Examensarbeit, 2010
40 Seiten, Note: 13 Punkte
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
Literaturverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Grundstrukturen des Telekommunikationsrechts
2.1 Definition des Begriffs der Telekommunikation
2.2 Geschichte des deutschen und europäischen Telekommunikationsrechts
2.3 Instrumente der Regulierung
2.4 Entgeltregulierung der Zusammenschaltung
3 Die Genehmigung gesonderter Anschlusskostenbeiträge
3.1 Beschreibung
3.2 Dogmatische Einordnung der Anschlusskostenbeiträge
3.3 Wirkung der Genehmigung
4 Maßstäbe für die Prüfung der Rechtmäßigkeit
4.1 Orientierung an den Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung
4.1.1 Die Genehmigungsarten der ex ante-Regulierung
4.1.2 Der Grundsatz der Kostenorientierung als tauglicher Prüfungsmaßstab
4.2 Anschlusskostendefizit
4.2.1 Definition
4.2.2 Verstoß gegen das Prinzip der Kostenorientierung
4.2.3 Verstoß gegen das Abschlagsverbot; Preis-Kosten-Schere
4.2.4 Anschlusskostendefizit als tauglicher Prüfungsmaßstab
4.3 Anschlusskostenbeiträge als Position sui generis
4.4 Gemeinschaftsrechtlicher Maßstab
4.5 Zwischenfazit
5 Anwendung der erarbeiteten Maßstäbe
5.1 Anwendung des Maßstabs des § 24 I TKG (1996)
5.1.1 Der Anschlusskostenbeitrag in der von der RegTP genehmigten Form
5.1.2 Die mögliche Gestaltung eines rechtmäßigen Anschlusskostenbeitrags
5.2 Anwendung des Maßstabs „Anschlusskostendefizit“
5.2.1 Quersubventionierung
5.2.2 Wirkungen des Anschlusskostenbeitrags auf die Quersubventionierung
5.3 Anwendung des Maßstabs „Gemeinschaftsrecht“
5.3.1 Der Anschlusskostenbeitrag in der von der RegTP genehmigten Form
5.3.1.1 Art. 12 VII der Richtlinie 97/33/EG
5.3.1.2 Art. 4c der Richtlinie 90/388/EWG
5.3.2 Die mögliche Gestaltung eines rechtmäßigen Anschlusskostenbeitrags
6 Anschlusskostenbeiträge in der heutigen Rechtspraxis
7 Fazit
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