Bachelorarbeit, 2020
54 Seiten, Note: 1,7
A. DAS JAHR 2020 - WAS BISHER GESCHAH
I. Anlass zur Analyse
II. Vorgehen der Arbeit
B. GRUNDLAGEN DES INSOLVENZRECHTS
I. Begrifflichkeiten
II. Ziele und Bedeutung eines Insolvenzverfahrens
III. Unternehmenskrise
IV. Insolvenzeröffnungsgründe
1. Zahlungsunfähigkeit
2. Drohende Zahlungsunfähigkeit
3. Überschuldung
V. Eröffnungsantrag / Insolvenzantragspflicht
VI. Insolvenzverfahren
1. Wirkung der Insolvenzeröffnung
2. Ablauf des Insolvenzverfahrens
3. Von der Insolvenz betroffene Gläubiger
C. INSOLVENZ EINER BANK
I. Stakeholder-Agency-Modell
II. Einführung in das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz
1. Vertrauensverlust
2. Grundsätze von Sanierungs- und Reorganisationsverfahren
a) Anwendung
b) Sanierungs- und Reorganisationsverfahren
c) Verfahrensablauf
d) Negativer Publizitätseffekt
D. FINANZMARKTSTABILISIERUNGSGESETZ
I. Historischer Hintergrund
1. Begrifflichkeiten
2. Finanzmarktkrise 2007/2008
II. Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung
1. Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung
a) Instrumente des SoFFin
aa) Garantieermächtigung
bb) Risikoübernahme
cc) Rekapitalisierung
b) Beschleunigung und Vereinfachung des Erwerbs von Anteilen
aa) Gesetzlich genehmigtes Kapital
bb) Ordentliche Kapitalerhöhung
cc) Befreiung von der Abgabe eines Übernahmeangebots
c) Änderung der Überschuldungsbegriff
2. Bankenverstaatlichung
a) Bezugsgröße „Systemrelevanz“
b) “Too big to fail” – Problematik
c) Beteiligung an Finanzmarktunternehmen
3. Bad Bank
a) Bad Bank-Konzepte
aa) Das Zweckgesellschaftsmodell
bb) Das Konsolidierungsbank-Modell
b) Bad Bank in Deutschland
aa) Erste Abwicklungsanstalt
bb) FMS Wertmanagement
E. KRITIK AN FMSTG
I. Der instabile Überschuldungbegriff
II. Verstaatlichung als „ultima ratio“
III. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
IV. Stellungnahme des Bundesrats zu Bad Bank Modell
V. Aktueller Stand bei der Bewertung von Altlasten
F. FAZIT
Die Bachelor-Arbeit analysiert die staatlichen Stabilisierungsmaßnahmen bei Bankeninsolvenzen, insbesondere vor dem Hintergrund der Finanzkrise 2007/2008, um Parallelen zur aktuellen wirtschaftlichen Situation zu ziehen und die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie deren Kritik zu beleuchten.
II. Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung
Um den Finanzmarkt nach der Krise wieder zu stabilisieren, war die Inanspruchnahme staatlicher Unterstützungen unumgänglich. Nachdem es für die Finanzkrise keinen „Back-up-Plan“ gab, auf den man zurückgreifen konnte, sah sich der deutsche Gesetzgeber in der Pflicht, schnellstmöglich zu reagieren. So wurde das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG), mit Artikel 1 Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz (FMStFG), ins Leben gerufen und trat am 17. Oktober 2008 in Kraft. Dadurch wurde die Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA) mit Sitz in Frankfurt gegründet, die das Sondervermögen, den Finanzmarktstabilisierungsfond (SoFFin), verwaltet.
„Ziel des Gesetzentwurfs ist es, durch ein Maßnahmenpaket ein tragfähiges Instrumentarium zu schaffen, um die bestehenden Liquiditätsengpässe zeitnah zu überwinden und die Stabilität des deutschen Finanzmarkts zu stärken.“
A. DAS JAHR 2020 - WAS BISHER GESCHAH: Einleitende Analyse der Krisenphänomene des Jahres 2020 und Begründung des Forschungsinteresses durch den Rückblick auf frühere Krisenzeiten.
B. GRUNDLAGEN DES INSOLVENZRECHTS: Darstellung der gesetzlichen Basis der deutschen Insolvenzordnung, inklusive der Eröffnungsgründe und des generellen Verfahrensablaufs.
C. INSOLVENZ EINER BANK: Erläuterung der Besonderheiten bei Kreditinstituten, insbesondere durch das Stakeholder-Agency-Modell und das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz.
D. FINANZMARKTSTABILISIERUNGSGESETZ: Detaillierte Betrachtung der gesetzlichen Maßnahmen zur Krisenbewältigung, wie SoFFin-Instrumente, Bankenverstaatlichung und die Einrichtung von Bad Banks.
E. KRITIK AN FMSTG: Reflexion über die Angemessenheit und verfassungsrechtliche Konformität der Stabilisierungsgesetze sowie die Problematik des instabilen Überschuldungsbegriffs.
F. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der staatlichen Interventionsmöglichkeiten und deren Wirksamkeit bei der Sicherung der Finanzmarktstabilität.
Finanzmarktstabilisierung, Bankeninsolvenz, Insolvenzrecht, SoFFin, Bad Bank, Systemrelevanz, Verstaatlichung, Finanzmarktkrise, Überschuldung, Stakeholder-Agency-Modell, Finanzmarktstabilisierungsgesetz, Bankenkrise, Risikomanagement.
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen und ökonomischen Instrumenten zur Stabilisierung des deutschen Finanzmarktes in Krisenzeiten, insbesondere bei drohenden oder tatsächlichen Bankeninsolvenzen.
Zentrale Themen sind die Grundlagen des deutschen Insolvenzrechts, das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz, die Maßnahmen des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) sowie die Konzeption und Anwendung von "Bad Banks".
Ziel der Arbeit ist es, die staatlichen Krisenbewältigungsmechanismen zu analysieren und deren Wirksamkeit sowie verfassungsrechtliche Vereinbarkeit kritisch zu hinterfragen.
Der Autor stützt sich auf eine juristische und ökonomische Analyse von Gesetzestexten, aktueller Fachliteratur und Fallbeispielen zur Bankenrettung.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung allgemeiner Insolvenzregeln, die spezifische Bankenregulierung sowie eine detaillierte Erörterung der staatlichen Rettungsinstrumente wie Kapitalerhöhungen und Bad-Bank-Modelle.
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie Finanzmarktstabilisierung, Bankeninsolvenz, SoFFin, Bad Bank und Systemrelevanz definiert.
Während Medien oft ein Klischee von "schlechten Banken" zeichnen, handelt es sich technisch um spezialisierte Abwicklungsanstalten, die notleidende Kredite zur Entlastung der Bilanzen der Mutterbanken übernehmen.
Sie dient als entscheidendes Kriterium, um den Einsatz von Sonderverfahren zu rechtfertigen, da eine Insolvenz systemrelevanter Institute aufgrund ihrer Größe und Vernetzung den gesamten Finanzmarkt gefährden könnte.
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