Wege der Demokratie in der EU

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Einleitend zum Vertrag von Lissabon
• III. Merkmale der Demokratie in der EU
  • a) Die Eigenstaatlichkeit der Europäischen Union
  • b) Die demokratische Legitimation der EU
    • Output-Legitimation
    • Input-Legitimation
    • Legitimation über die nationale Ebene
    • Legitimation über die supranationale Ebene
• IV. Das Demokratiedefizit der EU
  • a) Die Debatte um das Demokratiedefizit
    • Das institutionelle Defizit
    • Das strukturelle Defizit
  • b) Die Demokratisierung der EU
    • Die Standardversion des Demokratiedefizits
    • Die Demokratisierungsdebatte
• V. Zwischenfazit
• VI. Demokratisierung der EU durch den Vertrag von Lissabon
  • a) Vertragliche Neuerungen zur Stärkung der Demokratie
    • Die Einbindung der nationalen Parlamente
    • Die Rolle des Europäischen Parlaments
    • Partizipative Elemente
  • b) Bewertung der Neuerungen
    • Bessere Einbindung der nationalen Parlamente?
    • Stärkung des Europäischen Parlaments?
    • Impulse für gesellschaftliche Teilhabe?
• VII. Auswertung
• VIII. Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit der Vertrag von Lissabon dem Demokratiedefizit der EU entgegen gewirkt hat. Dazu werden zunächst die Bedingungen für Demokratie in der EU geklärt, indem das Konzept der nationalen Eigenstaatlichkeit sowie der Legitimationsbedarf der EU untersucht werden. Anschließend wird die These des Demokratiedefizits anhand der Begriffe des institutionellen und strukturellen Defizits erläutert. Um der Komplexität des Themas gerecht zu werden, wird neben der Standardversion des Demokratiedefizits auch auf alternative Demokratisierungsansätze Bezug genommen. Schließlich werden die vertraglichen Neuerungen im Lissabonner Vertrag zur Stärkung der Parlamente der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments sowie die Reformen in Bezug auf partizipative Demokratieelemente analysiert.

• Demokratiedefizit der EU
• Legitimation der EU
• Vertrag von Lissabon
• Demokratisierung der EU
• Partizipative Demokratie

Zusammenfassung der Kapitel

In der Einleitung wird der historische Kontext des Vertrags von Lissabon erläutert und die Problematik des Demokratiedefizits in der EU aufgezeigt. Kapitel III behandelt die Bedingungen für Demokratie in der EU, insbesondere die Eigenstaatlichkeit und die Legitimationsbedürfnisse der Union. Kapitel IV beleuchtet das Demokratiedefizit der EU, indem es die Debatte um das institutionelle und strukturelle Defizit sowie verschiedene Demokratisierungsansätze beleuchtet. In Kapitel VI werden die vertraglichen Neuerungen im Lissabonner Vertrag analysiert, die auf eine Stärkung der Parlamente und eine Förderung der partizipativen Demokratie abzielen. Schließlich werden in Kapitel VII die Ergebnisse der Analyse ausgewertet und die Schlussfolgerungen in Kapitel VIII zusammengefasst.

Schlüsselwörter

Die Arbeit fokussiert auf die Themen Demokratie, Legitimation, Demokratiedefizit, Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Parlamente, Partizipative Demokratie, Nationalstaaten, Supranationalität.