änderungen des Werkvertragsrechts des BGB zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen und deren Wirkung in Bezug auf ein wirksames Liquiditätsmanagement gegenüber dem Auftraggeber
• 1.1. Abschlagszahlungen gemäß § 632a BGB n.F.
• 1.1.1. Allgemein
• 1.1.2. Voraussetzungen des § 632a BGB
• 1.1.2.1. Vertragsgemäße Leistung
• 1.1.2.2. Der Wertzuwachs für den Auftraggeber
• 1.1.3. Stellungnahme und Bewertung der Vorschrift
• 1.2. Durchgriffsfälligkeit des § 641 Abs. 2 BGB
• 1.3. Druckzuschlag für Mängelbeseitigung § 641 Abs. 3 BGB
• 1.4. Zusammenfassung
• 2. Die liquiditätsrelevanten Regelungen der VOB/B und deren Regelungsinhalt in Bezug auf ein wirksames Liquiditätsmanagement gegenüber dem Auftraggeber
• 2.1. Regelung zur Vorauszahlung § 16 Nr. 2 VOB/B

Häufig gestellte Fragen

Warum gibt es so viele Insolvenzen in der Baubranche?

Hauptgründe sind oft eine geringe Kapitalausstattung, eine schlechte Zahlungsmoral der Auftraggeber und die lange Dauer bis zur Rechnungsbegleichung.

Kann ein insolventes Bauunternehmen erfolgreich saniert werden?

Obwohl oft ein negativer Eindruck herrscht, untersucht die Arbeit die Sanierungsquoten und zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine Fortführung möglich ist.

Was ist das Erfüllungswahlrecht des Insolvenzverwalters?

Gemäß § 103 InsO kann der Verwalter entscheiden, ob er einen noch nicht vollständig erfüllten Bauvertrag fortführt oder die Erfüllung ablehnt.

Welche Bedeutung hat das Forderungssicherungsgesetz?

Es dient dazu, die Liquidität von Bauunternehmen zu sichern, indem es Regelungen zu Abschlagszahlungen und zur Durchgriffsfälligkeit von Forderungen verbessert.

Darf ein Auftraggeber bei Insolvenz den Vertrag sofort kündigen?

Die Arbeit analysiert die Wirksamkeit von Kündigungsklauseln wie § 8 Nr. 2 VOB/B und deren Vereinbarkeit mit der Insolvenzordnung.