Examensarbeit, 2009
42 Seiten, Note: 12
A. Einleitung
I. Das Ziel der Arbeit
II. Die Schwerpunkte
1. Warum das chinesische Recht?
2. Warum das islamische Recht?
B. Der Rahmen des Vertragsrechts
I. Zivilrechtsquellen in den Rechtssystemen
1. Deutschland
2. USA
3. China
4. Islamische Länder
5. Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
II. Rechts- und Geschäftsfähigkeit
1. Deutschland
a) Rechtsfähigkeit
b) Geschäftsfähigkeit
c) Juristische Personen
2. USA
a) Rechtsfähigkeit
b) Geschäftsfähigkeit
c) Juristische Personen
3. China
a) Rechtsfähigkeit
b) Geschäftsfähigkeit
c) Juristische Personen
4. Islamische Länder
a) Rechtsfähigkeit
b) Geschäftsfähigkeit
c) Juristische Personen
5. Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
III. Abwicklung von Verträgen
1. Zustandekommen
a) Deutschland
b) USA
c) China
d) Islamische Länder
e) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
2. Vertretung
a) Deutschland
b) USA
c) China
d) Islamische Länder
e) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
3. Einigungsmängel
a) Deutschland
b) USA
c) China
d) Islamische Länder
e) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
4. Auslegungsregeln
a) Deutschland
b) USA
c) China
d) Islamische Länder
e) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
5. Ansprüche bei Nichterfüllung
a) Naturalrestitution oder Schadensersatz?
b) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
IV. Allgemeine Statuten zum Vertragsrecht
1. Inhaltliche Schranken
a) Verstoß gegen Verbotsgesetze
aa) Deutschland
bb) USA
cc) China
dd) Islamische Länder
ee) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
b) Sittenwidrigkeit
aa) Deutschland
bb) USA
cc) China
dd) Islamische Länder
ee) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
2. Treu und Glauben
a) Deutschland
b) USA
c) China
d) Islamische Länder
e) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
3. Formerfordernisse
a) Deutschland
b) USA
c) China
d) Islamische Länder
e) Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
V. Besonderheiten familienrechtlicher Verträge
1. Deutschland
2. USA
3. China
4. Islamische Länder
5. Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
VI. Besonderheiten erbrechtlicher Verträge
1. Deutschland
2. USA
3. China
4. Islamische Länder
5. Auswirkungen auf die Vertragspraxis im Rechtsvergleich
C. Fazit
I. Deutschland
II. USA
III. China
IV. Islamische Länder
Die Arbeit analysiert die normativen Hintergründe des Vertragsrechts in Deutschland, den USA, China und im islamischen Recht, um die daraus resultierenden Auswirkungen auf die jeweilige Vertragspraxis aufzuzeigen und den Gestaltungsspielraum für Juristen in den jeweiligen Rechtssystemen zu verdeutlichen.
1. Warum das chinesische Recht?
China stellt mit ca. 1,3 Mrd. Einwohnern nicht nur das bevölkerungsreichste Land der Welt dar, es zeigt auch ein außergewöhnliches Vertragsrecht, welches das kontinental-europäische und das anglo-amerikanische Rechtssystem zu vereinen versucht. Zurückzuführen ist dies auf den Transformationsprozess, in welchem sich Chinas wirtschaftliche Struktur befindet, nachdem sich die chinesische Zentralregierung im Jahr 1992 entschlossen hat, eine sozialistische Marktwirtschaft anstelle der früheren Planwirtschaft aufzubauen. Einen großen Schritt auf dem Weg zu einem marktwirtschaftlich orientierten Normensystem hat China mit Einführung des Vertragsgesetzes von 1999 gemacht, selbst wenn gleichzeitig der sozialistische Rechtsstaat in Art. 5 der chin. Verfassung verankert wurde. Wer dies und die Entwicklungen anderer ehemals zentralwirtschaftlich organisierter Staaten hin zu liberalen, sozialen oder sozialistischen Marktwirtschaften überblickt, wird zwischen ihnen interessante Parallelen feststellen, welche es lohnenswert machen, das chinesische Vertragssystem näher zu betrachten.
A. Einleitung: Definiert das Ziel der Arbeit, die normativen Rahmenbedingungen für Verträge in vier unterschiedlichen Rechtssystemen zu untersuchen und deren Auswirkungen auf die juristische Praxis darzustellen.
B. Der Rahmen des Vertragsrechts: Analysiert systematisch die Zivilrechtsquellen, Rechts- und Geschäftsfähigkeit, Vertragsschluss, Vertretung, Einigungsmängel, Auslegung sowie inhaltliche Schranken und Formerfordernisse in den untersuchten Rechtsräumen.
C. Fazit: Fasst die Besonderheiten der untersuchten Rechtssysteme zusammen und wagt eine Prognose über die zukünftige Entwicklung, insbesondere hinsichtlich der Harmonisierungstendenzen und der praktischen Handhabung in der Kautelarjuristik.
Vertragsrecht, Rechtsvergleich, Zivilrecht, Deutschland, USA, China, Islamisches Recht, Scharia, Vertragsgestaltung, Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Vertragsfreiheit, Sittenwidrigkeit, Common Law, Civil Law
Die Arbeit befasst sich mit dem normativen Hintergrund von Verträgen in verschiedenen Rechtssystemen und analysiert, wie diese unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen die praktische Arbeit von Juristen bei der Vertragsgestaltung beeinflussen.
Zentral sind die Bestimmungen zu Vertragsschluss, Rechtsfähigkeit, Vertretung, Auslegungsregeln sowie inhaltliche Schranken wie Sittenwidrigkeit und das Prinzip von Treu und Glauben im deutschen, amerikanischen, chinesischen und islamischen Recht.
Das Ziel ist es, die unabdingbaren innerstaatlichen Konditionen darzustellen, denen Vertragsparteien unterworfen sind, um daraus den konkreten Gestaltungsspielraum für Kautelarjuristen in den jeweiligen Rechtssystemen abzuleiten.
Es handelt sich um eine rechtsvergleichende Untersuchung, die ausgewählte Rechtssysteme (Civil Law, Common Law, hybrides System Chinas und religiöses Recht des Islam) gegenüberstellt, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Vertragspraxis herauszuarbeiten.
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der Zivilrechtsquellen, der rechtlichen Handlungsfähigkeit, der Abwicklung von Verträgen und verschiedener allgemeiner Statuten wie inhaltlicher Schranken und Formerfordernisse in den vier genannten Rechtsräumen.
Die zentralen Schlagworte sind Vertragsrecht, Rechtsvergleich, Rechts- und Geschäftsfähigkeit, sowie die spezifischen Rechtstraditionen wie Common Law, Civil Law und Scharia.
Aufgrund des Fehlens einer strengen, allgemeinen Kodifizierung im US-Recht müssen US-Verträge wesentlich ausführlicher gestaltet werden, um alle Eventualitäten abzudecken, während sich deutsche Juristen auf das kodifizierte Recht verlassen können.
Durch die Verbote von Zins (riba) und Spekulation (garar) erfordert das islamische Recht alternative Konstruktionen, etwa Gebührenmodelle, um denselben wirtschaftlichen Effekt wie bei konventionellen Finanzprodukten zu erzielen, was die Entstehung eines parallelen Finanzsystems erklärt.
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