Abfindungs-Caps für Vorstandsmitglieder im deutschen Recht

Inhaltsverzeichnis

• Problemstellung und Zielsetzung
• Aktuelle Diskussion über die Höhe von Abfindungen
• Abfindungs-Caps als mögliche Lösung?
• Das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG)
• Gang der Untersuchung
• Abfindungszahlungen an Vorstandsmitglieder
• Organstellung und Anstellungsvertrag
• Normativer Begriff der Abfindung
• Abfindungen bei Beendigung von Dienstverträgen
• Gemeinsamkeiten bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern
• Abgeltung enttäuschter Entgelterwartungen
• Entschädigung für den Verlust des sozialen Besitzstandes
• Übergangsgeld
• Abgeltung des eventuellen Verlusts einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung
• Befriedungsfunktion
• Relevante Unterschiede bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern
• Definition
• Bestandteile einer Abfindungsvereinbarung
• Ablösende Abfindungen
• Zusätzliche Abfindungen
• Abgrenzung zu Zahlungen ohne Abfindungscharakter
• Pensionsansprüche
• Anerkennungsprämien (appreciation awards)
• Honorare aus Beraterverträgen
• Karenzentschädigungen für nachvertragliche Wettbewerbsverbote
• Abfindungen im Anstellungsvertrag
• Praktische Relevanz
• Sonderfälle
• Change-of-control-Klauseln
• Koppelungsklausel
• Außerordentliche Kündigung
• Abfindungs-Caps
• Erscheinungsformen
• Absolute Caps
• Relative Caps
• Standort
• Gesetz
• Satzung
• Anstellungsvertrag
• Begrenzung der Abfindungshöhe nach dem BGB, HGB und AktG
• Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB
• Entschließungsfreiheit des Aufsichtsrats nach § 84 AktG
• Zusammenspiel von Abfindungen und § 87 AktG
• Anwendbarkeit von § 87 AktG
• Maßstab für die Abfindungshöhe bei Abberufung
• Allgemeiner Begriff der Angemessenheit
• Materielle Kriterien
• Aufgaben und Leistungen des Vorstandsmitglieds
• Lage der Gesellschaft
• Üblichkeit der Vergütung
• Branchen-, Größen- und Landesüblichkeit
• Lohn- und Gehaltsgefüge im Unternehmen
• Konsequenzen
• Weitere Kriterien für die Angemessenheit
• Funktionale Kriterien
• Abgeltung enttäuschter Entgelterwartungen
• Übergangsgeld
• Entschädigung für den Verlust des sozialen Besitzstandes
• Abgeltung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung
• Befriedungsfunktion
• Ermessen des Aufsichtsrats
• Business Judgment Rule, § 93 12 AktG
• Anwendung der Business Judgment Rule
• Begründungspflicht des Aufsichtsrats
• Ausrichten am Unternehmensinteresse
• Zwischenergebnis
• Anpassung nachträglich unangemessen werdender Abfindungszahlungen
• Herabsetzungsmöglichkeit nach § 87 II AktG
• Anwendbarkeit von § 87 II AktG
• Herabsetzung nach Abfindungsfunktionen
• Ergebnis
• Offenlegungspflichten nach § 285 Nr. 9 HGB
• Rechtsfolgen unangemessener Abfindungen
• Auswirkungen auf die Abfindungszahlung
• Haftungsfolgen für die beteiligten Personen
• Zwischenergebnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Diplomarbeit untersucht die Rechtslage zu Abfindungs-Caps für Vorstandsmitglieder im deutschen Recht. Sie analysiert die aktuelle Diskussion über die Höhe von Abfindungen und die mögliche Lösung durch Abfindungs-Caps. Dabei wird das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) berücksichtigt.

• Die Höhe von Abfindungen für Vorstandsmitglieder im deutschen Recht
• Die rechtliche Einordnung von Abfindungs-Caps
• Die Auswirkungen von Abfindungs-Caps auf die Gestaltung von Anstellungsverträgen für Vorstandsmitglieder
• Die rechtliche Bewertung von Abfindungs-Caps im Kontext des Deutschen Corporate Governance Kodex
• Die möglichen Folgen für die beteiligten Akteure bei Nichtbeachtung von Abfindungs-Caps

Zusammenfassung der Kapitel

• Problemstellung und Zielsetzung: Dieses Kapitel stellt den aktuellen Diskussionsstand über die Höhe von Abfindungen für Vorstandsmitglieder dar und erläutert die Notwendigkeit von Abfindungs-Caps. Es wird auf das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) eingegangen und die Ziele der Arbeit dargelegt.
• Abfindungszahlungen an Vorstandsmitglieder: Dieses Kapitel behandelt die rechtliche Einordnung von Abfindungen im Kontext von Anstellungsverträgen für Vorstandsmitglieder. Es werden die verschiedenen Funktionen von Abfindungen im Arbeitsrecht erläutert und Unterschiede zwischen Arbeitnehmern und Organmitgliedern aufgezeigt.
• Begrenzung der Abfindungshöhe nach dem BGB, HGB und AktG: Dieses Kapitel untersucht die rechtlichen Grenzen für die Höhe von Abfindungen für Vorstandsmitglieder im deutschen Recht. Es werden die Normen des BGB, HGB und AktG sowie die Angemessenheitsprüfung nach § 87 AktG analysiert.
• Abfindungs-Caps im Rahmen des Deutschen Corporate Governance Kodex: Dieses Kapitel untersucht die Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) für die Gestaltung von Abfindungs-Caps. Es werden die Vorgaben des DCGK zur Begrenzung von Abfindungszahlungen an Vorstandsmitglieder erläutert und die Auswirkungen auf die Praxis diskutiert.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit den Themen Abfindungs-Caps, Vorstandsvergütung, Corporate Governance, Aktiengesellschaft, Anstellungsvertrag, Deutsches Recht, BGB, HGB, AktG, VorstAG, Deutscher Corporate Governance Kodex, Angemessenheit, Sittenwidrigkeit, Entschließungsfreiheit, Business Judgment Rule, Offenlegungspflichten, Haftungsfolgen.