Die Position der türkischen Justiz im Machtkampf der kemalistischen Opposition gegen die Regierungspartei AKP

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Themenstellung und Problemhintergrund
• Politikwissenschaftliche Relevanz
• Forschungsstand und Quellenlage
• Vorgehensweise
• Die grundlegenden Mechanismen für die Positionierung der Justiz im innenpolitischen Machtkampf
• Die zentralen Kompetenzen des Verfassungsgerichts im Machtkampf zwischen Opposition und Regierung
• Die abstrakte Normenkontrolle
• Das Parteiverbot
• Die Position der türkischen Justiz innerhalb der politischen Ordnung
• Das institutionelle Design des Verfassungsgerichts
• Die Politisierung der Justiz zur Sicherung der kemalistischen Interessen unter veränderten Machtverhältnissen
• Fazit
• Die Position der Justiz im Machtkampf zwischen der kemalistischen Opposition und der Regierungspartei AKP
• Die Debatte um das Kopftuch an türkischen Universitäten
• Aktuelle Entwicklungen
• Die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs hinsichtlich der Kopftuchdebatte
• Diskussion der Grundsatzentscheidung zum Kopftuchverbot
• Das Verfassungsgericht als Hüter des türkischen Säkularismus und der kemalistischen Staatsordnung
• Das türkische Laizismusprinzip
• Auswirkungen und Bewertung des autoritären Laizismusverständnisses des Verfassungsgerichts
• Die Normenkontrolle gegen die Legalisierung des Kopftuchs an Universitäten
• Das Urteil des Verfassungsgerichts
• Diskussion der Urteilsbegründungen und Einschätzung deren Folgen für die politische Ordnung
• Das Verbotsverfahren gegen die AKP
• Die Anklage gegen die AKP und ihre führenden Politiker
• Die Entscheidung des Verfassungsgerichts
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht die Position der türkischen Justiz im Machtkampf zwischen der kemalistischen Opposition und der Regierungspartei AKP. Sie analysiert die Rolle des Verfassungsgerichts als Hüter des türkischen Säkularismus und die Auseinandersetzung um die Integration der AKP in die türkische Politik.

• Die zentrale Rolle des Verfassungsgerichts im Machtkampf
• Die Politisierung der Justiz zur Sicherung der kemalistischen Interessen
• Die Debatte um das Kopftuch an türkischen Universitäten
• Das türkische Laizismusprinzip und seine Interpretation durch das Verfassungsgericht
• Das Verbotsverfahren gegen die AKP

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung skizziert die Problematik der türkischen Innenpolitik, die durch den Machtkampf zwischen der kemalistischen Opposition und der AKP geprägt ist. Kapitel 2 beleuchtet die Mechanismen, die die Position der Justiz im innenpolitischen Machtkampf bestimmen. Es analysiert die Kompetenzen des Verfassungsgerichts, die Politisierung der Justiz und das institutionelle Design des Gerichts. Kapitel 3 befasst sich mit der Position der Justiz im Machtkampf zwischen der kemalistischen Opposition und der AKP. Es untersucht die Debatte um das Kopftuch an türkischen Universitäten, die Rolle des Verfassungsgerichts als Hüter des türkischen Säkularismus und das Verbotsverfahren gegen die AKP.

Schlüsselwörter

Türkische Justiz, Verfassungsgericht, Kemalismus, AKP, Säkularismus, Laizismus, Kopftuchdebatte, Machtkampf, Innenpolitik, politische Ordnung, Rechtsprechung.