"Warum müssen wir gerade jetzt regieren?". Die grüne Debatte zum Kosovokriegseinsatz von 1998/99

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Kriegsdebatte im Spannungsfeld zwischen historisch gewachsenem Konflikt und dem Wahlsieg von SPD und Grünen

2.1. Der Regierungsanfang unter dem Damoklesschwert und der Wandel in der deutschen Außenpolitik

2.2. Historische Bedingungen des Kosovo-Konflikts

2.2.1. Die Geschichte des Kosovo-Konflikts bis zum Zerfall Jugoslawiens

2.2.2. Der „Schlächter von Belgrad“: Ein Porträt von Slobodan Milošević

2.3. Friedensbemühungen in Rambouillet nach dem „Massaker von Račak“ im Januar 1999

2.4. Die Eskalation der Lage: Die Operation Allied Force und die Rolle Deutschlands

3. Die parteiinterne Debatte: Positionen im Grundsatzstreit der Grünen

3.1. Die Debatte unter Polizeischutz: Die Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld – Spitze contra Basis?

3.1.1. Die Partei im Zwiespalt: Von Farbbeuteln, Angriffskriegen und Menschenrechten

3.1.2. Zwischen Koalitionsräson und Kriegsverweigerung

3.2. Das Dilemma der Grünen: Zwischen Neudeutung der deutschen Geschichte und Erhalt grüner Tradition

3.2.1. Notwenige Neudefinierung oder Opportunismus? Grüne Befürworter der militärischen Intervention

3.2.1.1. Menschenrechtspazifisten: „Nie wieder Auschwitz“

3.2.1.2. Die Regierungslinke im Dilemma

3.2.2. Die gespaltenen Linken: Kategorische und Konditionale Gegner der Intervention

3.2.2.1. Gesinnungspazifisten: „Nie wieder Krieg“

3.2.2.2. Rechtspazifisten: Situativ und bedingt

4. Die Programmatische Neupositionierung der Grünen infolge der Kosovodebatte

4.1. Die Wirkung der Bundesdelegiertenkonferenz auf die neue Grundsatzbestimmung

5. Schlussbetrachtung: Traditionsbrüche

Zielsetzung & Forschungsschwerpunkte

Ziel der Arbeit ist es, die innerparteiliche Debatte der Partei Bündnis 90/Die Grünen während des Kosovokrieges 1998/1999 zu analysieren. Dabei wird untersucht, wie sich die verschiedenen Positionierungen innerhalb der Partei, insbesondere zwischen den unterschiedlichen pazifistischen Strömungen und der Parteispitze, nach Argumentationsmustern strukturieren lassen und welche Bedeutung diese Debatte für die langfristige programmatische Neuausrichtung der Partei hatte.

• Analyse der historischen Kontextualisierung im Zuge des Regierungswechsels 1998
• Typisierung der parteiinternen Diskurspositionen durch eine interpretative Diskursanalyse
• Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen pazifistischen Grundwerten und realpolitischer Regierungsverantwortung
• Auswertung der Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld als zentraler Wendepunkt der Debatte

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die zentrale Zäsur für die Grünen ein, die der erste Kriegseinsatz der Bundeswehr seit 1945 darstellte, und beschreibt den methodischen Ansatz der Diskursanalyse zur Untersuchung der parteiinternen Konflikte.

2. Die Kriegsdebatte im Spannungsfeld zwischen historisch gewachsenem Konflikt und dem Wahlsieg von SPD und Grünen: Das Kapitel beleuchtet den massiven außen- und innenpolitischen Druck auf die neue rot-grüne Bundesregierung und die historische Genese des Kosovo-Konflikts.

3. Die parteiinterne Debatte: Positionen im Grundsatzstreit der Grünen: Hier erfolgt eine detaillierte Analyse der parteiinternen Auseinandersetzungen, gipfelnd in der Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld, und der verschiedenen pazifistischen Strömungen innerhalb der Partei.

4. Die Programmatische Neupositionierung der Grünen infolge der Kosovodebatte: Das Kapitel untersucht, wie die Erfahrungen aus der Kosovodebatte und dem Bielefelder Parteitag in das neue Grundsatzprogramm von 2002 einflossen und zu einer programmatischen Wende führten.

5. Schlussbetrachtung: Traditionsbrüche: Die Schlussbetrachtung resümiert die Auflösung der klassischen pazifistischen Identität der Grünen und deutet den Wandel der Partei hin zu einer neuen außenpolitischen Realität.

Schlüsselwörter

Bündnis 90/Die Grünen, Kosovokrieg, Pazifismus, Joschka Fischer, Außenpolitik, Parteigeschichte, Diskursanalyse, Sonderbundesdelegiertenkonferenz, Bielefeld, Realpolitik, Friedensbewegung, humanitäre Intervention, Grundsatzprogramm, Regierungsverantwortung, Völkerrecht.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?

Die Arbeit untersucht, wie die Partei Bündnis 90/Die Grünen als eine traditionell pazifistisch geprägte Partei den ersten Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach 1945 im Rahmen ihres Regierungsantritts Ende der 1990er Jahre parteiintern verarbeitet und gerechtfertigt hat.

Welche sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?

Im Zentrum stehen die Außen- und Sicherheitspolitik der Grünen, die Entwicklung pazifistischer Theorien, die Rolle des Kosovo-Konflikts als Katalysator für parteiinterne Lernprozesse sowie der Wandel der Partei von einer Protest- hin zu einer Regierungspartei.

Was ist das primäre Erkenntnisinteresse beziehungsweise die Forschungsfrage?

Die Arbeit fragt danach, wie sich die parteiinterne Debatte nach Positionen strukturieren lässt und welche Bedeutung die unterschiedlichen Argumentationsmuster (z.B. Menschenrechtspazifismus vs. Gesinnungspazifismus) für die langfristige programmatische Neuausrichtung der Grünen hatten.

Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?

Die Autorin nutzt zur Untersuchung der parteiinternen Positionen einen diskursanalytischen Ansatz, basierend auf dem methodischen Konzept von Michael Schwab-Trapp, um Deutungen und Argumentationslinien in öffentlichen Auseinandersetzungen zu rekonstruieren.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Nach einer historischen Einordnung des Kosovo-Konflikts konzentriert sich der Hauptteil auf die Differenzierung der verschiedenen grünen Lager (Realos, Regierungslinke, radikale Pazifisten) und ihre inhaltliche Debatte auf der Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld im Mai 1999.

Wie lassen sich die Schlüsselwörter der Arbeit zusammenfassen?

Die Arbeit ist charakterisiert durch die Begriffe Bündnis 90/Die Grünen, Kosovokrieg, Pazifismus, Joschka Fischer, humanitäre Intervention und Außenpolitik; sie zeichnet den spannungsreichen Weg der Partei vom fundamentalistischen Gewaltverbot zur politisch verantworteten Intervention nach.

Welchen Stellenwert hat der "Hufeisenplan" für die Argumentation der Befürworter?

Der sog. Hufeisenplan diente den Befürwortern des Einsatzes als zentraler moralischer Beweis für die Notwendigkeit einer "humanitären Intervention", um durch Analogien zum Holocaust ("Nie wieder Auschwitz") das Zögern innerhalb der Partei zu beenden.

Welche Rolle spielt die Sonderbundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld im Mai 1999 für das Gesamtergebnis?

Bielefeld markiert den Wendepunkt: Die Partei vollzog hier den Bruch mit ihrem traditionellen Friedensdogma, um die Regierungsfähigkeit zu bewahren, was gleichzeitig zum Erosionsprozess des radikal-pazifistischen Parteiflügels führte und den Weg für das Grundsatzprogramm 2002 ebnete.