Gestaltung und Entwicklung von arbeitsrechtlichen Strategien von Arbeitnehmerrechten in der Insolvenz zum Zwecke einer Sanierung/Betriebsfortführung

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einführung
• 1.1 Zielsetzung
• 1.2 Problemstellung
• 1.3 Vorgehensweise
• 2. Begriffsbestimmung
• 2.1 Insolvenz
• 2.2 Sanierung
• 2.3 Betriebsfortführung
• 2.4 Arbeitnehmer
• 3. Eintritt in die Insolvenz
• 3.1 Voraussetzungen zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach Insolvenzantragstellung
• 3.1.1 Zahlungsunfähigkeit
• 3.1.2 Drohende Zahlungsunfähigkeit
• 3.1.3 Überschuldung
• 3.1.4 Verfahrenskostendeckung
• 3.2 Phasen der Insolvenz
• 3.3 Insolvenzverfahren als Sanierungsmaßnahme
• 4. Stellung des Arbeitnehmers in der Insolvenz
• 4.1 Arbeitnehmer im vorläufigen Insolvenzverfahren
• 4.2 Arbeitnehmer im eröffneten Insolvenzverfahren
• 4.3 Auswirkungen der Insolvenzeröffnung auf Arbeitsverhältnisse
• 4.3.1 Kündigung nach § 113 InsO
• 4.3.2 Urlaubsansprüche, Krankheitsfall, Sonderkündigungsschutz
• 4.4 Probleme des Arbeitnehmers bei Insolvenz ihres Arbeitgebers
• 5. Strategien von Arbeitnehmerrechten in der Insolvenz zum Zwecke der Sanierung/Betriebsfortführung
• 5.1 Insolvenzgeld
• 5.1.1 Insolvenzgeld-Zeitraum
• 5.1.2 Vorfinanzierung des Insolvenzgeldes im vorläufigen Insolvenzverfahren
• 5.1.3 Auswirkungen auf Arbeitnehmer
• 5.2 Insolvenzplanverfahren
• 5.2.1 Zielsetzung des Insolvenzplans
• 5.2.2 Ablauf des Insolvenzplanverfahrens
• 5.2.2.1 Vorlage durch den Schuldner oder Insolvenzverwalter
• 5.2.2.2 Vorlage bei Eigenverwaltung
• 5.2.2.3 Prüfung durch Insolvenzgericht
• 5.2.2.4 Erörterungs- und Abstimmungstermin
• 5.2.2.5 Bestätigung des Insolvenzplans und Aufhebung des Verfahrens
• 5.2.3 Auswirkungen auf Arbeitnehmer
• 5.2.4 Probleme des Insolvenzplanverfahrens
• 5.3 Eigenverwaltung
• 5.3.1 Voraussetzung, Zweck und Inhalt
• 5.3.2 Stellung des Schuldners
• 5.3.3 Auswirkungen der Eigenverwaltung
• 5.3.4 Auswirkungen auf Arbeitnehmer
• 5.4 Interessenausgleich und Sozialplan bei Betriebsänderung in der Insolvenz
• 5.4.1 Betriebsänderung nach §§ 121, 122 InsO
• 5.4.2 Interessenausgleich nach § 125 InsO
• 5.4.3 Sozialplan nach §§ 123, 124 InsO
• 5.4.4 Betriebsrat als Voraussetzung
• 5.4.5 Auswirkungen für Arbeitnehmer
• 5.5 Übertragende Sanierung als Betriebsübergang bzw. Betriebsteilübergang nach § 613a BGB
• 5.5.1 Übertragende Sanierung (Asset Deal)
• 5.5.2 Anwendbarkeit des § 613a BGB in der Insolvenz
• 5.5.3 Betriebsübergang und Betriebsteilübergang
• 5.5.4 Rechtsfolgen des § 613a BGB
• 5.5.5 Zeitpunkt des Betriebsübergangs
• 5.5.5.1 Betriebsübergang im Eröffnungsverfahren
• 5.5.5.2 Betriebsübergang zwischen Verfahrenseröffnung und Berichtstermin
• 5.5.5.3 Betriebsübergang nach dem Berichtstermin
• 5.5.6 § 613a BGB als Sanierungshindernis
• 5.5.7 Auswirkungen des Betriebsübergangs auf den Arbeitnehmer
• 5.5.7.1 Interessenausgleich und Sozialplan
• 5.5.7.2 Massenentlassung gemäß §§ 17 ff. KSchG
• 5.5.7.3 Erweitertes Kündigungsrecht gemäß § 113 InsO
• 5.5.7.4 Einschränkung des § 613a BGB durch § 128 InsO
• 5.5.7.5 Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge
• 5.6 Übertragende Sanierung durch Einschaltung einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (BQG)/Transfergesellschaft/Auffanggesellschaft
• 5.6.1 Funktion und rechtliche Struktur der BQG
• 5.6.2 Übergang der Arbeitnehmer vom insolventen Arbeitgeber zur BQG
• 5.6.3 Betriebsübergang mit geminderter Belegschaft
• 5.6.4 Auswirkungen auf Arbeitnehmer
• 5.6.4.1 Arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen
• 5.6.4.2 Strukturelles Kurzarbeitergeld
• 5.7 Kurzarbeit
• 5.7.1 Voraussetzungen der Kurzarbeit
• 5.7.2 Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung von Kurzarbeit
• 5.7.3 Ansprüche des Arbeitnehmers
• 5.7.3.1 Arbeitsentgelt, Kurzarbeitergeld und Arbeitsdauer
• 5.7.3.2 Krankheit, Urlaub, Feiertage
• 5.7.3.3 Betriebsversammlung
• 5.7.4 Auswirkungen auf Arbeitnehmer
• 6. Arbeitsrechtliche Strategien bei Masseunzulänglichkeit, Masselosigkeit
• 6.1 Begriffsdefinition Masseunzulänglichkeit
• 6.2 Begriffsdefinition Masselosigkeit
• 6.3 Insolvenzgeld
• 6.4 Eigenverwaltung
• 6.5 Arbeitslosengeld bei Freistellung der Arbeitnehmer
• 6.6 Betriebsübergang, Sozialplan, Interessenausgleich
• 6.7 Zulässigkeit des Insolvenzplanverfahrens trotz Masseunzulänglichkeit
• 6.8 Stellung des Arbeitnehmers im Falle der Masseunzulänglichkeit
• 6.9 Stellung des Arbeitnehmers im Falle der Masselosigkeit
• 7. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der Gestaltung und Entwicklung von arbeitsrechtlichen Strategien für Arbeitnehmerrechte im Rahmen von Insolvenzverfahren. Das Ziel ist es, die rechtlichen Möglichkeiten und Herausforderungen für Arbeitnehmer in dieser Situation zu beleuchten und praktikable Strategien zur Sicherung ihrer Rechte zu entwickeln.

• Rechtliche Rahmenbedingungen der Insolvenz und Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse
• Strategien zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten im Insolvenzverfahren
• Insolvenzgeld, Insolvenzplanverfahren und Eigenverwaltung als wichtige Instrumente
• Betriebsübergang, Interessenausgleich und Sozialplan als Möglichkeiten zur Sanierung
• Sicherung von Arbeitnehmerrechten bei Masseunzulänglichkeit und Masselosigkeit

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 führt in das Thema ein, indem es die Zielsetzung der Arbeit, die Problemstellung und die gewählte Vorgehensweise erläutert. Kapitel 2 behandelt grundlegende Begriffsbestimmungen wie Insolvenz, Sanierung, Betriebsfortführung und Arbeitnehmer. Kapitel 3 befasst sich mit dem Eintritt in die Insolvenz und den damit verbundenen Voraussetzungen, Phasen und Instrumenten. Kapitel 4 analysiert die Stellung des Arbeitnehmers im Insolvenzverfahren und die Auswirkungen der Insolvenzeröffnung auf seine Arbeitsverhältnisse. Kapitel 5 beschäftigt sich mit Strategien von Arbeitnehmerrechten in der Insolvenz zum Zwecke der Sanierung/Betriebsfortführung. Hier werden Instrumente wie Insolvenzgeld, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltung, Interessenausgleich und Sozialplan sowie Betriebsübergang und Kurzarbeit diskutiert. Kapitel 6 behandelt die besonderen Herausforderungen für Arbeitnehmer bei Masseunzulänglichkeit und Masselosigkeit. Schließlich zieht Kapitel 7 ein Fazit und fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen.

Schlüsselwörter

Die zentralen Themen und Begriffe der Arbeit sind Insolvenz, Arbeitnehmerrechte, Sanierung, Betriebsfortführung, Insolvenzgeld, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltung, Betriebsübergang, Interessenausgleich, Sozialplan, Kurzarbeit, Masseunzulänglichkeit, Masselosigkeit.