Der Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher und europarechtlicher Sicht

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• Teil A: Allgemeines zum Thema Frauen in den Streitkräften
  • I. Ein kurzer historischer Rückblick
  • II. Soziologische Hintergründe zum Verhältnis von Militär und Geschlecht
  • III. Die gegenwärtige Situation
• Teil B: Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen
  • I. Die CEDAW
  • II. Das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf Gleichheit
    • 1. Der Gleichheitssatz
      • 1.1 Historische Entwicklung
      • 1.2 Die Bindung des Gesetzgebers an den Gleichheitssatz
    • 2. Gleichheitssatz und Gleichbehandlung der Geschlechter
      • 2.1 Historische Entwicklung
      • 2.2 Die Judikatur des VfGH
      • 2.3 Kritik an der Judikatur des VfGH
      • 2.4 Die Änderung des Art 7 B-VG 1998
• Teil C: Der Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher Sicht
  • I. Die Rechtslage vor dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Ausbildung von Frauen im Bundesheer (GAFB) 1998
    • 1. Rechtsquellen zum Ausschluß von Frauen vom Wehrdienst
      • Art 9a B-VG
      • Das Wehrgesetz 1990
    • 2. Rechtsprechung: Das Erkenntnis des VfGH vom 10.2.1991, B 365/89
      • 2.1 Sachverhalt
      • 2.2 Die Entscheidung des VfGH
      • 2.3 Die Bedeutung dieses Erkenntnisses
  • II. Das Gesetz über die Ausbildung von Frauen im Bundesheer (GAFB) BGBI 30/1998
    • 1. Die Entstehungsgeschichte des GAFB
    • 2. Beweggründe und Ziele des Gesetzgebers
    • 3. Die Änderung des Art 9a B-VG
    • 4. Die Änderung des Wehrgesetzes 1990
      • 4.1 Der 6. Abschnitt („,Wehrdienst für Frauen“)
      • 4.1.1 Regelungen zum Ausbildungsdienst
      • 4.1.2 Ermöglichung einer Nachhollaufbahn
    • 5. Sonstige Änderungen im Wehrrecht
    • 6. Weitere Novellierungen
  • III. Die Ermöglichung eines Milizdienstes für Frauen durch die Novelle zum Wehrgesetz 2000, BGBI I 140/2000
    • 1. Schaffung einer Milizdienstlaufbahn für Frauen
    • 2. Weitere Modifizierungen im 6. Abschnitt des WG 1990
  • IV. Die erste Evaluierung der Dienstleistungen von Frauen im Heer
    • 1. Die jährlichen Berichte des Bundesministers für Landesverteidigung über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer
      • 1.1 Der Bericht über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer 1998
      • 1.2 Der Bericht über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer 1999
      • 1.3 Der Bericht über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer 2000
    • 2. Zwischenbilanz
• Teil D: Der Zugang von Frauen zum Heer aus europarechtlicher Sicht
  • I. Die Rechtsordnung der EG und ihr Einfluß auf innerstaatliches Recht
    • 1. Die Rechtsnatur von EU und EG
    • 2. Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht
    • 3. Quellen des Gemeinschaftsrechts und ihre Anwendung im nationalen Recht
      • 3.1 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung
      • 3.2 Primäres Gemeinschaftsrecht
      • 3.3 Sekundäres Gemeinschaftsrecht
        • 3.3.1 Verordnungen
        • 3.3.2 Richtlinien
        • 3.3.3 Sonstige Rechtsakte
    • 4. Grundrechte im Gemeinschaftsrecht
      • 4.1 Grundrechte in den Gemeinschaftsverträgen
      • 4.2 Die Rechtsprechung des EuGH zu den Grundrechten
      • 4.3 Die EU-Charta der Grundrechte
  • II. Relevante Rechtsquellen im Gemeinschaftsrecht
    • 1. Primärrecht
      • 1.1 Art 141 (ex Art 119) EGV
    • 2. Sekundärrecht
      • 2.1 Die RL 76/207/EWG
      • 2.2 Art 2 Abs 1: Der Grundsatz der Gleichbehandlung
      • 2.3 Der Anwendungsbereich der Richtlinie
      • 2.4 Die Ausnahmen des Art 2 Abs 2 bis 4 und ihr Verhältnis zum Gleichbehandlungsgrundsatz
      • 2.5 Die Auslegung des Art 2 Abs 2
        • 2.5.1 Das Urteil Johnston
        • 2.5.2 Weitere Judikatur zu Art 2 Abs 2
      • 2.6 Die Auslegung des Art 2 Abs 3
  • III. Die Urteile Sirdar und Kreil
    • 1. Das Urteil des EuGH vom 26.10.1999, Rs C-273/97 (Sirdar)
      • 1.1 Sachverhalt und nationale Rechtsgrundlagen
      • 1.2 Die Schluβanträge des Generalanwaltes La Pergola
      • 1.3 Die Entscheidung des EuGH
    • 2. Das Urteil des EuGH vom 11.1.2000, Rs C-285/98 (Kreil)
      • 2.1 Sachverhalt und nationale Rechtsgrundlagen
      • 2.2 Die Schlußanträge des Generalanwaltes La Pergola
      • 2.3 Die Entscheidung des EuGH
    • 3. Anmerkungen zu den Urteilen Sirdar und Kreil
      • 3.1. Die Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts auf Verteidigungsfragen
      • 3.2 Zur Auslegung von Art 297 EGV
      • 3.3 Die Anwendbarkeit der Gleichbehandlungsrichtlinie auf die beiden Sachverhalte
      • 3.4 Die Möglichkeit der Rechtfertigung des Ausschlusses von Frauen vom Wehrdienst
        • 3.4.1 Rechtfertigung gem Art 2 Abs 2
        • 3.4.2 Rechtfertigung gem Art 2 Abs 3
        • 3.4.3 Analyse einiger zur Rechtfertigung vorgebrachter Argumente
• Teil E: Auswirkungen und Zukunftsaspekte
  • I. Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH
  • II. Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf das Recht der Mitgliedstaaten
  • III. Das Problem der Wehrgerechtigkeit: Werden nun die Männer durch die allgemeine Wehrpflicht diskriminiert?

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht den Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher und europarechtlicher Sicht. Sie verfolgt das Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Integration von Frauen in das österreichische Bundesheer zu analysieren und die Entwicklungen im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter im Militärbereich zu beleuchten.

• Entwicklung des Rechts auf Gleichheit im österreichischen Recht
• Völkerrechtliche Vorgaben zur Gleichstellung der Geschlechter
• Die rechtliche Situation des Zugangs von Frauen zum Heer vor 1998
• Das Gesetz über die Ausbildung von Frauen im Bundesheer (GAFB) 1998 und seine Auswirkungen
• Relevanz der europarechtlichen Rechtsprechung zum Zugang von Frauen zum Militär

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Einleitung in das Thema und die Zielsetzung der Arbeit.
• Teil A: Allgemeines zum Thema Frauen in den Streitkräften: Überblick über die historische Entwicklung, soziologische Hintergründe und die gegenwärtige Situation von Frauen im Militär.
• Teil B: Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen: Analyse der CEDAW und des österreichischen Verfassungsrechts im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter.
• Teil C: Der Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher Sicht: Darstellung der Rechtslage vor 1998, des GAFB 1998 und seiner Auswirkungen, sowie der Einführung des Milizdienstes für Frauen.
• Teil D: Der Zugang von Frauen zum Heer aus europarechtlicher Sicht: Analyse der Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Auswirkungen auf das österreichische Recht im Kontext der Gleichstellung der Geschlechter.
• Teil E: Auswirkungen und Zukunftsaspekte: Betrachtung der Bedeutung und Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf das Recht der Mitgliedstaaten und die Frage der Wehrgerechtigkeit.

Schlüsselwörter

Frauen im Heer, Gleichstellung, Gleichbehandlung, Wehrdienst, Wehrpflicht, Bundesheer, Verfassungsrecht, Europarecht, CEDAW, GAFB, Gleichbehandlungsrichtlinie, Rechtsprechung des EuGH, Wehrgerechtigkeit.