Das Österreichische Umweltstrafrecht vor und nach der EG-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt von 2008

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Das Umweltstrafrecht in Österreich
  • Ein Überblick
  • Verwaltungsakzessorietät
  • Probleme und Lösungen
    • Lücken der Verwaltungsakzessorietät
    • Außklärungsquote und Gründe
    • Unkenntnis und Irrtum
• Geschichte des österreichischen Umweltstrafrechts
  • Strafgesetz von 1852
  • Strafgesetzbuch 1974
  • Strafrechtsänderungsgesetz 1987
  • Strafrechtsänderungsgesetz 1996
  • Strafrechtsänderungsgesetz 2006
• Umweltstrafrecht in der EU
  • Konvention zum Schutz der Umwelt durch Strafrecht von 1998
  • Rahmenbeschluss über den Schutz der Umwelt durch das Strafrecht von 2003
  • Rahmenbeschluss und Richtlinie über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen für Verstöße von 2005
  • Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt von 2008
• Möglicher Umsetzungsbedarf und Lösungsansätze nach der Richtlinie 2008 in nationales Recht
  • Begriffsbestimmungen
    • erfolgsbedingtes/verhaltensgebundenes potenzielles Gefährdungsdelikt
    • Verunreinigung, sonstige Beeinträchtigung
    • Wasser
    • Boden
    • Luft
    • "lange Zeit andauernde Verschlechterung"
    • Tier- und Pflanzenbestand
      • "in erheblichem Ausmaß"
  • Vergleich der Richtlinienvorgabe mit den betreffenden §§ des StGB
    • Begriffsvergleich
      • Erhebliche Schäden hinsichtlich der Qualität der Umweltmedien
      • Erhebliche Schäden an Tieren und Pflanzen
    • Artikel 3 lit a
    • Artikel 3 lit b/c
    • Artikel 3 lit d
    • Artikel 3 lit e
    • Artikel 3 lit f/g/h
    • Artikel 3 lit i
  • Unterlassung
  • Artikel 4
  • Artikel 6

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit soll einen Überblick über das österreichische Umweltstrafrecht und dessen Geschichte liefern. Dabei liegt der Fokus auf der Untersuchung, wie der österreichische Gesetzgeber auf die EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt von 2008 reagiert hat und reagieren sollte. Die einzelnen Tatbestände werden analysiert und gegebenenfalls Lösungsansätze vorgeschlagen.

• Die Entwicklung des österreichischen Umweltstrafrechts
• Die Bedeutung der Verwaltungsakzessorietät im Umweltschutz
• Die EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt von 2008
• Die Umsetzung der Richtlinie ins österreichische Recht
• Probleme und Lösungsansätze im Bereich des österreichischen Umweltstrafrechts

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas dar und erläutert die Ziele der Arbeit. Im zweiten Kapitel wird ein Überblick über das österreichische Umweltstrafrecht gegeben, wobei die Verwaltungsakzessorietät als zentrales Element beleuchtet wird. Kapitel 2.3 befasst sich mit aktuellen Problemen, darunter Lücken in der Verwaltungsakzessorietät, Aufklärungsquoten und Unkenntnis im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Geschichte des österreichischen Umweltstrafrechts wird im dritten Kapitel behandelt, wobei die relevanten Strafrechtsänderungsgesetze in den Fokus gerückt werden. Kapitel vier gibt einen Überblick über das Umweltstrafrecht in der EU, insbesondere über wichtige Rahmenbeschlüsse und Richtlinien. Der Schwerpunkt von Kapitel fünf liegt auf der EU-Richtlinie von 2008 und deren möglicher Umsetzung ins österreichische Recht. Hier werden sowohl Begriffsbestimmungen der Richtlinie als auch ein Vergleich mit den entsprechenden Paragraphen des österreichischen Strafgesetzbuches vorgenommen. Abschließend werden noch die Themen Unterlassung, Artikel 4 und Artikel 6 der Richtlinie behandelt.

Schlüsselwörter

Österreichisches Umweltstrafrecht, Verwaltungsakzessorietät, EU-Richtlinie 2008, Strafgesetzbuch, Umweltschutz, Umweltschädigung, Rechtsmissbrauch, Rechtssicherheit, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Verunreinigung, Beeinträchtigung, Tier- und Pflanzenbestand, Umweltschutz durch Strafrecht.