Der Generalanwalt beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften - Parallelität und Divergenz zwischen Votum und Urteil im Jahre 2001

Inhaltsverzeichnis

III. Einleitung

IV. Hauptteil

1. Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

1.1. Entstehung des Gerichtshofes

1.2. Ursprung des Generalanwaltes

1.3. Numerische Entwicklung der Richter und Generalanwälte

1.4. Quellen des Gemeinschaftsrechts

2. Die Verfahrensarten vor dem Europäischen Gerichtshof

2.1. Vorabentscheidungsverfahren

2.2. Nichtigkeitsklage

2.3. Untätigkeitsklage

2.4. Vertragsverletzungsverfahren

2.5. Rechtsmittelverfahren

2.6. Schiedsverfahren

2.7. Sonstige Verfahrensarten

2.8. Die Sprachenregelung

3. Der Generalanwalt

3.1. Personalstruktur und Rechtsstellung

3.2. Ernennung der Richter und Generalanwälte

3.3. Aufgaben und Befugnisse des Generalanwaltes

3.4. Der Generalanwalt in der Verfahrensordnung des EuGH

3.5. Der Generalanwalt in der mündlichen Verhandlung

4. Die Dokumente der Rechtsprechung

4.1. Der Schlussantrag

4.1.1. Verfassen des Schlussantrages

4.1.2. Vortrag des Schlussantrages

4.1.3. Einreichung einer Stellungnahme zu dem Schlussantrag

4.2. Das Urteil

4.3. Methoden der Rechtsauslegung

5. Vergleich zwischen Schlussanträgen und Urteilen

5.1. Überblick über die Rechtsprechungstätigkeit

5.2. Analyse der Urteile und Schlussanträge

5.2.1. Hans Gevaert vs. Kommission

5.2.2. Isabel Martínez del Peral Cagigal vs. Kommission

5.2.3. PreussenElektra AG vs. Schleswag AG

5.2.4. The Queen vs. Minister of Agriculture, Fisheries and Food

5.2.5. Henning Veedfald vs. Århus Amtskommune

5.2.6. Kommission vs. Königreich der Niederlande

5.2.7. Beamter D und Königreich Schweden vs. Rat der EU

5.2.8. Kommission vs. Italienische Republik

5.2.9. Ordine degli Architetti delle Province di Milano vs. Comune de Milano

5.2.10. The Queen vs. Secretary of State for the Home Department

5.2.11. Italienische Republik vs. Kommission

5.2.12. Commissioners of Customs & Excise vs. Cantor Fitzgerald Int.

5.2.13. Adria-Wien Pipeline GmbH vs. Finanzlandesdirektion Kärnten

5.2.14. Französische Republik vs. Kommission

5.2.15. Kommission vs. Italienische Republik

5.2.16. Griesmar vs. Ministre de l’Économie, des Finances et de l’Industrie

5.2.17. Kommission vs. Französische Republik

5.2.18. Ingemar Nilsson vs. Länsrätten i Norrbottens län

5.3. Fazit

6. Selbstverständnis eines Generalanwaltes

6.1. Interview mit Generalanwalt Siegbert Alber

6.2. Retrospektive eines Generalanwaltes

V. Schlussworte

Zielsetzung und thematische Schwerpunkte

Die Arbeit untersucht die Rolle des Generalanwaltes am Europäischen Gerichtshof (EuGH) und analysiert das Verhältnis zwischen seinen Schlussanträgen und den letztendlichen Urteilen im Jahr 2001. Das zentrale Ziel ist es, den Einfluss des Generalanwaltes auf die Rechtsprechung zu evaluieren und zu klären, in welchem Ausmaß der Gerichtshof den Entscheidungsvorschlägen seiner Generalanwälte folgt.

• Struktur und Funktion des Europäischen Gerichtshofes und die Historie des Amtes des Generalanwaltes.
• Methoden der Rechtsauslegung und die Dokumentation der Rechtsprechung vor dem EuGH.
• Empirische Analyse des Verhältnisses von Votum und Urteil anhand zahlreicher Rechtsstreitigkeiten des Jahres 2001.
• Experteneinblicke durch ein Interview mit einem amtierenden Generalanwalt zur Berufspraxis und zum Selbstverständnis des Amtes.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften: Dieses Kapitel zeichnet die Entstehung des EuGH nach, von seinen Anfängen 1952 als Gerichtshof der EGKS bis hin zu seiner Rolle als supranationales Gerichtssystem der EU.

2. Die Verfahrensarten vor dem Europäischen Gerichtshof: Hier werden die verschiedenen Arten von Verfahren, wie das Vorabentscheidungsverfahren oder die Nichtigkeitsklage, sowie die Bedeutung der Sprachenregelung vor dem EuGH erläutert.

3. Der Generalanwalt: Dieser Abschnitt beleuchtet die Personalstruktur, Rechtsstellung, Ernennung sowie die spezifischen Aufgaben und Befugnisse des Generalanwaltes im EuGH-Verfahren.

4. Die Dokumente der Rechtsprechung: Das Kapitel behandelt das Verfassen und den Vortrag von Schlussanträgen sowie die Methoden der Rechtsauslegung durch den EuGH.

5. Vergleich zwischen Schlussanträgen und Urteilen: Ein umfassender qualitativer Vergleich der Voten der Generalanwälte mit den tatsächlich ergangenen Urteilen des Jahres 2001 bildet das Herzstück dieser Analyse.

6. Selbstverständnis eines Generalanwaltes: Abschließend wird durch ein Interview und eine Retrospektive das Selbstverständnis und die persönliche Rechtsanschauung eines Generalanwaltes dokumentiert.

Schlüsselwörter

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Generalanwalt, Schlussantrag, Rechtsprechung, Europäisches Gemeinschaftsrecht, Vorabentscheidungsverfahren, Vertragsverletzungsverfahren, Urteilsanalyse, Rechtsauslegung, Europäische Integration, Rechtsschutz, Unabhängigkeit, Jurisprudenz.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Diplomarbeit befasst sich mit der Institution des Generalanwaltes beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften und untersucht, wie oft der EuGH dem Entscheidungsvorschlag (Schlussantrag) des Generalanwaltes folgt.

Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?

Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung des EuGH, der Darstellung der verschiedenen Verfahrensarten, einer detaillierten Beschreibung der Rolle des Generalanwaltes sowie einer empirischen Analyse von Urteilen aus dem Jahr 2001.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das primäre Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen den Schlussanträgen und den endgültigen Urteilen des EuGH zu beleuchten und dabei Parallelitäten sowie Divergenzen wissenschaftlich fundiert herauszuarbeiten.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Der Autor führt eine qualitative Analyse von 244 Rechtssachen aus dem Jahr 2001 durch, vergleicht Votum und Urteil und ergänzt diese durch ein Experteninterview sowie eine Analyse der einschlägigen Rechtsliteratur.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Gerichtssystems, die Erläuterung der Zuständigkeiten und Verfahren sowie die umfassende Analyse der Rolle und des Selbstverständnisses des Generalanwaltes.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind u.a. EuGH, Generalanwalt, Schlussantrag, Rechtsprechung, Gemeinschaftsrecht, Verfahrensarten und Unabhängigkeit.

Inwiefern beeinflussen die Generalanwälte die Rechtsprechung?

Generalanwälte wirken durch ihre Rechtsgutachten (Schlussanträge) an der Fortbildung des Europarechts mit, indem sie dem Gerichtshof objektive Darstellungen liefern, die oft als Basis für die Urteilsfindung dienen.

Was zeichnet das Interview mit Siegbert Alber besonders aus?

Das Interview bietet einen exklusiven Einblick in die tägliche Berufspraxis und die persönliche Rechtsanschauung eines amtierenden deutschen Generalanwaltes, fernab der abstrakten Theorie in Fachzeitschriften.