Die Regulierung von geistigen Eigentumsrechten in der Europäischen Union

Inhaltsverzeichnis

• EINLEITUNG
• UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND UND AKTUALITÄT DER THEMATIK
• FORSCHUNGSSTAND UND FORSCHUNGSLÜCKEN
• METHODISCHE VORGEHENSWEISE UND AUFBAU DER ARBEIT
• DIE REGULIERUNG GEISTIGER EIGENTUMSRECHTE IM SOFTWAREBEREICH
• DIE REGULIERUNGSPRAXIS IN DER EU
• INTERNATIONALE REGULIERUNG
• ZUSAMMENFASSUNG
• THEORETISCHE GRUNDLAGEN
• EUROPÄISCHE INTEGRATIONSFORSCHUNG
• EUROPÄISCHE INTEGRATION: DEFINITION UND ABGRENZUNG
• THEORIEN EUROPÄISCHER INTEGRATION: PRÄMISSEN UND HYPOTHESEN
• SUPRANATIONALISMUS
• TRANSNATIONALE GESELLSCHAFT
• EUROPÄISCHE INSTITUTIONEN
• LIBERALER INTERGOUVERNEMENTALISMUS
• KRITIK
• DIE RICHTLINIE ÜBER DIE PATENTIERBARKEIT COMPUTERIMPLEMENTIERTER ERFINDUNGEN
• ENTSTEHUNG UND HINTERGRÜNDE
• DIE ,,STATUS QUO“ PROBLEMATIK
• DAS GRÜNBUCH UND DIE KONSULTATIONSPHASE
• SONDIERUNGSPHASE UND RICHTLINIENVORSCHLAG
• ZWISCHENFAZIT: RELEVANTE STREITFRAGEN UND KONFLIKTDIMENSIONEN
• DER GESETZGEBUNGSPROZESS
• DIE RAHMENBEDINGUNG: GESETZGEBUNG IM MITENTSCHEIDUNGSVERFAHREN
• VERHANDLUNGSVERLAUF UND DAS SCHEITERN DER RICHTLINIE
• ERSTE STELLUNGNAHMEN
• DIE ERSTE LESUNG IM EP UND DIE REAKTIONEN DANACH
• DIE ERSTE LESUNG IM RAT
• DIE POLITISCHE EINIGUNG IM RAT
• DER GEMEINSAME STANDPUNKT
• DIE ZWEITE LESUNG IM EP UND DIE REAKTIONEN UNMITTELBAR NACH DEM SCHEITERN DER RICHTLINIE
• INTEGRATIONSTHEORETISCHE ERKLÄRUNGEN FÜR DAS SCHEITERN DER SOFTWAREPATENTRICHTLINIE
• TEST DER SUPRANATIONALISTISCHEN THEORIE
• WARUM KOMMT ES ZUM SCHEITERN DER RICHTLINIE: DIE SUPRANATIONALISTISCHE ERKLÄRUNG
• KRITIK UND OFFENE FRAGEN
• TEST DER INTERGOUVERNEMENTALISTISCHEN THEORIE
• WARUM KOMMT ES ZUM SCHEITERN DER RICHTLINIE: DIE INTERGOUVERNEMENTALISTISCHE ERKLÄRUNG
• KRITIK UND OFFENE FRAGEN
• ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Regulierung von geistigen Eigentumsrechten im Softwarebereich und untersucht die Gründe für das Scheitern der Richtlinie über die Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen. Die Arbeit analysiert die supranationalistischen und intergouvernementalen Kräfte, die zum Scheitern der Richtlinie beigetragen haben.

• Die Regulierung von geistigen Eigentumsrechten in der Europäischen Union
• Das Scheitern der Richtlinie über die Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen
• Supranationale und intergouvernementale Erklärungen für das Scheitern der Richtlinie
• Theorien der europäischen Integration im Kontext der Regulierung von geistigen Eigentumsrechten
• Analyse des Gesetzgebungsprozesses der gescheiterten Richtlinie

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Einleitung - Dieses Kapitel definiert den Forschungsgegenstand und die Aktualität der Thematik. Es skizziert den Forschungsstand, identifiziert Forschungslücken und erläutert die methodische Vorgehensweise der Arbeit.
• Kapitel 2: Die Regulierung geistiger Eigentumsrechte im Softwarebereich - Dieses Kapitel beleuchtet die Regulierungspraxis von geistigen Eigentumsrechten im Softwarebereich in der EU und auf internationaler Ebene. Es analysiert die relevanten internationalen Abkommen und die Regulierungsmechanismen der EU.
• Kapitel 3: Theoretische Grundlagen - Dieses Kapitel stellt die theoretischen Grundlagen der Arbeit dar, insbesondere die europäische Integrationsforschung. Es definiert und grenzt den Begriff der europäischen Integration ab und analysiert verschiedene Theorien der europäischen Integration, insbesondere Supranationalismus und Liberaler Intergouvernementalismus.
• Kapitel 4: Die Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen - Dieses Kapitel beleuchtet die Entstehung und Hintergründe der gescheiterten Richtlinie. Es analysiert den Gesetzgebungsprozess und die relevanten Streitfragen und Konflikte, die zum Scheitern der Richtlinie geführt haben.
• Kapitel 5: Integrationstheoretische Erklärungen für das Scheitern der Softwarepatentrichtlinie - Dieses Kapitel testet die supranationale und intergouvernementale Theorie im Kontext des Scheiterns der Richtlinie. Es analysiert die relevanten politischen Kräfte und Interessengruppen, die zum Scheitern beigetragen haben.

Schlüsselwörter

Geistiges Eigentum, Software, Patentierbarkeit, Europäische Union, Europäische Integration, Supranationalismus, Intergouvernementalismus, Gesetzgebungsprozess, Politikfeldanalyse, Interessengruppen, Streitfragen, Konflikte, Scheitern der Richtlinie.