Bachelorarbeit, 2010
48 Seiten, Note: 1,8
1. Einleitung
2. Zum Begriff der Legitimität
3. Das europäische Ideal
4. Staatliche Strukturen in Afghanistan
4.1 Gewaltmonopol
4.2 Rechtsstaatlichkeit
4.3 Demokratische Beteiligung
4.4 Soziale Gerechtigkeit
4.5 Interdependenzen und Affektkontrolle
4.6 Konstruktive politische Konfliktkultur
5. Zur Notwendigkeit einer Strategieänderung
Die Arbeit untersucht die Ursachen der anhaltenden Legitimitätskrise der afghanischen Regierung und des internationalen Staatsaufbau-Projekts. Dabei wird analysiert, inwieweit spezifische historische, politische und ökonomische Bedingungen den Demokratisierungsprozess behindert haben und ob eine Anpassung der Wiederaufbau-Strategie notwendig ist.
4.1 Gewaltmonopol
Die Wahrscheinlichkeit, das 40. Lebensjahr nicht zu erreichen liegt in Afghanistan aktuell laut United Nations Development Programme (UNDP) bei 40,7 Prozent. Damit befindet sich Afghanistan an Position 150 von 153 betrachteten Staaten. Im benachbarten Pakistan hingegen liegt dieser Wert „nur“ bei 16,1 Prozent (UNDP 2009b). Eine hohe Mortalität kann beispielsweise auf Hunger oder medizinische Unterversorgung hinweisen, aber eben auch auf ein Sicherheitsproblem. Dafür spricht etwa, dass die Afghanen Sicherheit weiter als größtes Problem ihrer Nation begreifen. An diesem Umstand hat sich Umfragen zufolge in den letzten Jahren nichts geändert (CPHD 2007: 32). Es kann also unterstellt werden, dass der afghanische Staat eine seiner elementaren Funktionen, nämlich die Gewährleistung der physischen Sicherheit seiner Bürger, nur sehr bedingt bis gar nicht erfüllt. Notwendig zur Erfüllung dieser Funktion wäre das staatliche Gewaltmonopol.
„Das Gewaltmonopol des Staates bedeutet, dass der Einzelne oder auch Gruppen Rechtsansprüche oder politische Zielsetzungen nicht eigenmächtig mit Gewalt durchsetzen dürfen, sondern nur in den gesetzlich vorgesehenen Verfahren durch staatliche Organe, insbesondere durch die Gerichte und deren Vollstreckungsorgane“ (Freudenberg 2007: 94).
Die Entprivatisierung von Gewalt und die Herausbildung eines legitimen staatlichen Gewaltmonopols sind nach Senghaas konstitutiv für jeden Zivilisierungsprozess. Um die Renaissance einer Bürgerkriegssituation zu verhindern, ist die Entwaffnung der Bürger daher unerlässlich (vgl. Senghaas 2004: 30-32). Ein Verlust des Gewaltmonopols durch die staatliche Ordnungsmacht führt regelmäßig dazu, dass sich private Gruppen, Banden und Warlords bilden, die untereinander Privatkriege ausfechten (Freudenberg 2007: 95).
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die akute Legitimitätskrise der afghanischen Regierung und stellt die zentrale Frage nach den Hindernissen für eine von Interventen oktroyierte staatliche Ordnung.
2. Zum Begriff der Legitimität: Dieses Kapitel definiert Legitimität als Anerkennungswürdigkeit und faktische Anerkennung von Herrschaft und ordnet den Begriff in den Kontext von Max Webers Herrschaftstypologie ein.
3. Das europäische Ideal: Hier wird das westliche Staatsmodell als Maßstab für internationale Interventionen beschrieben und dessen Abhängigkeit von Legitimität sowie einer demokratischen politischen Kultur erläutert.
4. Staatliche Strukturen in Afghanistan: Auf Basis des zivilisatorischen Hexagons erfolgt eine Analyse der enormen Defizite in den Bereichen Sicherheit, Recht und politischer Partizipation in Afghanistan.
4.1 Gewaltmonopol: Das Kapitel analysiert das Fehlen eines staatlichen Gewaltmonopols und die Fragmentierung der Macht durch lokale Warlords und informelle Sicherheitsstrukturen.
4.2 Rechtsstaatlichkeit: Hier wird die prekäre Lage des Justizsystems und der Konflikt zwischen formellen Gesetzen und informellen Stammeskodizes wie dem Paschtunwali untersucht.
4.3 Demokratische Beteiligung: Die Analyse konzentriert sich auf die Barrieren für echte politische Partizipation, wie die Stammeskultur, den Einfluss des Islams und die exklusive Politik der Eliten.
4.4 Soziale Gerechtigkeit: Dieses Kapitel thematisiert die mangelnde staatliche Extraktionskompetenz und die Abhängigkeit von externen Hilfen, die den Staat daran hindern, wohlfahrtsstaatliche Funktionen wahrzunehmen.
4.5 Interdependenzen und Affektkontrolle: Es wird dargelegt, dass die Voraussetzungen für eine zivilisierte Konfliktlösung durch fehlende Entwaffnung und fehlende wirtschaftliche Verflechtung nicht gegeben sind.
4.6 Konstruktive politische Konfliktkultur: Dieses Kapitel betont, dass eine Konfliktkultur nicht von außen verordnet werden kann, sondern eine emotionale Basis durch Sicherheit und Recht voraussetzt.
5. Zur Notwendigkeit einer Strategieänderung: Das Fazit fordert einen Strategiewechsel hin zu einer stärkeren lokalen Partizipation und kritisiert die bisherige, rein auf Eliten fokussierte Aufbauhilfe.
Legitimität, Afghanistan, Staatsaufbau, Gewaltmonopol, Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung, Zivilisatorisches Hexagon, Kriegsfürsten, Intermediäre, Basislegitimität, Paschtunwali, politische Kultur, Transformation, Fragmentierung, Partizipation.
Die Arbeit analysiert die Herausforderungen und das Scheitern des internationalen Staatsaufbaus in Afghanistan unter besonderer Berücksichtigung der Legitimität staatlicher Institutionen.
Die zentralen Felder umfassen die staatliche Gewährleistung von Sicherheit, die Etablierung von Rechtsstaatlichkeit, demokratische Teilhabe und die Schaffung einer tragfähigen Wirtschaftsstruktur.
Die Forschungsfrage lautet: Was verhindert die Akzeptanz der von internationalen Akteuren in Afghanistan oktroyierten Ordnung, und wie müsste eine Anpassung der Wiederaufbau-Strategie aussehen?
Die Arbeit nutzt das „Zivilisatorische Hexagon“ von Dieter Senghaas als theoretisches Referenzmodell, um die Defizite in der afghanischen Staatsbildung systematisch entlang von sechs Kriterien zu prüfen.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung von Legitimität und eine detaillierte empirische Untersuchung der afghanischen staatlichen Strukturen anhand der sechs Instanzen des Hexagons.
Wichtige Begriffe sind unter anderem Legitimität, Gewaltmonopol, Rechtsstaatlichkeit, Fragmentierung und Basislegitimität.
Aufgrund der Zersplitterung zwischen der Zentralregierung und lokalen Kriegsfürsten sowie der mangelnden Entwaffnung der Bevölkerung existieren parallele, oft kriminelle Gewaltstrukturen, die den Staat unterminieren.
Das Paschtunwali ist ein informeller Ehrenkodex, der als alternative Rechtsnorm fungiert und oft mit den formellen, westlich geprägten Gesetzen der Zentralregierung kollidiert, was zu einer "semantischen Inkongruenz" führt.
Die Intermediäre oder Warlords fungieren als "Big Men" zwischen lokaler Ebene und der Regierung; sie sichern ihre Macht durch Klientelismus und untergraben so die direkte Bindung der Bevölkerung an den Zentralstaat.
Weil der aktuelle "Kapazitätsaufbau" in den Ministerien an der Lebensrealität der Bevölkerung vorbeigeht und die Abhängigkeit von externen Akteuren die lokale Legitimität der Regierung weiter schwächt.
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