Steuerliche Betriebsstättenproblematik im Rahmen des Electronic Commerce

Inhaltsverzeichnis

I. Zielsetzung, Aufbau und Abgrenzung der Untersuchung

II. Grundsätze der Betriebsstätte und des ständigen Vertreters nach nationalem Recht

A. Betriebsstätte

1. Definition, Grundsätze und Bedeutung

2. Geschäftseinrichtung oder Anlage

3. „Feste“ Geschäftseinrichtung / Anlage und Verfügungsmacht

a.) Räumliche Komponente

b.) Zeitliche Komponente

c.) Verfügungsmacht

4. Dienen der Tätigkeit eines Unternehmens

5. Einzelne Gruppen von Betriebsstätten

B. Ständiger Vertreter

1. Definition, Grundsätze und Bedeutung

2. Begriffsmerkmale

a.) Geschäftsbesorgung

b.) Nachhaltigkeit

c.) Weisungsgebundenheit

III. Grundsätze der Betriebsstätte und des Vertreters nach internationalem Recht

A. Betriebsstätte

1. Definition, Grundsätze und Bedeutung

2. Geschäftseinrichtung

3. „Feste“ Geschäftseinrichtung und Verfügungsmacht

a.) Räumliche Komponente

b.) Zeitliche Komponente

c.) Verfügungsmacht

4. Ausübung der Tätigkeit eines Unternehmens

5. Betriebsstättenkatalog / Bauausführungen und Montagen

6. Negativkatalog Hilfstätigkeiten und Tätigkeiten vorbereitender Art

a.) Hilfstätigkeiten oder Tätigkeiten vorbereitender Art

b.) Einkaufs- und Informationsbeschaffungstätigkeit

ba.) Einkauf von Gütern oder Waren

bb.) Informationsbeschaffung

B. Vertreterbetriebsstätte

1. „Abhängiger“ Vertreter

2. „Unabhängiger“ Vertreter

C. Unterschiede der Grundsätze der Betriebsstätte und des Vertreters zwischen nationalem und internationalem Recht

1. Betriebsstätte

2. Vertreter

IV. Übertragung der Grundsätze auf den Electronic Commerce

A. Technischer Ablauf des Electronic Commerce

1. World Wide Web (WWW) und Internet

a.) Internet als Transportmittel für das World Wide Web

b.) Aufbau einer World Wide Web Verbindung

c.) Funktion einer World Wide Web Seite

2. Client/Server Modell des World Wide Web

3. Funktion eines Host-Computers (Server)

B. Ertragsteuerliche Behandlung von gewerblichen Einkünften im Internet – Betriebsstättenbegründung im virtuellen Raum

1. Ansässigkeit von Kapitalgesellschaften als Ausgangspunkt im Rahmen der unbeschränkten Steuerpflicht

2. Gewerbliche Einkünfte gem. § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG und die Erfordernis einer Betriebsstätte oder eines Vertreters

a.) Grundsätzliche Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsstätte

b.) Übertragung der Grundsätze auf den Electronic Commerce

ba.) Host-Computer (Internet-Server)

bb.) Homepage als virtuelle Betriebsstätte

bc.) Computer des Kunden (Client)

c.) Grundsätzliche Voraussetzungen für das Vorliegen eines Vertreters

d.) Übertragung der Grundsätze auf den Electronic Commerce

da.) Internet-Service-Provider (ISP)

daa.) Internet-Service-Provider mit Sitz im Ausland

dab.) Internet-Service-Provider mit Sitz im Inland

V. OECD Betriebsstättendiskussion

VI. Ergebnisse und Ausblick

Zielsetzung und thematische Schwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die steuerliche Betriebsstättenproblematik im Kontext des Electronic Commerce. Ziel ist es zu analysieren, ob und unter welchen Voraussetzungen internetspezifische Komponenten wie Host-Computer, Webseiten oder Kunden-Clients eine Betriebsstätte nach nationalem und internationalem Steuerrecht begründen können, um eine Grundlage für die ertragsteuerliche Behandlung dieser modernen Transaktionsformen zu schaffen.

• Analyse der nationalen und internationalen Betriebsstättenbegriffe (§ 12/13 AO und Art. 5 OECD-MA).
• Untersuchung technischer Grundlagen des Electronic Commerce (Client/Server-Modell, WWW).
• Prüfung der Übertragbarkeit der Betriebsstätten-Voraussetzungen auf Host-Server und Webseiten.
• Diskussion der aktuellen OECD-Entwürfe zur Betriebsstättenproblematik im Internet.
• Bewertung von Gestaltungsspielräumen bei der Nutzung von Internet-Service-Providern (ISP).

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

I. Zielsetzung, Aufbau und Abgrenzung der Untersuchung: Einführung in die Problematik der steuerlichen Erfassung des E-Commerce und Festlegung der methodischen Vorgehensweise.

II. Grundsätze der Betriebsstätte und des ständigen Vertreters nach nationalem Recht: Fundierte Analyse der deutschen steuerlichen Begriffe von Betriebsstätte und ständigem Vertreter gem. AO.

III. Grundsätze der Betriebsstätte und des Vertreters nach internationalem Recht: Untersuchung der Begriffsdefinitionen nach dem OECD-Musterabkommen und den Abgrenzungen zum nationalen Recht.

IV. Übertragung der Grundsätze auf den Electronic Commerce: Anwendung der erarbeiteten Steuergrundsätze auf technische Internet-Komponenten wie Server, Homepages und ISP-Leistungen.

V. OECD Betriebsstättendiskussion: Überblick über den Stand der internationalen Diskussion und aktuelle OECD-Diskussionsentwürfe.

VI. Ergebnisse und Ausblick: Zusammenfassende Beantwortung der Ausgangsfrage und Einschätzung der künftigen Entwicklung der Rechtssicherheit.

Schlüsselwörter

Electronic Commerce, Betriebsstätte, ständiger Vertreter, OECD-Musterabkommen, Abgabenordnung, Host-Computer, virtuelle Betriebsstätte, Server, Internet-Service-Provider, Steuerpflicht, grenzüberschreitende Transaktionen, Inbound-Fälle, Outbound-Fälle, Verfügungsmacht, Steuerneutralität.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Diplomarbeit untersucht die steuerliche Herausforderung, ob und wann E-Commerce-Aktivitäten im Inland eine steuerliche Betriebsstätte oder einen ständigen Vertreter begründen.

Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?

Die Themenfelder umfassen die Definitionen von Betriebsstätte und Vertreter nach nationalem Steuerrecht (AO) und internationalem Recht (OECD-MA) sowie deren Anwendung auf technische Internet-Infrastrukturen.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das primäre Ziel ist es zu prüfen, inwieweit internetspezifische Komponenten wie Server oder Homepages die Kriterien einer Betriebsstätte erfüllen und damit eine steuerliche Anknüpfung im Inland ermöglichen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es erfolgt eine rechtswissenschaftliche Analyse und Auslegung der einschlägigen Gesetzesnormen, Doppelbesteuerungsabkommen und der begleitenden OECD-Diskussionen.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische fundierte Definition der Betriebsstättengrundsätze und deren detaillierte Übertragung auf den technischen Ablauf des E-Commerce, insbesondere unter Berücksichtigung von Hosting-Modellen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?

Wichtige Begriffe sind E-Commerce, Betriebsstätte, ständiger Vertreter, OECD-Musterabkommen, Host-Computer, Verfügungsmacht und virtuelle Betriebsstätte.

Wie bewertet der Autor die "virtuelle Betriebsstätte" einer Homepage?

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Homepage für sich allein genommen keine Betriebsstätte begründet, da ihr der körperliche Charakter einer festen Geschäftseinrichtung fehlt.

Können Internet-Service-Provider (ISP) eine Betriebsstätte begründen?

Der ISP wird in der Regel als unabhängiger Vertreter qualifiziert, da ihm meist die notwendige Abschlussvollmacht fehlt und er für zahlreiche Inhaltsanbieter gleichzeitig tätig ist.