Magisterarbeit, 2010
139 Seiten, Note: 2,0
1. Einleitung
1.1 Themenaufriss und Erkenntnisinteresse
1.2 Methode und Vorgehensweise
1.3 Relevanz und Forschungsstand
1.4 Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
2. Analytischer Rahmen
2.1 Die Policy-Analyse als theoretischer Rahmen
2.2 Theoretischer Ansatz von Chari und Heywood
2.3 Historischer Institutionalismus
2.4 Akteurzentrierter Institutionalismus
2.5 Forschungsstrategische Implikationen für die weitere Analyse
3. Institutionelle Kontextbedingungen des Policy-Prozesses im demokratischen Spanien
3.1 Das institutionelle Design der spanischen Demokratie
3.1.1 Die Exekutive-Parteien-Dimension
3.1.1.1 Machtkonzentration im Einparteienkabinett
3.1.1.2 Beziehungen zwischen Regierung und Parlament
3.1.1.3 Parteiensystem
3.1.1.4 Wahlsystem
3.1.2 Die Föderalismus-Unitarismus-Dimension
3.1.3 Zwischenfazit: Institutionell angelegte Exekutivdominanz im politischen System?
3.2 Zugangsmöglichkeiten der Sozialpartner zum Policy-Prozess und die spanische Spielart des Kapitalismus
3.2.1 Institutionen und Praktiken der Interessenvermittlung in Spanien
3.2.1.1 Die Transition zur Demokratie (1975-1982)
3.2.1.2 Die frühe Regierungszeit der Sozialisten (1982-1988)
3.2.1.3 Die Krise der Interessenvermittlung (1988-1996)
3.2.1.4 Die Wiederaufnahme der Sozialpartnerschaft (1996-heute)
3.2.2 Spanien als „State-Influenced Mixed-Market Economy"
4. Problemorientierte Policy-Analyse der (De-) Regulierung des spanischen Arbeitsmarktes
4.1 Der spanische Arbeitsmarkt – Kurzer Abriss der Struktur und Entwicklungsdynamik
4.1.1 Arbeitsmarktrigidität und -flexibilität
4.1.1.1 Arbeitsmarktregulierung
4.1.1.2 Arbeitsmarktderegulierung
4.1.1.3 Flexibilisierung
4.2 Der spanische Deregulierungsansatz
4.2.1 Die Deregulierung befristeter Beschäftigung
4.2.2 Die Schaffung eines Policy-Problems durch eine Policy-Lösung
4.3 Projektion des Befristungsproblems auf die Akteurkonstellation als Basis für die interaktionsorientierte Policy-Analyse
5. Interaktionsorientierte Policy-Analyse der Arbeitsmarktreformen 1994, 1997, 2001 und 2006
5.1 Die Reform von 1994
5.1.1 Reformkontext und Problemdruck
5.1.2 Zentrale Änderungen der EPL
5.1.3 Policy-Prozess
5.2 Die Reform von 1997
5.2.1 Reformkontext und Problemdruck
5.2.2 Zentrale Änderungen der EPL
5.2.3 Policy-Prozess
5.3 Die Reform von 2001
5.3.1 Reformkontext und Problemdruck
5.3.2 Zentrale Änderungen der EPL
5.3.3 Policy-Prozess
5.4 Die Reform von 2006
5.4.1 Reformkontext und Problemdruck
5.4.2 Zentrale Änderungen der EPL
5.4.3 Policy-Prozess
6. Fazit und Ausblick
Die Arbeit untersucht, inwieweit im Kontext der spanischen Arbeitsmarktreformen von 1994, 1997, 2001 und 2006 eine Exekutivdominanz im Policy-Prozess festzustellen ist und unter welchen Kontextbedingungen diese besonders hervortritt. Das primäre Ziel besteht darin, die institutionellen Machtressourcen der Regierung im Zusammenspiel mit Interessenkonstellationen der Sozialpartner kausal zu analysieren.
1.1 Themenaufriss und Erkenntnisinteresse
Der spanische Arbeitsmarkt gilt zusammen mit dem italienischen als der rigideste innerhalb der Europäischen Union. Arbeitsmarktrigiditäten wiederum gelten in der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur gemeinhin als der „Jobkiller“ schlechthin − als Hauptverursacher von Arbeitslosigkeit und niedriger Beschäftigungsquoten. Die Quellen dieser Rigiditäten am Arbeitsmarkt lassen sich grob in drei Bereiche aufteilen: wohlfahrtsstaatliche Arrangements, Mindestlöhne und Gesetzgebung zum Beschäftigungsschutz (Employment Protection Legislation, EPL). Die vorliegende Arbeit konzentriert sich vor allem auf die im Rahmen der spanischen Arbeitsmarktreformen getroffenen Maßnahmen im letzteren Bereich, da gerade dieser Fall immer wieder als besonders defizitär angeprangert wurde:
Employment protection legislation (EPL) – the set of rules governing the hiring and firing of employees – continues to be amongst the strictest in the OECD area.1
Im Zuge der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise, der in Spanien eine Ende 2007 geplatzte Immobilienblase vorausging, verschärfte sich die allgemeine wirtschaftliche Lage des südeuropäischen Landes, insbesondere auch die Situation am Arbeitsmarkt, enorm. Im Vergleich etwa zu Deutschland, wo sich die Wirtschaftskrise aufgrund von Maßnahmen wie Kurzarbeit (noch) nicht bzw. nur in geringem Maße auf das Beschäftigungsniveau niederschlug, entwickelte sich in Spanien eine dramatische Arbeitsmarktkrise.
1 Einleitung: Einführung in die Thematik der spanischen Arbeitsmarktreformen, Darstellung des Erkenntnisinteresses sowie Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands.
2 Analytischer Rahmen: Vorstellung der theoretischen Basis durch eine Kombination aus Historischem Institutionalismus und Akteurzentriertem Institutionalismus zur Untersuchung von Policy-Prozessen.
3 Institutionelle Kontextbedingungen des Policy-Prozesses im demokratischen Spanien: Analyse des spanischen Mehrheitsdemokratie-Designs und der Rolle der Sozialpartner im spanischen Kapitalismusmodell.
4 Problemorientierte Policy-Analyse der (De-) Regulierung des spanischen Arbeitsmarktes: Untersuchung der strukturellen Probleme des spanischen Arbeitsmarktes und des Deregulierungsansatzes mit Fokus auf befristete Beschäftigung.
5 Interaktionsorientierte Policy-Analyse der Arbeitsmarktreformen 1994, 1997, 2001 und 2006: Empirische Untersuchung der vier ausgewählten Reformen hinsichtlich ihres Kontextes, der Änderungen der EPL und des jeweiligen Policy-Prozesses.
6 Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage und Einordnung der Ergebnisse in den institutionellen Kontext.
Spanien, Arbeitsmarktreformen, Exekutivdominanz, Policy-Analyse, Akteurzentrierter Institutionalismus, Historischer Institutionalismus, Beschäftigungsschutz, EPL, Arbeitsmarktflexibilisierung, Sozialpartner, Insider-Outsider-Problematik, Deregulierung, Reformprozess, Arbeitsmarktsegmentierung, Korporatismus.
Die Magisterarbeit analysiert die politische Steuerung und Regulierung des spanischen Arbeitsmarktes im Zeitraum von 1993 bis 2006 unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Exekutive.
Im Fokus stehen das institutionelle Design der spanischen Demokratie, die Rolle der Sozialpartner in der Interessenvermittlung sowie die konkrete Ausgestaltung und Durchsetzung von vier großen Arbeitsmarktreformen.
Das Ziel ist es zu prüfen, ob der spanische Policy-Prozess von einer starken Exekutivdominanz geprägt ist und welche Bedingungen diese Dominanz fördern oder hemmen.
Es wird ein politikfeldanalytischer Ansatz verfolgt, der Elemente des Historischen Institutionalismus und des Akteurzentrierten Institutionalismus (nach Scharpf/Mayntz) kombiniert.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Rahmung, die Analyse institutioneller Kontextbedingungen in Spanien und eine detaillierte, interaktionsorientierte Untersuchung der Reformen von 1994, 1997, 2001 und 2006.
Wesentliche Begriffe sind Exekutivdominanz, Arbeitsmarktsegmentierung, Beschäftigungsschutz (EPL), Insider-Outsider-Verhältnis, soziale Konzertierung und die Rolle der Sozialpartner.
Der Autor konstatiert, dass der Senat in Spanien in der Verfassungswirklichkeit marginalisiert ist und effektiv keinen Vetospieler darstellt, der die Exekutivdominanz nennenswert eindämmen könnte.
Der Autor stellt fest, dass die politisch-ideologische Orientierung der jeweiligen Regierungspartei (konservativ vs. sozialdemokratisch) oft eine untergeordnete Rolle spielte, da Sachzwänge und der Wunsch nach Wettbewerbsfähigkeit bei allen Regierungen im Vordergrund standen.
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