Bachelorarbeit, 2009
40 Seiten, Note: 1,7
1. EINLEITUNG
2. KONZEPTE DER EUROPÄISIERUNG
2.1. Gegenstandsbereich und Definitionsfindung der Europäisierung
2.2. Relevante Erklärungsansätze der Europäisierung
2.2.1. Die Europäisierung durch Vorgabe institutioneller Modelle
2.2.1.1. Wirkungsweise europäischer Politik
2.2.1.2. Nationale Auswirkungen europäischer Politik
2.3. Bewertung der Europäisierungskonzepte im Bezug zum Untersuchungsgegenstand der Arbeit
3. METHODIK
4. DIE EUROPÄISIERUNG DER UMWELTPOLITIK AM BEISPIEL DER IMPLEMENTIERUNG DER UVP-RICHTLINIE IN DEUTSCHLAND
4.1. Definition, Prinzipien und Instrumente der Umweltpolitik
4.2. Historische Perspektive - Die Entwicklung der deutschen und europäischen Umweltpolitik
4.3. Fallbeispiel: Die UVP Richtlinie
4.3.1. Inhalt, Zielsetzung und Rechtsgrundlage der UVP
4.3.2. Entstehung der UVP-Richtlinie und ihre Weiterentwicklung
4.3.3. Die Wirkungsweise der UVP-Richtlinie - ihre Implementation in der BRD und die damit einhergehenden Probleme
4.3.4. Nationale Auswirkungen - Veränderungen durch die UVP in der BRD
4.3.5. Kritische Würdigung der UVP-Richtlinie
5. FAZIT
Die Arbeit untersucht den Prozess der Europäisierung nationaler Politik am Beispiel der Umweltpolitik in Deutschland, wobei die Forschungsfrage darauf fokussiert, inwieweit europäische Vorgaben tatsächlich eine Veränderung der nationalen Verwaltungspraxis und politischer Strukturen bewirken. Anhand der UVP-Richtlinie wird der Anpassungsdruck analysiert, der durch inkompatible regulatorische Vorgaben entsteht.
4.3.3. Die Wirkungsweise der UVP-Richtlinie - ihre Implementation in der BRD und die damit einhergehenden Probleme
Die Wirkungsweise europäischer Politik nach Knill und Lehmkuhl lässt sich sehr deutlich am Beispiel der Umweltpolitik zeigen, da diese häufig konkrete und detaillierte Vorgaben beinhaltet. Am Beispiel der UVP-Richtlinie kann die Wirkung einer „ […] Hybridform interventionistischer und kontextorientierter Steuerung […]“ beobachtet werden. Einersets enthält diese Richtlinie ordnungsrechtliche Elemente, da sie eine Genehmigungsvoraussetzung ist, andererseits fordert sie auch die Partizipation der Öffentlichkeit. Wird die Richtlinie auf nationaler Ebene ordnungsgemäß umgesetzt, müssen, laut Knill und Lehmkuhl, nationale Regulierungsstile und Verwaltungsstrukturen aufgrund der Implementation der konkreten Vorgabe angepasst werden. Wie Knill und Lehmkuhl es in ihrem Ansatz „Europäisierung durch institutionelle Modellvorgabe“ beschreiben, bildet hierbei der rechtliche Zwang, der vom Erlass der europäischen Richtlinie ausgeht, die Basis dieses Europäisierungsmechanismus. Die Wirkungsweise der UVP-Richtlinie wird anhand der Regelungen deutlich, die von den Mitgliedsstaaten -in unserem Beispiel der BRD- getroffen werden, um den Anforderungen der EU-Vorgabe zu entsprechen.
Die Umsetzung der europäischen UVP-Richtlinie in Deutschland verlief aufgrund verschiedener Ursachen problematisch und erfolgte erst mit erheblicher Verspätung. Dies liegt zum einen in der deutschen Vorgeschichte zur Umweltverträglichkeitsprüfung begründet, da bereits vor Erlass der europäischen UVP-Richtlinie ein bürokratisches Grundverständnis (im Sinne eines Kontrollverfahrens) zur Umweltverträglichkeitsprüfung in der BRD verankert wurde. Diese Tatsache löste Widerstände bei dem Erlass und der Umsetzung der modernen planearischen medienübergreifenden UVP-Richtlinie der EU aus. Zudem war man der Ansicht, dies sei überflüssig, da es bereits einen Ansatz zur UVP in Deutschland gab. Zum anderen wurde die Umsetzung in Deutschland „[…]durch besondere institutionelle, strukturelle und inhaltliche Faktoren behindert.“
1. EINLEITUNG: Die Einleitung definiert den Forschungsrahmen und stellt die Hypothese auf, dass europäische Vorgaben einen messbaren Wandel in der nationalen Staatstätigkeit bewirken.
2. KONZEPTE DER EUROPÄISIERUNG: Dieses Kapitel erarbeitet theoretische Grundlagen und Modelle zur Europäisierung, insbesondere Ansätze von Knill und Lehmkuhl sowie Börzel.
3. METHODIK: Hier wird das qualitative Forschungsdesign der Arbeit beschrieben, das auf einer interpretativen Inhaltsanalyse von Textdokumenten und Literatur beruht.
4. DIE EUROPÄISIERUNG DER UMWELTPOLITIK AM BEISPIEL DER IMPLEMENTIERUNG DER UVP-RICHTLINIE IN DEUTSCHLAND: Der empirische Hauptteil analysiert die konkrete Umsetzung der UVP-Richtlinie und die damit einhergehenden institutionellen Herausforderungen in Deutschland.
5. FAZIT: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass europäische Vorgaben zwar Anpassungsdruck erzeugt und Verfahren verändert haben, aber kein kompletter Policy-Wandel stattfand.
Europäisierung, Umweltpolitik, UVP-Richtlinie, Implementierung, Anpassungsdruck, institutioneller Wandel, Deutschland, positive Integration, Goodness of fit, Missfit, Top-down-Perspektive, Verwaltungsstruktur, Genehmigungsverfahren, Politikanalyse, prozedurale Instrumente
Die Arbeit untersucht, wie europäische Vorgaben die nationale Politik in der Bundesrepublik Deutschland verändern, mit einem spezifischen Fokus auf das Politikfeld Umwelt.
Die Schwerpunkte liegen auf der Europäisierung von Staatstätigkeit, der Umsetzung von EU-Richtlinien im nationalen Kontext sowie den theoretischen Modellen zur Erklärung nationaler Anpassungsprozesse.
Die Forschungsfrage zielt darauf ab, zu zeigen, inwiefern europäische Vorgaben nationale Politiken beeinflussen und unter welchen Bedingungen ein institutioneller Wandel auf nationaler Ebene stattfindet.
Die Autorin nutzt ein qualitatives Verfahren mit einer interpretativen Inhaltsanalyse, um existierendes Material und offizielle Dokumente theoriegeleitet auszuwerten.
Der Hauptteil widmet sich dem Fallbeispiel der UVP-Richtlinie, analysiert deren Entstehungsgeschichte, die Implementationsprobleme in Deutschland sowie die tatsächlichen strukturellen Veränderungen.
Zu den prägenden Begriffen zählen Europäisierung, Missfit, Anpassungsdruck, UVP-Richtlinie, positive Integration und institutioneller Wandel.
Die UVP-Richtlinie eignet sich besonders gut, da sie als "hartes Instrument" der EU eine klare Vorgabe darstellt, die den Anpassungsbedarf nationaler Verwaltungsstrukturen verdeutlicht.
Der "Missfit" dient als Voraussetzung für einen Wandel; er beschreibt die Inkompatibilität zwischen der europäischen Vorgabe und dem nationalen System, die den Anpassungsdruck erst entstehen lässt.
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