Lizentiatsarbeit, 2003
67 Seiten, Note: 4.5 (CH!)
1 Einleitung
2 Ökonomische Grundlagen, Theoriebestand
2.1 Fiskalischer Föderalismus ökonomisch gesehen
2.1.1 Voting by feet
2.1.2 Subsidiaritätsprinzip
2.1.3 Konnexität
2.1.4 Fiskalische Äquivalenz
2.1.5 Skalenerträge und Nutzenspillover
2.1.6 Theorie des Finanzausgleichs
2.1.7 Zusammenfassung
3 Der Schweizer Föderalismus
3.1 Grundlegende Daten
3.2 Das politische System
3.3 Gebietskörperschaften
3.3.1 Die Einnahmenverteilung zwischen Bund, Kantone und Gemeinden
3.3.2 Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantone und Gemeinden
4 Der Österreichische Föderalismus
4.1 Grundlegende Daten
4.2 Das politische System
4.3 Gebietskörperschaften
4.3.1 Einnahmenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
4.3.2 Die Ausgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
5 Vergleich des Fiskalföderalismus in Österreich und der Schweiz
5.1 Aufgaben- und Ausgabenkompetenzen
5.1.1 Infrastruktur und öffentlicher Konsum
5.1.2 Sozialversicherungen
5.1.3 Bildung
5.2 Besteuerungskompetenzen
5.2.1 Grundzüge des Steuersystems in Österreich
5.2.2 Grundzüge des Steuersystems in der Schweiz
5.3 Steuerwettbewerb
5.3.1 Vergleich der Steuersysteme
5.4 Kompetenzverteilung zwischen den drei staatlichen Ebenen in der Schweiz und in Österreich
5.5 Finanzausgleichsysteme
5.5.1 Finanzausgleich in Österreich
5.5.2 Finanzausgleich in der Schweiz
5.5.3 Vergleich der beiden Finanzausgleichssysteme
5.6 Föderalismus und Staatsquote
6 Bewertung der unterschiedlichen Ausprägungen des Föderalismus
6.1 Trends in beiden Ländern bezüglich Föderalismus
6.2 Trend in Österreich
6.3 Reformvorschläge für Österreich
6.4 Trend in der Schweiz
6.5 Reformvorschläge für die Schweiz
6.6 Abschliessende Bemerkungen
Die vorliegende Arbeit vergleicht die ökonomischen Aspekte des Föderalismus der beiden Bundesstaaten Schweiz und Österreich, um zu ermitteln, welches System sich stärker an der ökonomischen Theorie orientiert und effizientere Aufgabenerfüllung ermöglicht.
2.1 Fiskalischer Föderalismus ökonomisch gesehen
Für die ökonomische Analyse des Föderalismus ist zuerst einmal zu klären, welche Rolle der Staat in einem marktwirtschaftlichen System einnimmt. Eine Marktwirtschaft ist grundsätzlich in der Lage, eine optimale Produktion und Bereitstellung von Gütern sicherzustellen. Die Aufgabe des Staates besteht aus volkswirtschaftlicher Sicht darin, in den Bereichen einzugreifen, in denen der Marktmechanismus nicht oder nur unvollständig funktioniert. Der Staat spielt eine subsidiäre Rolle, er interveniert nur dort, wo eine befriedigende Marktwösung nicht zustande kommt.
Es lassen sich drei Gründe nennen, aus denen sich staatliches Eingreifen ableiten lässt (BARETTI 2001, 5):
- allokative Gründe (Bereitstellung öffentlicher Güter)
- verteilungspolitische Gründe (Umverteilung)
- makroökonomische Gründe (Stabilisierungsaufgabe)
Die Stabilisierungsaufgabe gehört unumstritten in die Hände des Zentralstaates, wie jedoch die Bereitstellung von öffentlichen Gütern und die Umverteilung auf die verschiedenen staatlichen Ebenen zu bewerkstelligen ist, versucht die ökonomische Theorie des fiskalischen Föderalismus zu klären.
1 Einleitung: Definition des Föderalismus und Eingrenzung der Arbeit auf den fiskalischen Föderalismus in der Schweiz und Österreich.
2 Ökonomische Grundlagen, Theoriebestand: Darstellung der ökonomischen Rollen des Staates und relevanter Konzepte wie Subsidiarität, Konnexität und fiskalische Äquivalenz.
3 Der Schweizer Föderalismus: Analyse der Daten, des politischen Systems und der Finanzstrukturen der Schweizer Kantone und Gemeinden.
4 Der Österreichische Föderalismus: Untersuchung der föderalen Ausgestaltung, Einnahmen- und Ausgabenverteilung in Österreich.
5 Vergleich des Fiskalföderalismus in Österreich und der Schweiz: Detaillierter Vergleich der Kompetenzverteilung, Steuersysteme und Finanzausgleichsmechanismen beider Staaten.
6 Bewertung der unterschiedlichen Ausprägungen des Föderalismus: Bewertung der ökonomischen Effizienz, Analyse aktueller Trends und Diskussion von Reformvorschlägen für beide Länder.
Föderalismus, Fiskalföderalismus, Schweiz, Österreich, Finanzausgleich, Steuerwettbewerb, Subsidiaritätsprinzip, Konnexität, fiskalische Äquivalenz, Aufgabenverteilung, Staatsquote, öffentliche Güter, Wirtschaftsvergleich.
Die Arbeit vergleicht die ökonomischen Ausgestaltungen des Föderalismus in der Schweiz und in Österreich unter besonderer Berücksichtigung fiskalischer Aspekte.
Die zentralen Themen sind die Verteilung von Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen sowie die Gestaltung der jeweiligen Finanzausgleichssysteme und der Steuerwettbewerb.
Das Ziel ist zu beantworten, welches der beiden Systeme sich stärker an der ökonomischen Theorie orientiert und effizienter in der Aufgabenerfüllung ist.
Es wird eine vergleichende Analyse der ökonomischen Theorie sowie der institutionellen Rahmenbedingungen und statistischen Daten beider Länder durchgeführt.
Der Hauptteil umfasst den theoretischen Rahmen, die detaillierte Vorstellung der föderalen Strukturen beider Länder und einen umfassenden Vergleich der fiskalischen Kompetenzen.
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie Fiskalföderalismus, Steuerwettbewerb, Finanzausgleich und Subsidiarität definiert.
Aufgrund historischer Entwicklungen, vielfältiger Instrumente und regelmäßiger politischer Verhandlungen wird das österreichische System oft als intransparent und für Außenstehende kaum durchschaubar beschrieben.
Die direkte Demokratie fungiert als institutionelle Leitplanke, die den Föderalismus in der Schweiz vor übermäßiger Zentralisierung schützt.
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