Magisterarbeit, 2003
98 Seiten, Note: 1,3
0. Einleitung
1. Deutsche Interessen in der Außen- und Sicherheitspolitik
1.1. Begriffsbestimmung
1.1.1. Prämissen der Begriffsbestimmung
1.1.2. Schwierigkeiten mit dem Begriff 'deutsche Interessen'
1.1.3. Warum deutsche Interessen definieren?
1.1.4. Interessen nach Prioritäten geordnet
1.2. Zwei vitale Schwerpunkte der deutschen Interessen
1.2.1. Deutschlands als mächtiger Akteur im internationalem Rahmen
1.2.2. Exportnation im westlichen Interdependenzsystem
1.2.3. Analyseschema 'Systemstabilität und Exportwirtschaft'
1.3. Artikulation der Interessen in der deutschen Sicherheitspolitik
1.3.1. Verteidigungspolitische Richtlinien 1992
1.3.2. Weißbuch 1994
1.3.3. Bericht der Bundeswehrkommission 2000
2. Deutsche Nah- und Mittelostpolitik im europäischen Rahmen
2.1. Begriffsbestimmung 'Naher und Mittlerer Osten'
2.2. Verlauf der deutschen Nah- und Mittelostpolitik
2.2.1. Prämissen seit 1945
2.2.2. Phase der 'Wiedergutmachung'
2.2.3. Phase der Annäherung
2.2.4. Deutsches Dilemma: Rüstungsexporte
2.2.5. Neue Chancen nach der Bipolarität
2.2.6. Übergeordnete Interessen dominieren deutsche Nahostpolitik
3. Die Multilaterale Ebene: Die Entwicklung der europäischen Nah- und Mittelostpolitik
3.1. Methodische Überlegungen
3.2. Europäische Uneinigkeit in frühen Phasen
3.3. Europäische und arabische Staaten im Dialog
3.4. Dilemma der europäischen Nahostpolitik
3.5. Grundlegende europäische Erklärung von Venedig
3.6. Unterentwickelte Beziehungen zur Golfregion
3.7. Nicht-Beziehungen zum Iran und zum Irak
3.8. Barcelona-Prozess ohne sicherheitspolitische Erfolge
3.9. Moratinos' Aktionismus
3.10. 'Berliner Erklärung' kommt Arafat zuvor
3.11. Symbolische Beteiligung Solanas
3.12. Nach den Anschlägen: 'Nahost-Quartett'
4. Die Bilaterale Ebene: Deutschlands Beziehungen zu ausgewählten Staaten der Region
4.1. Zwei Vorzeichen der bilateralen Beziehungen
4.2. Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA)
4.2.1. Deutsche Verantwortung gegenüber Israel
4.2.2. Keine deutschen Sicherheitsgarantien
4.2.3. Deutsch-Israelische Zusammenarbeit
4.2.4. Unfreiwillige Vermittlerrolle
4.2.5. Dilemmata
4.2.6. Drei Problemkreise
4.3. Beziehungen zur Türkei
4.3.1. Fünf Problemfelder
4.3.2. Türkei zwischen den Interessen
4.3.3. Deutsche Waffen für türkisches Militär
4.4. Deutsch-Iranische Low-Level-Beziehung
4.5. Irak
5. Sicherheitspolitische Herausforderungen
5.1. Prämissen der Bedrohungsanalyse
5.2. Risiko der unterschiedlichen Perzeption im Bündnis
5.3. Mögliche Bedrohung durch Proliferation
5.3.1. Proliferationsdynamik durch den Nahost-Konflikt
5.3.2. Wettbewerb um regionale Vormachtstellung
5.3.3. Proliferation als Problemlösung
5.4. Bedrohung durch Terrorismus
5.4.1. Zerreißproben im 'Krieg gegen den Terror'
5.4.2. Terrorismus und Massenvernichtungswaffen
5.4.3. Terrorismus und der Nahost-Konflikt
6. Schlussfolgerungen:
6.1. Interessen
6.2. Deutsche Nah- und Mittelostpolitik im europäischen Rahmen
6.3. Verantwortungen
6.4. Bedrohungen
6.5. Optionen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik im Nahen und Mittleren Osten nach dem Ende der Bipolarität. Dabei wird analysiert, wie deutsche Interessen definiert werden, welche Rolle Deutschland im europäischen und bilateralen Rahmen in der Region spielt und welchen sicherheitspolitischen Herausforderungen (insb. Proliferation und Terrorismus) sich Deutschland gegenüber sieht.
1.1.2. Schwierigkeiten mit dem Begriff 'deutsche Interessen'
Im Gegensatz zum anglo-amerikanischen 'National Interest'-Raum haben Deutschlands demokratische Politiker, Parteien, Verbände, die mediale Öffentlichkeit und die Wählerschaft ein eher gespanntes Verhältnis zur Bestimmung und öffentlichen Artikulation von 'nationalen Interessen', die auf Deutschland bezogen werden. Es gibt in Deutschland bisher wenige öffentliche Debatten um den zentralen politischen Begriff der 'nationalen Interessen'. Die Gefahr besteht, dass eine Debatte um 'deutsche Interessen' nicht geführt wird. Im schlimmsten Fall könnten neue Herausforderungen, Verantwortungen und Notwendigkeiten, die sich aus den Veränderungen in der internationalen Politik ergeben, nicht erkannt oder den Wählern nicht plausibel vermittelt werden. Auf der anderen Seite ist es verständlich, dass 'deutsche Interessen' als Diskussionsthema von großen Teilen der Öffentlichkeit nicht angenommen werden. Aufgrund der Erfahrungen mit fehlgeleiteter Macht- und Interessenpolitik in Deutschland haften dem Thema Etiketten wie „Überheblichkeit“ und „egoistische Machtpolitik“ an. Zudem ist es für Politiker noch immer eine Herausforderung, der medialen Öffentlichkeit griffige Formeln und verständliche Erklärungen für die komplexe Kategorie 'deutsche Interessen' zu präsentieren.
0. Einleitung: Einführung in die Problemstellung, Relevanz des Themas und Erläuterung des methodischen Vorgehens sowie des Untersuchungszeitraums.
1. Deutsche Interessen in der Außen- und Sicherheitspolitik: Theoretische Konkretisierung deutscher Interessen und Entwicklung eines Analyserasters zur Bewertung sicherheitspolitischer Prioritäten.
2. Deutsche Nah- und Mittelostpolitik im europäischen Rahmen: Historischer Rückblick auf die Entwicklung der Nahost-Politik der Bundesrepublik unter Berücksichtigung verschiedener politischer Phasen und Interessenlagen.
3. Die Multilaterale Ebene: Die Entwicklung der europäischen Nah- und Mittelostpolitik: Analyse der multilateralen europäischen Ansätze, Initiativen und Schwierigkeiten bei der Etablierung einer kohärenten europäischen Nahostpolitik.
4. Die Bilaterale Ebene: Deutschlands Beziehungen zu ausgewählten Staaten der Region: Untersuchung der spezifischen bilateralen Beziehungen Deutschlands zu zentralen Akteuren in der Region sowie die Rolle Deutschlands als (unfreiwilliger) Vermittler.
5. Sicherheitspolitische Herausforderungen: Detaillierte Analyse der Sicherheitsrisiken, insbesondere Proliferation von Massenvernichtungswaffen und internationaler Terrorismus, sowie deren Implikationen für die deutsche Sicherheit.
6. Schlussfolgerungen: Synthese der Erkenntnisse aus den Teiluntersuchungen und Beantwortung der Forschungsfragen bezüglich Interessen, Verantwortungen und Optionen.
Deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Naher Osten, Mittlerer Osten, Nationale Interessen, Multilateralismus, Exportnation, Terrorismus, Proliferation, Interdependenzsystem, Israel, Palästina, Rüstungsexporte, Europäische Integration, Krisenmanagement.
Die Arbeit analysiert die Neuausrichtung und die Grundlagen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Nahen und Mittleren Osten nach dem Ende des Kalten Krieges.
Zentrale Themen sind die Bestimmung deutscher Interessen, der europäische Rahmen der Nahostpolitik, bilaterale Beziehungen zu regionalen Akteuren sowie Herausforderungen durch Terrorismus und Proliferation.
Das Ziel ist es, die Interessen, Verantwortungen und Handlungsmöglichkeiten Deutschlands in der Region zu bestimmen und in ein schlüssiges sicherheitspolitisches Konzept einzuordnen.
Die Untersuchung nutzt ein Analyseschema ('Systemstabilität und Exportwirtschaft') zur Bewertung von Interessen, kombiniert mit einer Quellenanalyse amtlicher Dokumente und einer regionalen Fallstudienanalyse.
Im Hauptteil werden zunächst die deutschen Interessen konkretisiert, danach die europäische Nahostpolitik im Zeitverlauf betrachtet, die bilateralen Beziehungen (z.B. zu Israel und der Türkei) analysiert und abschließend 'hard security'-Fragen wie Proliferation und Terrorismus beleuchtet.
Außenpolitik, Naher Osten, Nationale Interessen, Sicherheitspolitik, Multilateralismus, Proliferation, Terrorismus, Stabilität.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Deutschland aufgrund begrenzter Einflussmöglichkeiten und fehlender militärischer Sicherheitsgarantien keine effektive, eigenständige Vermittlerrolle im Nahost-Konflikt einnehmen kann.
Die Wirtschaft, insbesondere der Erhalt der Exportnation Deutschland durch Stabilität im westlichen Interdependenzsystem, ist ein zentraler Pfeiler und Leitfaden bei der Bestimmung deutscher Sicherheitsinteressen.
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