Zur Problematik des Einsatzes von Finanzderivaten zur Absicherung von Investitionen in öffentlichen Kommunen im Rahmen des öffentlichen Rechts

Inhaltsverzeichnis

1 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit

2 Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts bei der Finanzierung öffentlicher Investitionen

2.1 Europäische Union und die deutschen Kommunen

2.1.1 Einbettung kommunaler Selbstverwaltung in der Europäischen Union auf Grundlage des Vertrages von Lissabon

2.1.2 Einfluss der Europäischen Union auf die kommunale Wirtschaft durch Rechtsetzung und Liberalisierung

2.2 Finanzpolitische Gestaltung innerhalb der Kommunale Selbstverwaltung

2.2.1 Kommunale Selbstverwaltung und kommunale Finanzausstattung im Bundesstaat

2.2.2 Stellung der Gemeinden im deutschen System der Aufgaben- und Finanzierungsverteilung

2.2.2.1 Zuordnung der Aufgaben zwischen den staatlichen Ebenen

2.2.2.2 Zuordnung der Ausgaben zwischen den staatlichen Ebenen

2.2.2.3 Zuordnung der Einnahmen zwischen den staatlichen Ebenen

3 Charakterisierung deutscher Kommunen

3.1 Aufgabenkompetenz der Kommunen im Land Brandenburg

3.2 Systematik kommunaler Aufgaben

3.2.1 Selbstverwaltungsaufgaben

3.2.2 Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung

3.2.3 Auftragsangelegenheiten

3.2.4 Organleihe

3.3 Formen kommunaler Aufgabenwahrnehmung und wirtschaftlicher Betätigung

3.3.1 Wirtschaftliche Betätigung

3.3.2 Eigenbetrieb

3.3.3 Eigengesellschaften

3.3.4 Beteiligungen an Gesellschaften

3.3.5 Zweckverband

3.3.6 Kommunale Aufgabenwahrnehmung durch Private

3.3.6.1 Betreibermodell

3.3.6.2 Betriebsführungsmodell

3.3.6.3 Leasingmodell

3.4 Organisation der kommunalen Aufgabenerfüllung

3.5 Ausgaben der Kommunen

3.5.1 Entwicklung kommunaler Ausgaben im Zeitrahmen von 2000 bis 2006

3.5.2 Kommunaler Investitionsbedarf

3.5.2.1 Kommunaler Investitionsbedarf von 2006 bis 2020

3.5.2.2 Rahmenbedingungen für die Schätzung

3.5.2.3 Investitionsbedarf im Einzelnen

3.6 Einnahmen der Kommunen

3.6.1 Kommunale Einnahmearten im Überblick

3.6.2 Entwicklung kommunaler Einnahmen im Zeitrahmen von 2000 bis 2006

3.6.3 Überblick der Kommunalsteuern

3.7 Vergleich kommunaler Ausgaben und Einnahmen im Jahr 2009

3.8 Verschuldung der Kommunen

3.8.1 Stand der Kommunalverschuldung

3.8.2 Struktur der Kommunalverschuldung

3.8.3 Voraussichtliche Entwicklung der Kommunalverschuldung

4 Motive und Rechtsgrundlagen für die kommunale Kreditaufnahme

4.1 Goldene Finanzregel

4.2 Rechtliche Grundlagen für die Kreditaufnahme

4.3 Formen der Kreditaufnahme

4.3.1 Anleihen/Obligationen

4.3.2 Kommunalkredit als Schuldscheindarlehen

4.3.2.1 Festbetragskredit

4.3.2.2 Ratenkredit

4.3.2.3 Annuitätenkredit

4.3.3 Kontokorrentkredit, Kassenkredit

4.3.4 Kreditähnlichen Rechtsgeschäfte

4.3.5 Besicherung

4.3.6 Zinsvereinbarung

4.4 Kommunalaufsicht und Kommunalverschuldung

4.4.1 Prüfungskriterien der Kommunalaufsicht für Neuverschuldung

4.4.2 Kommunalhaushalt mittels Haushaltsplan der Kameralistik

4.4.3 Kommunalhaushalt mittels Haushaltsplan der Doppik

4.4.4 Kommunalhaushalt mittels erweiterter Kameralistik

4.4.5 Kommunalhaushalt mittels Kameralistik oder Doppik

4.5 Haftungskette der Finanzverfassung zugunsten der Kommunen

4.5.1 Herrschende Meinung

4.5.2 Haushaltsdisziplin durch Föderalismus und Insolvenz

4.5.3 Rating auf kommunaler Ebene

4.5.3.1 Rating im Hinblick der Kreditfinanzierung

4.5.3.2 Rating im Hinblick der Kapitalmarktfinanzierung

5 Zur Problematik der Absicherung öffentlicher Finanzierung von Investitionen mit Hilfe von Finanzderivaten als Alternative

5.1 Kommunales Finanz- und Risikomanagement

5.1.1 Ziele und Konzepte

5.1.2 Optimierung der Zinskosten und des Risikos

5.1.3 Reduzierung der Risiken

5.1.4 Zinsstrukturkurve

5.1.5 Referenzzinssätze

5.2 Finanzderivate im kommunalen Finanz- und Risikomanagement

5.2.1 Grundlagen der Finanzderivate

5.2.2 Finanztermingeschäft – Derivate

5.2.3 Motive für den Handel mit Derivaten

5.2.4 Zinsoptionen

5.2.5 Einflussfaktoren auf die Höhe der Prämienzahlung

5.2.6 Kommunale Einsatzmöglichkeiten

5.2.6.1 Zinsswap

5.2.6.1.1 Ausgangslage

5.2.6.1.2 Inhalt

5.2.6.1.3 Ablauf

5.2.6.1.4 Beispiel

5.2.6.1.5 Nutzen

5.2.6.1.6 Risiko

5.2.6.2 Swap-Option

5.2.6.2.1 Ausgangslage

5.2.6.2.2 Inhalt

5.2.6.2.3 Ablauf

5.2.6.2.4 Beispiel

5.2.6.2.5 Nutzen

5.2.6.2.6 Risiko

5.2.6.3 Cap

5.2.6.3.1 Ausgangslage

5.2.6.3.2 Inhalt

5.2.6.3.3 Ablauf

5.2.6.3.4 Beispiel

5.2.6.3.5 Nutzen

5.2.6.3.6 Risiko

5.2.6.4 Floor

5.2.6.4.1 Ausgangslage

5.2.6.4.2 Inhalt

5.2.6.4.3 Ablauf

5.2.6.4.4 Beispiel

5.2.6.4.5 Nutzen

5.2.6.4.6 Risiko

5.2.6.5 Collar

5.2.6.5.1 Ausgangslage

5.2.6.5.2 Inhalt

5.2.6.5.3 Ablauf

5.2.6.5.4 Beispiel

5.2.6.5.5 Nutzen

5.2.6.5.6 Risiko

5.2.6.6 Forward Rate Agreements

5.2.6.6.1 Ausgangslage

5.2.6.6.2 Inhalt

5.2.6.6.3 Ablauf

5.2.6.6.4 Beispiel

5.2.6.6.5 Nutzen

5.2.6.6.6 Risiko

5.2.7 Einsatz der Zinsderivate durch Kommunen in den Jahren 2003 und 2004

5.2.7.1 Kommunale Nutzung von Zinsderivaten

5.2.7.2 Zusammenhang zwischen Schuldenklasse und Einsatz der Zinsderivate

5.2.7.3 Zusammenhang zwischen Durchführung des Schuldenmanagements und Einsatz der Zinsderivate

5.2.7.4 Zusammenhang zwischen Schuldenklasse und Gründe für den Verzicht auf Zinsderivate

6 Genehmigungswesen für innovative Finanzierungsinstrumente

6.1 Haushaltsrechtliche Einordnung

6.2 Regelungen auf Länderebene

6.3 Rahmenvertrag zwischen der Kommune und der Bank über den Abschluss eines Finanztermingeschäftes

7 Zusammenfassung und Konsequenzen zur Verwendung von Finanzderivaten durch öffentliche Körperschaften

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die zunehmende Problematik der kommunalen Finanzen, die durch knappe Budgets und hohen Investitionsbedarf gekennzeichnet ist, und analysiert den Einsatz innovativer Finanzderivate als Instrumente zur Absicherung und Risikosteuerung, um die Zinskostenbelastung kommunaler Haushalte zu optimieren.

• Institutionelle Rahmenbedingungen der kommunalen Finanzwirtschaft und des öffentlichen Rechts.
• Systematisierung kommunaler Aufgaben und Formen der Aufgabenerfüllung.
• Analyse der Verschuldungssituation deutscher Kommunen und deren Ursachen.
• Grundlagen und rechtliche Voraussetzungen der kommunalen Kreditaufnahme.
• Einsatzmöglichkeiten derivativer Finanzinstrumente (Zinsswaps, Swaptions, Caps, Floors, Collars, FRAs).

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit: Diese Einleitung erläutert die aktuelle Herausforderung der kommunalen Finanzierung und gibt einen Überblick über die thematische Gliederung der Arbeit.

2 Rahmenbedingungen des öffentlichen Rechts bei der Finanzierung öffentlicher Investitionen: Dieses Kapitel analysiert den Einfluss der Europäischen Union auf die kommunale Selbstverwaltung und deren verfassungsrechtliche Einbettung.

3 Charakterisierung deutscher Kommunen: Hier werden die Aufgaben der Kommunen systematisiert sowie deren Ausgaben, Einnahmen und die aktuelle Verschuldungssituation detailliert untersucht.

4 Motive und Rechtsgrundlagen für die kommunale Kreditaufnahme: Das Kapitel behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verschiedenen Kreditformen sowie die Prinzipien der kommunalen Haushaltsaufsicht.

5 Zur Problematik der Absicherung öffentlicher Finanzierung von Investitionen mit Hilfe von Finanzderivaten als Alternative: Der Hauptteil erläutert die Anwendung von Zinsderivaten zur Risikominimierung und Zinsoptimierung im kommunalen Schuldenmanagement.

6 Genehmigungswesen für innovative Finanzierungsinstrumente: Dieses Kapitel beschreibt die haushaltsrechtliche Einordnung und die notwendigen Rahmenverträge für den Einsatz derivativer Instrumente.

7 Zusammenfassung und Konsequenzen zur Verwendung von Finanzderivaten durch öffentliche Körperschaften: Abschließend werden Strategien zur Verbesserung der kommunalen Finanzlage diskutiert und die Rolle von Derivaten sowie die Notwendigkeit von Qualifizierungsmaßnahmen zusammengefasst.

Schlüsselwörter

Kommunale Finanzen, Finanzderivate, Kreditaufnahme, Zinsmanagement, Verschuldung, Risikosteuerung, Zinsswap, Haushaltsrecht, Kommunalaufsicht, Zinsänderungsrisiko, Zinssatz, Öffentliche Investitionen, Risikominderung, Zinsstrukturkurve, Zinsoptionen.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundlegend?

Die Arbeit analysiert die finanziellen Herausforderungen deutscher Kommunen und untersucht, wie diese durch den Einsatz von Finanzderivaten ihre Zinsbelastungen absichern und steuern können.

Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt der Untersuchung?

Die Schwerpunkte liegen auf den rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Kredite, der Analyse der kommunalen Verschuldung und der detaillierten Anwendung derivativer Finanzinstrumente zur Zinsrisikovorsorge.

Was ist das primäre Forschungsziel?

Ziel ist es, die Möglichkeiten und rechtlichen Grenzen des Einsatzes von Finanzderivaten in der kommunalen Finanzwirtschaft aufzuzeigen und Strategien zur Zinskostenoptimierung zu bewerten.

Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer fundierten Auswertung von Rechtsgrundlagen, kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen sowie einer Analyse empirischer Daten zur kommunalen Nutzung von Zinsderivaten.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil widmet sich dem kommunalen Finanzmanagement, den verschiedenen Formen der Kreditaufnahme, dem Zinsrisikomanagement und der konkreten Ausgestaltung derivativer Geschäfte wie Zinsswaps, Swaptions und Caps.

Welche Schlagworte charakterisieren das Dokument?

Wichtige Begriffe sind Finanzderivate, Kommunalfinanzen, Zinsänderungsrisiko, Schuldenmanagement, Kommunalaufsicht und Zinsobergrenzen.

Welche Rolle spielt das Landesrecht Brandenburg in der Arbeit?

Da der Verfasser an der HTW Berlin studiert und das Beispiel Brandenburg heranzieht, bildet die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie die dazugehörige Gemeindeordnung (GO) einen wesentlichen rechtlichen Referenzrahmen für die kommunale Praxis.

Warum wird im Dokument explizit auf die "Goldene Finanzregel" eingegangen?

Die Goldene Finanzregel dient als ökonomischer Maßstab für die Kreditaufnahme: Sie besagt, dass Kredite nur dann sinnvoll sind, wenn sie Investitionen finanzieren, die produktive Effekte erzielen und somit die Schuldenlast langfristig tragen können.