Der Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher und europarechtlicher Sicht

Inhaltsverzeichnis

Teil A: Allgemeines zum Thema Frauen in den Streitkräften

I. Ein kurzer historischer Rückblick

II. Soziologische Hintergründe zum Verhältnis von Militär und Geschlecht

III. Die gegenwärtige Situation

Teil B: Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen

I. Die CEDAW

II. Das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf Gleichheit

1. Der Gleichheitssatz

1.1 Historische Entwicklung

1.2 Die Bindung des Gesetzgebers an den Gleichheitssatz

2. Gleichheitssatz und Gleichbehandlung der Geschlechter

2.1 Historische Entwicklung

2.2 Die Judikatur des VfGH

2.3 Kritik an der Judikatur des VfGH

2.4 Die Änderung des Art 7 B-VG 1998

Teil C: Der Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher Sicht

I. Die Rechtslage vor dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Ausbildung von Frauen im Bundesheer (GAFB) 1998

1. Rechtsquellen zum Ausschluß von Frauen vom Wehrdienst

Art 9a B-VG

Das Wehrgesetz 1990

2. Rechtsprechung: Das Erkenntnis des VfGH vom 10.2.1991, B 365/89

2.1 Sachverhalt

2.2 Die Entscheidung des VfGH

2.3 Die Bedeutung dieses Erkenntnisses

II. Das Gesetz über die Ausbildung von Frauen im Bundesheer (GAFB) BGBl 30/1998

1. Die Entstehungsgeschichte des GAFB

2. Beweggründe und Ziele des Gesetzgebers

3. Die Änderung des Art 9a B-VG

4. Die Änderung des Wehrgesetzes 1990

4.1 Der 6. Abschnitt („Wehrdienst für Frauen“)

4.1.1 Regelungen zum Ausbildungsdienst

4.1.2 Ermöglichung einer Nachhollaufbahn

5. Sonstige Änderungen im Wehrrecht

6. Weitere Novellierungen

III. Die Ermöglichung eines Milizdienstes für Frauen durch die Novelle zum Wehrgesetz 2000, BGBl I 140/2000

1. Schaffung einer Milizdienstlaufbahn für Frauen

2. Weitere Modifizierungen im 6. Abschnitt des WG 1990

IV. Die erste Evaluierung der Dienstleistungen von Frauen im Heer

1. Die jährlichen Berichte des Bundesministers für Landesverteidigung über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer

1.1 Der Bericht über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer 1998

1.2 Der Bericht über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer 1999

1.3 Der Bericht über die Dienstleistungen der Frauen im Bundesheer 2000

2. Zwischenbilanz

Teil D: Der Zugang von Frauen zum Heer aus europarechtlicher Sicht

I. Die Rechtsordnung der EG und ihr Einfluß auf innerstaatliches Recht

1. Die Rechtsnatur von EU und EG

2. Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht

3. Quellen des Gemeinschaftsrechts und ihre Anwendung im nationalen Recht

3.1 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung

3.2 Primäres Gemeinschaftsrecht

3.3 Sekundäres Gemeinschaftsrecht

3.3.1 Verordnungen

3.3.2 Richtlinien

3.3.3 Sonstige Rechtsakte

4. Grundrechte im Gemeinschaftsrecht

4.1 Grundrechte in den Gemeinschaftsverträgen

4.2 Die Rechtsprechung des EuGH zu den Grundrechten

4.3 Die EU-Charta der Grundrechte

II. Relevante Rechtsquellen im Gemeinschaftsrecht

1. Primärrecht

1.1 Art 141 (ex Art 119) EGV

2. Sekundärrecht

2.1 Die RL 76/207/EWG

2.2 Art 2 Abs 1: Der Grundsatz der Gleichbehandlung

2.3 Der Anwendungsbereich der Richtlinie

2.4 Die Ausnahmen des Art 2 Abs 2 bis 4 und ihr Verhältnis zum Gleichbehandlungsgrundsatz

2.5 Die Auslegung des Art 2 Abs 2

2.5.1 Das Urteil Johnston

2.5.2 Weitere Judikatur zu Art 2 Abs 2

2.6 Die Auslegung des Art 2 Abs 3

III. Die Urteile Sirdar und Kreil

1. Das Urteil des EuGH vom 26.10.1999, Rs C-273/97 (Sirdar)

1.1 Sachverhalt und nationale Rechtsgrundlagen

1.2 Die Schlußanträge des Generalanwaltes La Pergola

1.3 Die Entscheidung des EuGH

2. Das Urteil des EuGH vom 11.1.2000, Rs C-285/98 (Kreil)

2.1 Sachverhalt und nationale Rechtsgrundlagen

2.2 Die Schlußanträge des Generalanwaltes La Pergola

2.3 Die Entscheidung des EuGH

3. Anmerkungen zu den Urteilen Sirdar und Kreil

3.1. Die Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts auf Verteidigungsfragen

3.2 Zur Auslegung von Art 297 EGV

3.3 Die Anwendbarkeit der Gleichbehandlungsrichtlinie auf die beiden Sachverhalte

3.4 Die Möglichkeit der Rechtfertigung des Ausschlusses von Frauen vom Wehrdienst

3.4.1 Rechtfertigung gem Art 2 Abs 2

3.4.2 Rechtfertigung gem Art 2 Abs 3

3.4.3 Analyse einiger zur Rechtfertigung vorgebrachter Argumente

Teil E: Auswirkungen und Zukunftsaspekte

I. Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH

II. Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf das Recht der Mitgliedstaaten

III. Das Problem der Wehrgerechtigkeit: Werden nun die Männer durch die allgemeine Wehrpflicht diskriminiert?

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht den Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher sowie europarechtlicher Sicht. Dabei wird analysiert, wie sich die rechtlichen Rahmenbedingungen in Österreich durch das Gesetz über die Ausbildung von Frauen im Bundesheer (GAFB) verändert haben und welche maßgebliche Rolle die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bei der Integration von Frauen in nationale Streitkräfte spielte.

• Historische und soziologische Entwicklung des Verhältnisses von Militär und Geschlecht.
• Verfassungsrechtliche Grundlagen und die Entwicklung des Gleichheitsgrundsatzes in Österreich.
• Europarechtliche Einflüsse, insbesondere die Bedeutung der Gleichbehandlungsrichtlinie 76/207/EWG.
• Die richtungsweisenden EuGH-Urteile Sirdar und Kreil und deren Auswirkungen auf die nationalen Rechtsordnungen.
• Zukunftsfragen zur allgemeinen Wehrpflicht und zur Gleichberechtigung in Streitkräften.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

Teil A: Allgemeines zum Thema Frauen in den Streitkräften: Dieses Kapitel gibt einen historischen Rückblick auf die Rolle der Frau in der Militärgeschichte und beleuchtet die soziologischen Hintergründe, die Frauen oft auf eine traditionelle „Friedensrolle“ reduzierten.

Teil B: Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen: Hier wird der österreichische verfassungsrechtliche Rahmen sowie internationale Abkommen wie die CEDAW hinsichtlich des Rechts auf Gleichbehandlung analysiert.

Teil C: Der Zugang von Frauen zum Heer aus innerstaatlicher Sicht: Dieses Kapitel erläutert die Rechtslage in Österreich vor und nach Inkrafttreten des GAFB 1998 und zeigt die schrittweise Öffnung des Bundesheeres auf.

Teil D: Der Zugang von Frauen zum Heer aus europarechtlicher Sicht: Die europarechtlichen Grundlagen, insbesondere die Gleichbehandlungsrichtlinie 76/207/EWG und die richtungsweisenden EuGH-Urteile Sirdar und Kreil, bilden den Kern dieses Teils.

Teil E: Auswirkungen und Zukunftsaspekte: Abschließend werden die Folgen der EuGH-Rechtsprechung auf die Mitgliedstaaten diskutiert und die Frage nach der Vereinbarkeit der allgemeinen Wehrpflicht mit den neuen Gleichheitsstandards gestellt.

Schlüsselwörter

Bundesheer, Streitkräfte, Frauen, Gleichbehandlung, Gleichheitssatz, Wehrdienst, Ausbildung von Frauen im Bundesheer, GAFB, EuGH, Sirdar, Kreil, Militär, Geschlechtergerechtigkeit, Wehrpflicht, Diskriminierung.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?

Die Arbeit untersucht den Zugang von Frauen zum Heer, wobei die juristische und politische Entwicklung sowohl auf innerstaatlicher (österreichischer) als auch auf europäischer Ebene analysiert wird.

Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?

Die Themen umfassen Gleichberechtigung, Militärgeschichte, Verfassungsrecht, das europäische Gemeinschaftsrecht, die Bedeutung von Grundrechten sowie die Auswirkung von EuGH-Urteilen auf nationale Verteidigungspolitik.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Ziel ist es, die Entwicklung der Integration von Frauen in Streitkräfte zu beleuchten und aufzuzeigen, wie rechtliche Hindernisse durch gesetzgeberische Maßnahmen und europarechtliche Vorgaben abgebaut wurden.

Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?

Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse von Gesetzen, Rechtsprechung (insbesondere EuGH und VfGH) und einer Auswertung einschlägiger rechtswissenschaftlicher Literatur.

Was bildet den Schwerpunkt des Hauptteils?

Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der innerstaatlichen Rechtslage in Österreich (GAFB 1998) und die Analyse des Einflusses des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die nationalen Streitkräfte.

Welche Schlüsselbegriffe prägen die Untersuchung?

Die Arbeit ist zentral geprägt durch die Begriffe Gleichbehandlung, Diskriminierungsverbot, Wehrpflicht, Ausbildungsdienst, Geschlechterverhältnis und die juristische Auslegung von Ausnahmeregelungen in europäischen Richtlinien.

Warum spielt das Urteil "Kreil" eine so zentrale Rolle?

Das Kreil-Urteil des EuGH zwang Deutschland zur Öffnung der Bundeswehr für Frauen und setzte damit einen europaweiten Standard für die Auslegung von Gleichbehandlungsrichtlinien im militärischen Bereich.

Wie bewertet die Autorin die allgemeine Wehrpflicht für Männer?

Die Autorin sieht die allgemeine Wehrpflicht als ein Auslaufmodell, das aufgrund gesellschaftlicher Trends in Richtung Berufsarmee langfristig gegenstandslos werden könnte, auch wenn sie aktuell noch als vertretbar angesehen wird.