Die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts bei der Verbreitung rechtswidriger Inhalte im Internet an den Beispielen der § 130 Abs. 3, § 185 und § 201a Abs. 1 StGB

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

§ 1 Grundlegendes

A. Begriffsdefinition Internetstrafrecht

B. Statistiken

§ 2 Die Strafparagraphen § 130 III, § 185 und § 201 a I StGB im Kontext des Internets

A. § 130 III StGB im Kontext des Internets

B. § 185 StGB im Kontext des Internets

C. § 201 a I StGB im Kontext des Internets

§ 3 Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts, spezifisch im Kontext des Internets

A. § 3 iVm § 9 I, II StGB

I. § 9 I StGB

II. § 9 II StGB

B. Im Kontext der Strafparagraphen

I. § 130 III StGB

II. § 185 StGB

III. § 201 a I StGB

C. Lösungsmöglichkeiten für eine Einschränkung des § 9 I Var. 3 oder 4 StGB

I. Lösungsansätze

II. Berücksichtigung der Lösung des Gesetzgebers

Fazit

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts bei der Verbreitung rechtswidriger Inhalte im Internet, wobei der Fokus auf den §§ 130 III, 185 und 201 a I StGB liegt. Ziel ist die Klärung der territorialen Anwendbarkeit und die Erörterung notwendiger Einschränkungen des Ubiquitätsprinzips.

• Analyse der Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts auf Internetstraftaten
• Untersuchung der §§ 130 III, 185 und 201 a I StGB im Internetkontext
• Kritische Würdigung des Ubiquitätsprinzips gemäß § 9 StGB
• Diskussion über völkerrechtliche Anknüpfungspunkte und Zuständigkeitsfragen
• Erarbeitung von Lösungsansätzen zur Vermeidung einer übermäßigen extraterritorialen Strafgewalt

Auszug aus der Masterarbeit

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts im Internetzeitalter ein und umreißt die Zielsetzung der Arbeit.

§ 1 Grundlegendes: Hier werden Begrifflichkeiten des Internetstrafrechts geklärt und statistische Grundlagen zur Cyberkriminalität dargestellt.

§ 2 Die Strafparagraphen § 130 III, § 185 und § 201 a I StGB im Kontext des Internets: Die spezifischen Straftatbestände werden hinsichtlich ihrer Tatbegehungsformen und Lücken im digitalen Raum analysiert.

§ 3 Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts, spezifisch im Kontext des Internets: Dieser Hauptteil befasst sich mit der strafrechtlichen Dogmatik zur Anwendbarkeit bei Auslandssachverhalten, diskutiert das Territorialitäts- und Ubiquitätsprinzip und bewertet Lösungsansätze für eine notwendige Einschränkung.

Fazit: Die Arbeit fasst zusammen, dass eine teleologische Reduktion und internationale Strafrechtsangleichung für eine ausgewogene territoriale Anwendbarkeit des Strafrechts unerlässlich sind.

Schlüsselwörter

Internetstrafrecht, Cybercrime, Volksverhetzung, Beleidigung, § 130 StGB, § 185 StGB, § 201a StGB, Ubiquitätsprinzip, Erfolgsort, Handlungsort, Territorialitätsprinzip, Völkerrecht, Rechtsanwendung, Strafgesetzbuch, Auslandstaten

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Masterarbeit grundlegend?

Die Arbeit untersucht die Herausforderungen bei der Anwendung des deutschen Strafrechts auf Taten, die mittels des Internets begangen werden und einen Auslandsbezug aufweisen.

Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?

Im Zentrum stehen die Anwendbarkeit deutscher Strafnormen auf das Internet, die Problematik des Tatorts bei ausländischen Tätern und die völkerrechtlichen Grenzen staatlicher Rechtsetzung.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?

Die Arbeit hinterfragt, inwieweit das deutsche Strafanwendungsrecht (insb. § 9 StGB) bei der globalen Internetkommunikation an seine Grenzen stößt und welche Kriterien für eine legitime Reichweite deutscher Strafgewalt erforderlich sind.

Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?

Es wird eine dogmatische Analyse der gängigen Strafrechtsnormen, der aktuellen Rechtsprechung (insb. BGH) sowie eine kritische Auseinandersetzung mit der herrschenden Meinung in der Literatur durchgeführt.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Volksverhetzung, Beleidigung und Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs sowie die tiefergehende dogmatische Prüfung des Handlungs- und Erfolgsortes (§ 9 StGB).

Was sind die wichtigsten Schlüsselwörter der Arbeit?

Internetstrafrecht, Erfolgsort, Territorialitätsprinzip, Cybercrime und Völkerrecht sind die zentralen Begriffe zur Einordnung der Arbeit.

Warum spielt die Rechtsprechung im Fall „Toeben“ eine zentrale Rolle?

Die „Toeben-Entscheidung“ markiert einen Wendepunkt in der Auslegung des Anwendungsbereichs des deutschen Strafrechts im Internet, da sie erstmals die Problematik der Reichweite dieser Normen für das globale Netz adressierte.

Welche Lösung schlägt die Autorin im Fazit vor?

Die Autorin empfiehlt eine Kombinationslösung bestehend aus einer teleologischen Reduktion des Erfolgsbegriffs bei § 9 StGB sowie einer erweiterten internationalen Rechtsangleichung zur Bewältigung zielgerichteter Angriffe aus dem Ausland.