Das chinesische Urheberrecht im Internet Bereich

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

1.1 Die Situation d. Internetentwicklung in der VR China

1.2 Aktuelle Urheberrechtsverletzungen im Internet

2. Rechtliche Grundlagen zum chinesischen Urheberrecht

2.1 Gesetze im engeren und im weiteren Sinne

2.2 Die für das UrhR zuständigen Verwaltungsapparate und deren Verwaltungserlasse im Internet Bereich

2.3 Die von NVK ratifizierten internationalen Verträge zum UrhR

3. Allgemeine Darstellung zum UrhR

3.1 Urheberschaft, Inhalt des Urheberrechts und Schutzdauer

3.1.1 Geschützte Werke

3.1.2 Urheberschaft

3.1.3 Inhalt des Urheberrechts

3.1.4 Dauer des Urheberrechts

3.2 Kurze Erläuterung zu den Schranken

Fall 1: Programmzeitschriften

Fall 2: Der sachgerechte Umfang des Zitatrechts

3.3 Recht der öffentlichen Zugänglichmachung

Fall 3: Ningbo Success Multimedia Communication ./. UUSee

3.4 Rechtsverletzungen nach zivilrechtlichen Vorschriften

4. Providerhaftung und Haftungsprivileg

4.1 Die Arten des Internet-Service-Provider

4.2 Haftung der Content-Provider

Fall 4 Go East Entertainment ./. www.chinamp3.com

4.3 Haftung der Suchmaschinenbetreiber

Fall 5 International Federation of the Phonographic Industry ./. Yahoo

4.4 Haftung der Host-Provider

Fall 6 Xinchuan Peking./. www.tudou.com

4.5 P2P-TV-Netzwerke

4.5.1 Technische Grundlage der P2P-TV-Netzwerke

4.5.2 Die zivilrechtliche Haftung der P2P-TV-Betreiber

Fall 7: Jidong Network Corporation Limited ./. PPLive

5. Fachkundeaspekte für Rechtsanwälte im Bereich der chinesischen ZPO

6. Schlussbetrachtung

Zielsetzung & Themen der Arbeit

Die vorliegende Masterarbeit verfolgt das Ziel, deutschen Lesern und Juristen einen systematischen Überblick über das chinesische Urheberrecht im Internetbereich zu geben. Dabei wird die aktuelle Rechtslage in der Volksrepublik China detailliert analysiert und unter Einbeziehung zahlreicher Fallbearbeitungen sowie vergleichender Aspekte aus dem deutschen Urheberrecht erläutert, um ein tieferes Verständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Praxis der Rechtsanwendung in China zu schaffen.

• Grundlagen des chinesischen Urheberrechts und maßgebliche Gesetze
• Struktur des chinesischen Urheberrechts, insbesondere Urheberschaft, Inhalt und Schutzdauer
• Providerhaftung im Internet und Haftungsprivilegierungen
• Analyse spezieller Rechtskonflikte (Fallstudien zu P2P, Suchmaschinen und Streaming)
• Verfahrensrechtliche Aspekte für Rechtsanwälte (ZPO, Klagevorbereitung, Beweissicherung)

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einführung: Das Kapitel führt in die Thematik der Internetentwicklung in China ein und umreißt die Problematik der Urheberrechtsverletzungen im vierten Medium.

2. Rechtliche Grundlagen zum chinesischen Urheberrecht: Hier werden die verschiedenen Ebenen der Gesetzgebung, von Gesetzen im formellen Sinne bis hin zu Verwaltungserlassen und amtlichen Interpretationen, systematisch dargestellt.

3. Allgemeine Darstellung zum UrhR: Dieses Kapitel behandelt die zentralen materiellen Aspekte des Urheberrechts wie geschützte Werke, Urheberschaft, Schutzdauer und die für das Internet relevanten Schrankenregelungen.

4. Providerhaftung und Haftungsprivileg: Es erfolgt eine detaillierte Analyse der Haftungsformen für verschiedene Providerkategorien, ergänzt durch spezifische Fallbeispiele aus der Rechtspraxis.

5. Fachkundeaspekte für Rechtsanwälte im Bereich der chinesischen ZPO: Das Kapitel bietet praxisorientierte Hinweise für die Klagevorbereitung, wie die Ermittlung von Verletzerdaten, die notarielle Beurkundung und die Zuständigkeitsfragen bei Urheberrechtsstreitigkeiten.

6. Schlussbetrachtung: Das abschließende Kapitel fasst die wesentlichen Erkenntnisse zusammen und gibt Ausblicke auf die künftige Rechtsentwicklung und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China.

Schlüsselwörter

Chinesisches Urheberrecht, Internetrecht, Providerhaftung, Urheberrechtsverletzung, Schutzdauer, Schrankenregelungen, P2P-TV, Contributory Liability, Vicarious Liability, Zivilprozessgesetz der VR China, Störerhaftung, Rechtsdurchsetzung, Technologieklau, Nutzungsrechte, Zugänglichmachung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit?

Die Masterarbeit bietet einen systematischen Überblick über das chinesische Urheberrecht im Internet und dessen Anwendung aus der Perspektive des deutschen Urheberrechts.

Welche Themenfelder werden zentral behandelt?

Die Arbeit fokussiert sich auf die rechtlichen Grundlagen des Urheberrechts in China, die Haftungsrisiken für verschiedene Arten von Internet-Providern sowie verfahrensrechtliche Schritte für Rechtsanwälte.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Ziel ist es, deutschen Juristen die Schwierigkeiten und Besonderheiten des chinesischen Urheberrechts durch zahlreiche Tabellen und Fallbearbeitungen verständlich zu machen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer Rechtsvergleichung zwischen dem chinesischen und dem deutschen Urheberrecht sowie der Analyse spezifischer Gerichtsentscheidungen im chinesischen Internetsektor.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil befasst sich mit der detaillierten Ausgestaltung des Urheberrechts, der Einordnung der Providerhaftung sowie dem Prozessrecht zur Durchsetzung von Ansprüchen bei Urheberrechtsverletzungen.

Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?

Zentrale Begriffe sind die Providerhaftung (unmittelbare, mittelbare Haftung), das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, die Haftungsprivilegierung, das chinesische Zivilprozessrecht und der Schutz geistigen Eigentums.

Welche Besonderheit weist die chinesische Haftung für P2P-Betreiber auf?

Im Gegensatz zur deutschen Störerhaftung, die sich primär auf Unterlassung richtet, hat der chinesische Gesetzgeber die Rechtsfolgen bei "Vicarious Liability" teilweise auf den Schadensersatz erweitert.

Wie gehen chinesische Gerichte mit der Schadensersatzberechnung um?

Obwohl eine Lizenzanalogie in der Theorie existiert, wird diese in der Praxis oft durch eine vom Obersten Volksgericht entworfene Obergrenze ersetzt, die bei Urheberrechtsstreitigkeiten im Internet in der Regel 50.000 Euro nicht überschreitet.