Diplomarbeit, 2010
102 Seiten
1 Einleitung
1.1 Hintergrund
1.2 Problemstellung
1.3 Vorgehensweise
2 Flächennutzung
2.1 Flächennutzung heute und Entwicklungen der letzten Jahre
2.2 Theoretische Grundlagen des Bodenmarkts
2.2.1 Grundrententheorien
2.2.2 Grundrente und Nutzungsstruktur
2.3 Charakteristika des Bodenmarktes
2.3.1 Öffentliche Güter
2.3.2 Unvollständige Informationen
2.3.3 Externe Effekte
2.3.4 Staatliche Eingriffe
2.4 Ursachen und Folgen der Flächenneuinanspruchnahme und ineffizienter Nutzung
2.4.1 Zersiedelung
2.4.2 Saltatorisches Siedeln
2.4.3 Demographie und Völkerwanderung
2.4.4 Der optionale Charakter von Grund und Boden
2.4.5 Ökonomische Auswirkungen
2.4.6 Soziale und städtebauliche Auswirkungen
2.4.7 Ökologische Auswirkungen
2.5 Zusammenfassung
3 Flächennutzungssteuerung
3.1 Ziele der Flächennutzungssteuerung
3.1.1 Quantitative Ziele bzw. Flächensparziele
3.1.2 Qualitative Ziele bzw. Flächennutzungsziele
3.2 Zielkonflikte
3.2.1 Sich konterkarierende Ziele der Flächennutzungssteuerung
3.2.2 Zielkonflikte mit Wirtschafts- und Sozialverträglichkeit
3.3 Flächennutzungssteuerung heute
3.3.1 Die Instrumente und ihre Funktionsweise
3.3.2 Grenzen der Steuerbarkeit mit den vorhandenen Mitteln
3.4 Flächenpolitische Handlungsoptionen
3.5 Anwendung auf die Flächennutzungssteuerung
3.5.1 Steuer vs. Rechtehandel
3.5.2 Eine Steuer als Lenkungsinstrument
3.5.3 Die Zusatzlast der Besteuerung
3.5.4 Die doppelte Dividende
3.6 Festlegung der Bewertungsziele
3.7 Zusammenfassung
4 Die Grundsteuer geltenden Rechts
4.1 Entwicklung und Bedeutung der Grundsteuer
4.2 Aufbau und Funktionsweise
4.3 Reformbedarf
4.3.1 Flächenpolitische Mängel
4.3.2 Steuertechnische Mängel
4.4 Zusammenfassung
5 Reform der Grundsteuer
5.1 Anforderungen an die Reformvorschläge
5.1.1 Steuerinzidenz
5.1.1.1 Bodensteuer
5.1.1.2 Gebäudesteuer
5.1.2 Die Zusatzlast der Besteuerung
5.1.3 Verzerrung der zeitlichen Nutzungsstruktur
5.1.4 Rechtfertigung der Grundsteuer
5.1.5 Fiskalziel
5.1.6 Neutralität
5.1.7 Erhebungs- und Entrichtungskosten
5.1.8 Praktikabilität
5.1.9 Durchsetzbarkeit
5.1.10 Anforderung an kommunale Steuern
5.1.11 Anforderungs-Konflikte
5.2 Die Reformdiskussion
5.3 Darstellung und Analyse der Reformvorschläge
5.3.1 Bemessungsgrundlage Fläche
5.3.1.1 Mengensteuer
5.3.1.2 Die Flächennutzungsteuer
5.3.2 Bemessungsgrundlage Wert
5.3.2.1 Die Bodenwertsteuer
5.3.2.2 Kombinationsmodelle
5.3.3 Eine bodenwertorientierte Reform
5.4 Zusammenfassung
6 Schlussbemerkung
6.1 Ergebnisse der Untersuchung und Handlungsempfehlung
6.2 Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob die Grundsteuer als Instrument zur Flächennutzungssteuerung geeignet ist und ob sie durch eine Reform Lenkungswirkungen auf die Flächennachfrage ausüben kann.
2.4.4 Der optionale Charakter von Grund und Boden
Die Behauptung, Bodenspekulation (und damit das Halten unbebauter baureifer Grundstücke) sei grundsätzlich marktschädlich und deshalb staatlich zu unterbinden, ist falsch. Sie übersieht den Optionscharakter unbebauter Grundstücke. Durch eine Bodenvorratshaltung kann später eine ertragreichere Nutzung der Flächen realisiert werden. Bei frühzeitiger Ausnutzung der Option, können Bedarfe, die erst in Zukunft auftreten, nicht oder nur mit größerem Aufwand realisiert werden. Eine schnellstmögliche Bebauung jeder Baulücke und jeden Baulands ist volkswirtschaftlich und städtebaulich nicht sinnvoll.
Sotelo (1998) und Löhr (2004b) führen diesen Gedanken fort und erweitern die in Deutschland vom Kapitalwert dominierte investitionstheoretische Betrachtung eines Grundstückserwerbs um die Bewertung mit dem Optionsverfahren, da die Kapitalwertmethode zu „fundamentalen falschen Konsequenzen in der politisch-rechtlichen Behandlung des Investitionsgutes Grund und Boden“ führe. Löhr bietet eine Erklärung für Minder- und Nichtnutzung rentabler Investitionsmöglichkeiten. Betracht man einen Grundstückskauf als sog. Realoption, könne so die sequenzielle Entscheidungsstruktur und das asymmetrische Risikoprofil abgebildet werden. Der Erwerb eines unbebauten Grundstücks wird als Call-Option interpretiert, da nach dem Kauf in der Regel kein Zwang zur Vornahme einer irreversiblen Folgeinvestition besteht. Sind die Bedingungen ungünstig, wartet der Investor und bindet kein weiteres Kapital, sind sie günstig (niedrige Zinsen, hohe Ertragserwartungen), investiert er.
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die ökologische Bedeutung der Ressource Boden und die Notwendigkeit, Flächen effizienter zu nutzen, um zukünftige Optionen zu sichern.
2 Flächennutzung: Dieses Kapitel analysiert die Ursachen und Folgen der Flächeninanspruchnahme, wie etwa Zersiedelung und ökonomische Ineffizienzen.
3 Flächennutzungssteuerung: Das Kapitel diskutiert die Ziele und Zielkonflikte der Flächennutzungssteuerung und evaluiert die Eignung der Grundsteuer als Instrument zur Lenkung.
4 Die Grundsteuer geltenden Rechts: Hier wird das aktuelle Grundsteuergesetz beschrieben und dessen Reformbedarf aufgrund von Ineffizienzen und fehlender Flächenneutralität aufgezeigt.
5 Reform der Grundsteuer: Dieses Kapitel stellt verschiedene Reformmodelle vor und bewertet diese anhand ihrer Lenkungswirkung und administrativen Umsetzbarkeit.
6 Schlussbemerkung: Die Arbeit schließt mit dem Ergebnis, dass eine bodenwertorientierte Grundsteuer als Element in einem Maßnahmenpaket geeignet ist, um eine nachhaltigere Flächennutzung zu fördern.
Flächennutzung, Grundsteuer, Bodenmarkt, Flächeninanspruchnahme, Zersiedelung, Bodenwertsteuer, Lenkungssteuer, Flächeneffizienz, Raumplanung, Standortsteuerung, Nachhaltigkeit, Bodenrente, Fiskalziel, Allokation, Realoption
Die Diplomarbeit untersucht die Eignung der Grundsteuer als Instrument zur Steuerung der Flächennutzung und wie eine Reform dazu beitragen kann, den Flächenverbrauch in Deutschland zu reduzieren.
Zentrale Themen sind die Theorie des Bodenmarktes, die Ursachen der Flächeninanspruchnahme, bestehende Defizite der derzeitigen Grundsteuer und die Analyse verschiedener Reformvorschläge.
Die Arbeit fragt, ob die Grundsteuer reformiert werden kann, um ökologische Lenkungswirkungen zu erzielen, ohne die fiskalischen Funktionen für Kommunen zu gefährden.
Die Autorin nutzt eine theoretische Analyse des Bodenmarktes in Kombination mit einer evaluativen Untersuchung verschiedener Reformmodelle (z.B. Modell C und D) auf Basis von Kriterien wie Lenkungseffekten und Umsetzbarkeit.
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Flächennutzungssituation, die theoretische Auseinandersetzung mit der Grundsteuer und die detaillierte Darstellung der Reformdebatte und -modelle.
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Flächennutzungssteuerung, Grundsteuer, Bodenwertsteuer, Zersiedelung, Allokation und Flächeneffizienz.
Der aktuelle Status quo fördert durch veraltete Bemessungsgrundlagen und Steuerbefreiungen eher den Flächenverbrauch und hemmt Investitionen in bestehende Flächen (Innenverdichtung).
Sie gilt als am besten geeignet, um Anreize zur Mobilisierung von Brachflächen und zur Nachverdichtung zu setzen, da sie unabhängig von der tatsächlichen Bebauung den Bodenwert besteuert und somit eine "Haltung" unbebauter Flächen verteuert.
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